Europa Von der Leyen äussert sich nicht zu eigener Zukunft

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union nicht dazu geäussert, ob sie nach der Europawahl im kommenden Juni eine weitere Amtszeit anstrebt.

Keystone-SDA

13.09.2023, 12:42

SDA

Die deutsche Christdemokratin legte den Schwerpunkt ihrer etwas mehr als einstündigen Rede stattdessen auf noch geplante Projekte in den kommenden Monaten. Dazu gehören unter anderem der Kampf gegen illegale Migration und die Bestrebungen, die Abhängigkeiten der EU von Ländern wie China zu reduzieren.

Zu den anstehenden Wahlen äusserte sich von der Leyen lediglich allgemein. «In weniger als 300 Tagen werden die Europäerinnen und Europäer in unserer einzigartigen und bemerkenswerten Demokratie zu den Wahlurnen gehen», sagte sie. Wie bei jeder Wahl werde dies der Moment sein, «wenn die Menschen über die Lage in unserer Europäischen Union nachdenken werden – und darüber, was jene geleistet haben, die unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger vertreten». Zudem werde es auch der Moment sein, darüber zu entscheiden, welche Zukunft und welches Europa die Wählerinnen und Wähler sich wünschen.

Um weitere fünf Jahre an der Spitze der EU-Kommission bleiben zu können, müsste sich von der Leyen nach derzeitigem Stand der Dinge als Spitzenkandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP für die Europawahl aufstellen lassen. Zu dieser gehören unter anderem die deutsche CDU und CSU, die österreichische ÖVP, die italienische Forza Italia oder Spaniens konservative Volkspartei PP.

Bislang ist von der Leyen öffentlich allen Fragen nach einer möglichen zweiten Amtszeit ausgewichen. Als ein möglicher Grund gilt, dass die 64-Jährige nicht jetzt schon mit dem Wahlkampf beginnen will, sondern noch einige Monate wichtige EU-Projekte vorantreiben möchte. Spekuliert wird aber auch, dass vor allem die US-Regierung sie gerne als Nachfolger von Jens Stoltenberg als Nato-Generalsekretär sehen würde und sie sich diese Möglichkeit noch offenhalten will. Der Norweger will sein Amt nach dem nächsten grossen Bündnisgipfel im Sommer 2024 in Washington endgültig abgeben. Als frühere Verteidigungsministerin gilt von der Leyen als mögliche Idealbesetzung für den Spitzenjob.