Wadephul und Kollegen wollen Freitag Irans Minister treffen

Wadephul hatte direkt nach Beginn des israelischen Angriffs auf Iran am Freitag seine eigentlich nach Libanon, Syrien und Israel geplante Nahost-Reise umgestellt. Stattdessen war er zu Krisengesprächen nach Saudi-Arabien, Katar und Oman geflogen. Besonders die Regierung im Oman verfügt über sehr gute Kontakte nach Teheran.

Mit dieser Reise wollte Wadephul eine konzertierte Aktion der sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien, die seit Jahren mit Teheran über dessen Atomprogramm verhandeln, sowie arabischen Nachbarstaaten des Irans für eine diplomatische Lösung in dem Krieg erreichen.

Die USA und der Iran hatten fast zwei Monate unter Vermittlung des Golfemirats Oman verhandelt, bevor Israel am Freitag den Grossangriff auf den Iran begonnen hatte. Iran reagierte mit intensivem Raketenbeschuss.

Verhandlungsrunde nach Krieg abgesagt

Eigentlich war für den vergangenen Sonntag eine neue Gesprächsrunde im Oman geplant. Zuletzt stockten die Verhandlungen an der zentralen Frage der Urananreicherung. Der Iran hatte zuletzt nahezu waffenfähiges Material angereichert. Zwar zeigte sich Teheran bereit, sein Programm wie im Wiener Atomabkommen von 2015 wieder einzuschränken, wollte die Fähigkeit zur Anreicherung jedoch nicht aufgeben.

US-Präsident Donald Trump wiederholte am Mittwoch eine Forderung einer «bedingungslosen Kapitulation», schloss andererseits aber weitere Verhandlungen auch nicht komplett aus. Es sei noch nicht zu spät. Trump war 2018 aus dem Wiener Atomabkommen einseitig ausgestiegen. Danach hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen.

Krieg geht unvermindert weiter

Bei einem Treffen mit seinem jordanischen Amtskollegen Aiman al-Safadi in Berlin teilte Wadephul am Mittwoch mit, dass er Araghtschi gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot, dem britischen Aussenminister David Lammy sowie der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas bei einem Telefonat am Montag ein Verhandlungsangebot gemacht habe. Man stehe weiterhin bereit, über eine Lösung zu verhandeln. Dazu müsse sich Teheran aber dringend bewegen und «vertrauensbildende und nachprüfbare Massnahmen ergreifen, etwa indem die Führung in Teheran glaubhaft macht, dass sie keine Atomwaffen anstrebt». Er fügte hinzu: «Es ist nie zu spät, an den Verhandlungstisch zu kommen, wenn man in ehrlicher Absicht kommt.»

Unterdessen geht der Krieg zwischen Israel und dem Iran unvermindert weiter. Beobachter hatten zuletzt wenig Hoffnung für eine diplomatische Lösung im Atomstreit mit dem Iran geäussert. Israel begründete seinen Krieg mit der «existenziellen Bedrohung» durch das iranische Atom- und Raketenprogramm.