Israel Von der Leyen verurteilt Gewalt von Extremisten im Westjordanland

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat «die inakzeptable Gewalt von Extremisten im Westjordanland» verurteilt. Sie schrieb am Sonntag auf der Online-Plattform X, vormals Twitter, der Kreislauf der Gewalt müsse durchbrochen werden. «Eine Zwei-Staaten-Lösung ist der einzige Weg, um Frieden zu erreichen», so die Deutsche. Zuvor hatte sie sich mit dem jordanischen König Abdullah II. getroffen und angekündigt, mit Jordanien zusammenzuarbeiten, damit mehr humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelangen kann.

Keystone-SDA

19.11.2023, 12:31

SDA

Die Lage im Westjordanland hat sich seit Beginn des Gaza-Kriegs zwischen Israel und der islamistischen Hamas am 7. Oktober deutlich zugespitzt. Rund 200 Palästinenser wurden seither nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Ramallah bei Konfrontationen mit dem israelischen Militär getötet. Zudem gibt es auch verstärkt Berichte über Gewalt israelischer Siedler gegen Palästinenser.

Auch US-Präsident Joe machte sich erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt stark. Dabei brachte er in einem am Samstag veröffentlichten Beitrag in der «Washington Post» auch Sanktionen gegen extremistische Siedler ins Spiel. Der Demokrat kritisierte «die extremistische Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland».

Israel eroberte während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem. Knapp 600 000 Israelis leben dort heute in mehr als 200 Siedlungen. Der UN-Sicherheitsrat bezeichnete 2016 diese Siedlungen als Verletzung des internationalen Rechts und forderte Israel auf, alle Siedlungsaktivitäten zu stoppen.