Vor Trumps Europa-Reisen USA drohen Deutschland mit Truppenabzug

Nirgendwo in Europa sind so viele US-Soldaten stationiert wie in Deutschland. Aber wie lange noch? US-Präsident Trump erwägt eine Truppen-Verschiebung. Sie könnte schon bald verkündet werden.

Kurz vor den geplanten Europa-Reisen von US-Präsident Donald Trump verschärfen die USA ihre Drohungen mit einem Teilabzug ihrer Truppen aus Deutschland. «Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50 000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden», sagte der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, der Deutschen Presse-Agentur.

Zuvor hatte die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher, getwittert: «Polen erfüllt seine Zahlungsverpflichtung von zwei Prozent des BIP gegenüber der Nato. Deutschland tut das nicht. Wir würden es begrüssen, wenn die amerikanischen Truppen in Deutschland nach Polen kämen.» Trump hatte eine Truppenverlegung von Deutschland nach Polen bereits im Juni bei einem Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Washington ins Spiel gebracht.

Grenell pflichtete den beiden bei. «Präsident Trump hat Recht und Georgette Mosbacher hat Recht», sagte er. «Zahlreiche Präsidenten haben die grösste Volkswirtschaft Europas gebeten, für ihre eigene Verteidigung zu zahlen. Das ist eine Bitte, die sich über viele Jahre und viele Regierungen hingezogen hat.» Nun sei man an dem Punkt angelangt, an dem die Amerikaner und der US-Präsident reagieren müssten.

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35'000 US-Soldaten in Deutschland

Deutschland ist das Land, in dem die meisten US-Truppen in Europa stationiert sind. Und nach Japan ist es der zweitgrösste Auslandsstandort der US-Streitkräfte überhaupt. Die Kommandozentralen für die US-Truppen in Europa und Afrika sind in Stuttgart, der wichtigste Luftwaffenstützpunkt der USA im rheinland-pfälzischen Ramstein und einer der grössten Truppenübungsplätze Europas im bayerischen Grafenwöhr.

Insgesamt sind 35 000 US-Soldaten in Deutschland. Hinzu kommen 17 000 amerikanische und 12 000 deutsche Zivilisten, die von den US-Truppen beschäftigt werden. Zehntausende weitere Arbeitsplätze hängen von den amerikanischen Streitkräften ab.

Gerüchte über eine Truppenreduzierung aus Verärgerung über die deutschen Militärausgaben gibt es schon länger. Sie wurden aber zunächst dementiert. Grenell kündigte im September sogar noch eine Aufstockung um 1500 Soldaten an.

Inzwischen scheint sich das Blatt gewendet zu haben. Deutschland liegt bei den Verteidigungsausgaben trotz eines deutlichen Plus mit angestrebten 1,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im laufenden Jahr weit unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent. Bis 2024 will die Bundesregierung zwar 1,5 Prozent erreichen. An der mittelfristigen Finanzplanung ist das aber nicht abzulesen. Dort stehen für 2023 1,24 Prozent.

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Amerikaner verärgert

Aktuell sind die Amerikaner zudem verärgert über das klare Nein Deutschlands zu einer Beteiligung an der US-Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen vor iranischen Angriffen im Persischen Golf. Auch die US-Bitte um Bodentruppen für den Anti-IS-Kampf in Syrien wurde prompt abgeschlagen. Ob die «Tornado»-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr in Jordanien stationiert bleiben, ist unklar, weil sich die SPD dagegen wehrt.

Bezeichnend für das angeschlagene Verhältnis zwischen den USA und Deutschland sind Trumps Europa-Reisepläne Ende August und Anfang September. Der US-Präsident reist am 24. August zunächst zum G7-Gipfel in den französischen Badeort Biarritz, wo er auf Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen wird.

Bei einer zweiten Europa-Reise kurz darauf macht er wieder einmal einen Bogen um Deutschland. Vom 31. Juli bis zum 3. August besucht er mit Dänemark und Polen zwei Länder, die in zentralen Streitfragen mit Deutschland auf der Seite der USA stehen. Das gilt vor allem für die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Deutschland und Russland.

In Polen dürfte zudem die von der dortigen Regierung sehnlichst erwartete Stationierung von US-Truppen konkretisiert werden. Gut möglich, dass es dann auch schon eine Ansage gibt, von wo die Truppen dorthin verschoben werden.

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Trump beschwört Stärke der USA

Donald Trump während seiner Rede in Washington zum Unabhängigkeitstag.

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Bisher war es nicht üblich, dass sich der Präsident am Nationalfeiertag selbst in den Mittelpunkt rückte. 

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Der US-Präsident hielt seine Rede auf den geschichtsträchtigen Stufen des Lincoln Memorial, wo beispielsweise Martin Luther King seine berühmte «I have a dream»-Rede gehalten hat.

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Trump genoss den Auftritt vor der VIP-Tribüne sichtlich – seine Kritiker monierten, dass nur Republikaner und Militärs auf die prominenten Plätze gelassen wurden.

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Wenn sich Trump selber feiert, sind seine Kritiker selten weit weg – und der bereits wohlbekannte Trump-Baby-Blimp.

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Defilee des Marine-Korps bei den Feierlichkeiten vor der Lincoln-Gedenkstätte in Washington.

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Auch sie sorgten für Kritik: Trump liess auch Panzer bei der Feier zum Unabhängigkeitstag am 4. Juli in Washington vorführen.

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Die US-Flugstaffel Navy Blue Angels donnerte über die US-Hauptstadt.

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Dabei überflogen sie auch den Obelisken auf der Mall vor dem Kapitol.

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Mit dabei bei der militärischen Machtdemonstration war auch ein Tarnkappenbomber des Typs B-2.

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Viel Patriotismus zum Nationalfeiertag – die Feuerwerker zauberten sogar eine US-Flagge in den Nachthimmel.

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Zum 4. Juli gehören seit geraumer Zeit grosse Feuerwerke.

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Das Wetter machte bei der Machtdemonstration nicht so recht mit – aber ein richtiger Patriot sieht auch darin eine Chance.

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