USA USA verbieten Export einzelner Produkte

Die US-Regierung will den Export knapper medizinischer Schutzausrüstung wegen der Ausbreitung des Coronavirus verbieten. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am Freitagabend (Ortszeit) im Weissen Haus in Washington an.

Verhindert werden solle etwa der Export von Atemschutzmasken des Typs N95, von Operationshandschuhen und anderen Produkten. «Wir brauchen diese Produkte sofort bei uns im Land», mahnte er.

Trump betonte zugleich, wenn bestimmte Länder wie etwa Spanien grosse Probleme hätten und längerfristige Bestellungen aufgegeben hätten, werde er solche Lieferungen nicht stoppen. Das wäre unfair, sagte der Präsident. Spanien ist, wie die USA auch, schwer von der Corona-Krise getroffen.

Das US-Unternehmen 3M, das unter anderem Atemschutzmasken herstellt, äusserte sich kritisch zu der Anweisung aus dem Weissen Haus. Diese habe erhebliche humanitäre Auswirkungen für bestimmte Länder. Ausserdem könne der Schritt nach sich ziehen, dass andere Staaten ebenfalls den Export solcher Produkte in die USA aussetzten, was in der aktuellen Lage kontraproduktiv wäre. Trump tat die Kritik des Unternehmens ab und sagte, er sei nicht zufrieden mit 3M.

Als Lehre aus der Coronavirus-Krise will die US-Regierung auch die Herstellung wichtiger medizinischer Produkte wieder verstärkt in die Vereinigten Staaten zurückholen. Die Krise habe gezeigt, wie stark die USA von Lieferungen aus dem Ausland abhängig seien, hatte ein Berater von Trump, Peter Navarro, am Donnerstag gesagt. Als Beispiele führte er unter anderem das Antibiotikum Penizillin und Beatmungsgeräte an.

Trump hatte im März ein Gesetz aus Kriegszeiten aktiviert, um angesichts der Corona-Krise verstärkt in die Privatwirtschaft eingreifen zu können. Damit will er unter anderem die Produktion von Beatmungsgeräten und Atemschutzmasken ankurbeln.

Die US-Regierung hatte vor einigen Tagen ausserdem angekündigt, dagegen vorzugehen, dass Bürger in der Corona-Krise in grossen Mengen Schutzmasken oder Desinfektionsmittel horten, um sie überteuert weiterzuverkaufen. US-Behörden haben inzwischen bei Ermittlungen bereits mehr als 190 000 gehortete Atemschutzmasken und andere Medizinprodukte sichergestellt, die nun an medizinisches Personal gehen sollen. Trump lobte diesen Einsatz am Freitagabend.