EU Von der Leyen lobt Einigung in der EU

Nach Ansicht von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zeigt die Einigung des EU-Gipfels auf ein Haushalts- und Finanzpaket, dass Europa aus den Fehlern der Vergangenheit lernt. Dies schrieb die Politikerin am Mittwoch in einem Gastbeitrag im «Handelsblatt».

«Früher kamen nur die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten», hiess es. Heutzutage wüsste man hingegen, «dass wir alle nur dann wieder auf die Beine kommen, wenn wir uns gegenseitig aufhelfen. Deshalb fliessen die Mittel hauptsächlich als Zuschüsse an die Mitgliedstaaten.»

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten vergangene Woche ein Finanzpaket in Höhe von 1,8 Billionen Euro geschnürt – 1074 Milliarden Euro für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen und 750 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung von der Coronavirus-Krise. 390 Milliarden Euro aus dem schuldenfinanzierten Coronavirus-Aufbauplan sollen als nicht zurückzahlbare Zuschüsse an die EU-Staaten gehen. Die Schulden sollen von allen EU-Staaten jahrzehntelang über den gemeinsamen EU-Haushalt zurückgezahlt werden.

Kraftvolles Signal

Von der Leyen schrieb nun: «Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte.» Die Antwort sei jedoch einfach. «Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt.» Jeder Euro, der in einem Land investiert werde, werde in das Gemeinwohl investiert.

Sie empfinde es zudem nicht als Schwäche, dass der EU-Gipfel mehr als vier Tage gedauert habe. «Ich sehe das Ergebnis als kraftvolles Signal für die einzigartige Stärke Europas», betonte von der Leyen. «Nirgendwo sonst auf der Welt würden 27 Länder auch nur darüber reden, mitten in einer Krise gemeinsam in Aufbau und Zukunft zu investieren.»