Iran-Konflikt USA verhängen nach Angriffen neue Sanktionen gegen Teheran

dpa

10.1.2020

US-Aussenminister Mike Pompeo hat weitere Sanktionen gegen den Iran verkündet. Foto: Francisco Seco/AP/dpa/Archivbild
US-Aussenminister Mike Pompeo hat weitere Sanktionen gegen den Iran verkündet. Foto: Francisco Seco/AP/dpa/Archivbild
Source: Francisco Seco

Nach der jüngsten Eskalation zwischen den USA und dem Iran sind weitere militärische Schläge beider Seiten zunächst ausgeblieben. Doch US-Präsident Trump hat an anderer Stelle neuen Druck auf Teheran angekündigt. Nun gibt es die Details dazu.

Nach den iranischen Angriffen auf US-Truppen im Irak haben die USA weitere Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängt. Das teilten US-Aussenminister Mike Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin am Freitag in Washington mit.

Die neuen Strafmassnahmen betreffen demnach unter anderem den Stahlsektor des Landes. Ausserdem würden acht hochrangige Vertreter des iranischen Regimes mit Sanktionen belegt, die in die jüngsten Attacken auf US-Truppen involviert gewesen seien, sagte Pompeo.

Die Lage am Persischen Golf war eskaliert, nachdem die USA den iranischen Top-General Ghassem Soleimani Ende vergangener Woche in Bagdad gezielt getötet hatten. Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch mit einem – angekündigten – Angriff auf zwei von den USA genutzte Militärstützpunkte im Irak geantwortet. Tote gab es dabei nicht.

Danach hatten Trump und Irans Präsident Hassan Ruhani angekündigt, den Konflikt zunächst auf politischer Ebene führen zu wollen. Trump kündigte als Antwort auf den Vergeltungsschlag der Iraner jedoch am Mittwoch weitere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran an. Am Donnerstag sagte der US-Präsident, bestehende Sanktionen seien bereits verschärft worden. Er nannte aber keinerlei Details, sondern verwies auf eine spätere Bekanntmachung.

Trump hatte 2018 das mühsam ausgehandelte internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Amerikaner versuchen seitdem, Teheran mit einer «Kampagne maximalen Drucks» in die Knie zu zwingen und haben nach und nach massive Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt.

Die bereits verhängten US-Sanktionen zielen insbesondere auf den Ölsektor und den Bankensektor ab – die beiden Lebensadern der iranischen Volkswirtschaft. Die Amerikaner wollen den Iran so dazu drängen, sein Raketenprogramm aufzugeben. Sie werfen Teheran auch vor, wesentlicher Förderer von Terroristen im Nahen Osten zu sein, und verlangen hier eine Kehrtwende. Zuletzt wurden die US-Sanktionen aber immer kleinteiliger.

Die Strafmassnahmen aus Washington setzen dem Iran bereits seit langem zu und haben dort eine Wirtschaftskrise ausgelöst. Die iranische Führung spricht von einem «Krieg gegen die Wirtschaft» ihres Landes.


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