Nahost USA mit Hinweisen auf Giftgaseinsatz Assads

Die USA haben Hinweise auf eine möglichen erneuten Chemiewaffenangriff der Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Dies gab das US-Aussenministerium am Dienstag bekannt.

Die Amerikaner gehen von einer «mutmasslichen Chlorgas-Attacke im Nordwesten Syriens am Morgen des 19. Mai.» aus. Diesen Hinweisen werde nunmehr nachgegangen. Den US-Angaben zufolge sollen Chemiekampfstoffe während der Offensive in der von Dschihadisten kontrollierten Region Idlib zum Einsatz gekommen sein.

«Wir wiederholen unsere Warnung: Falls das Assad-Regime Chemiewaffen benutzt, werden die USA und unsere Verbündeten schnell und in angemessener Weise antworten», sagte eine US-Aussenamtssprecherin weiter. US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Assad in der Vergangenheit bereits mehrfach für den Fall eines Einsatzes von Chemiewaffen mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht.

Das US-Aussenministerium warf Russland und der syrischen Regierung zudem am Dienstag eine anhaltende Desinformationskampagne vor. Diese habe das Ziel, andere für Chemiewaffeneinsätze in Syrien verantwortlich zumachen. Die Fakten seien aber eindeutig, die Regierung von Baschar al-Assad sei für fast alle bestätigten Chemiewaffenangriffe verantwortlich.

Kein Einzelfall

Im Syrien-Konflikt wurde schon mehrfach Giftgas eingesetzt. Für einen Angriff mit dem Giftgas Sarin auf das Dorf Chan Scheichun im April 2017 mit mehr als 80 Toten hatte die Uno die Regierungstruppen von Assad verantwortlich gemacht. Anfang vergangenen Jahres hatte ein Bericht des Uno-Hochkommissars für Menschenrechte 34 solcher Angriffe im Syrien-Krieg aufgelistet, die eindeutig nachweisbar seien. Auch die Uno-Institution machte die Assad-Regierung für den Grossteil der Angriffe verantwortlich.

Auch für einen Chemiewaffenangriff in der früheren Rebellenbastion Ost-Ghuta im April diesen Jahres, bei dem mehr als 40 Menschen getötet wurden, machten westliche Staaten die Assad-Regierung verantwortlich. Die USA, Frankreich und Grossbritannien flogen daraufhin Vergeltungsangriffe auf Chemiewaffenanlagen in Syrien. Syrien und Russland wiesen solche Vorwürfe stets zurück. Damaskus gibt obendrein an, seit einem Abkommen von 2013 über keine Chemiewaffen mehr zu verfügen.