USA tragen Abrüstungsvertrag mit Russland zu Grabe

SDA

2.8.2019 - 11:15

Die USA treten aus dem INF-Abrüstungsvertrag zu Mittelstreckenraketen aus. Washington und Moskau geben sich gegenseitig die Schuld am Scheitern des Abkommens.

Bei einem Besuch in Bangkok erklärte der amerikanische Aussenminister, der Ausstieg der USA aus dem Vertrag «tritt heute in Kraft». Für das Ende des Abkommens sei «ausschliesslich» Russland verantwortlich, so Mike Pompeo. Damit erlischt einer der wichtigsten Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland. Die sechs Monate dauernde Kündigungsfrist für das Abkommen war am Freitag abgelaufen.

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung ihrer Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren verletzt. Wenig später setzte auch Moskau das Abkommen aus. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation.

Die Amerikaner und die Nato werfen den Russen konkret vor, mit ihren Raketen vom Typ 9M729 (Nato-Code: SSC-8) gegen den Vertrag verstossen zu haben, weil sie weiter fliegen als erlaubt. Moskau bestreitet dies und beteuert, vertragstreu gewesen zu sein.

Russland weist Anschuldigungen zurück

Das russische Waffensystem soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können. Russland gibt die maximale Reichweite der SSC-8 hingegen mit 480 Kilometern an. Das wäre vertragskonform, da das Abkommen lediglich den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5'500 Kilometern untersagt.

Russland hatte die USA am Donnerstag erneut vor der Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen in Europa gewarnt. Sollte es dazu kommen, behält sich Moskau nach Darstellung des Aussenministeriums vor, analog in der Nähe der USA solche Waffen zu stationieren. Militärexperten in Moskau sehen etwa Venezuela oder Kuba als mögliche Standorte.

Die Nato will nun in den kommenden Monaten entscheiden, wie sie auf das Aus für den Abrüstungsvertrag und die russischen SSC-8 reagiert.

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