Russland - USA USA und Russland planen 2019 zwei Gipfel

Die Präsidenten der USA und Russlands erwägen nach Angaben von US-Sicherheitsberater John Bolton für 2019 zwei Gipfeltreffen in den Hauptstädten Washington und Moskau. Darüber wollten Donald Trump und Wladimir Putin bei ihrem Treffen in Paris im November beraten.

Das sagte Bolton der Nachrichtenagentur Interfax zum Abschluss seines Besuchs in Moskau. Trumps Einladung an Putin gelte weiterhin. "Erst gibt es die Möglichkeit zu einem vollwertigen Gipfel in Washington, und danach könnte später im Jahr der Gegenbesuch Trumps in Moskau stattfinden", zitierte Interfax Bolton am Mittwoch.

Putin hatte zuvor die Gespräche in Paris vorgeschlagen. Beide könnten sich am Rande der Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Waffenstillstands zum Ende des Ersten Weltkriegs treffen, regte der Kremlchef gegenüber Bolton an.

Trump hatte daraufhin im Weissen Haus gesagt, es könne sein, dass er in Paris mit Putin zusammenkomme. "Ich denke, dabei könnte etwas Gutes herauskommen."

INF-Ausstieg bekräftigt

Trump hatte den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag angekündigt und Bolton nach Moskau geschickt, um über die Zukunft des Verbots nuklearer Kurz- und Mittelstreckenraketen zu beraten. Bei den Gesprächen bekräftigte Moskau, am INF-Abkommen festhalten zu wollen.

Bolton dagegen betonte die Entschlossenheit der USA, aus dem INF-Vertrag auszusteigen. "Das ist die Entscheidung des Präsidenten, Ich denke, dass sie sehr klar und eindeutig ist, deshalb informieren wir unsere Verbündeten." Dazu hätten auch seine eigenen Gespräche in Moskau gedient.

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Bolton nannte die vor über 30 Jahren geschlossene Vereinbarung "veraltet und überholt". Inzwischen gelte "eine neue strategische Realität". Russland habe den Vertrag durch Tests eines neuen Marschflugkörpers ab 2008 verletzt.

Nicht der Ausstieg der USA sei die Gefahr, sondern dass Russland verbotene Raketen besitze. Zudem seien Staaten wie Nordkorea oder der Iran nicht Teil des INF-Abkommens. "Es wird nur ein Land eingeschränkt durch den Vertrag, und das sind die USA", sagte Bolton.

Das 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion vereinbarte INF-Abkommen untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Er brachte gerade für Europa mehr Sicherheit. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag gebrochen zu haben.

Putin sagte zu Trumps Vorwurf mangelnder Vertragstreue: "Für uns ist es manchmal erstaunlich zu sehen, wie die USA Russland gegenüber ohne Grund Schritte unternehmen, die wir nicht als freundlich bezeichnen können." Die USA und Russland sollten sich aber über strategische Fragen und zur Abrüstung austauschen.