US-Midterms Darum ist noch immer unklar, wer im Kongress die Mehrheit hat

Auch am zweiten Tag nach den Zwischenwahlen in den USA ist nicht klar, wer in den beiden Kongresskammern künftig die Mehrheit hat. Das liegt nicht nur am mancherorts knappen Wahlausgang. Und es könnte noch Tage oder gar Wochen dauern, bis endlich Klarheit herrscht.

Warum ist in den USA auch zwei Tage nach den Wahlen noch immer nicht klar, wer künftig im Senat und im Repräsentantenhaus die Mehrheit hat?

Kurz gesagt liegt das daran, dass bislang weder die Demokraten noch die Republikaner die 218 Sitze gewonnen haben, die für eine Mehrheit im Repräsentantenhaus notwendig sind. Ebenso wenig haben die Demokraten die für sie für eine Abstimmungsmehrheit im Senat notwendigen 50 Sitze erobert oder die Republikaner die von ihnen dafür benötigten 51. Den Demokraten genügen im Senat 50 Stimmen, weil im Falle eines Patts die Stimme der demokratischen Vizepräsidentin Kamala Harris hinzugezogen wird.

Warten auf Arizona und Nevada

Bis Mittwochabend (Ortszeit) hatte die Nachrichtenagentur AP für das Repräsentantenhaus 207 republikanische und 184 demokratische Wahlsieger ausgerufen. In weiteren Rennen war noch keine Entscheidung verkündet. Mehrere TV-Sender in den USA gingen in ihren Prognosen davon aus, dass am Ende 213 Sitze für die Demokraten und 222 Sitze für die Republikaner herauskommen würden, allerdings mit einer Unsicherheit von 7 Sitzen.

Im Senat, wo ein Drittel der 100 Sitze zur Wahl stand, führten die Republikaner am Mittwochabend (Ortszeit) mit 49 zu 48 Sitzen. Offen waren noch die Ergebnisse aus Arizona und Nevada. Dort wurden weiter Stimmen ausgezählt, einschliesslich Briefwahlstimmen. Die beiden Staaten sind wie immer mit Abstand die langsamsten. Auch in Georgia ist noch alles offen: Das Rennen zwischen dem demokratischen Amtsinhaber Raphael Warnock und seinem republikanischen Herausforderer Herschel Walker wird in einer Stichwahl erst am 6. Dezember entschieden.

Kommt es wieder zu Anfechtungen?

Im Jahr 2020 focht der ehemalige Präsident Donald Trump die Ergebnisse knapper Rennen im ganzen Land an und verbreitete die Mär, er sei Joe Biden nur durch Wahlfälschung unterlegen gewesen. Diese Anfechtungen scheiterten vor Gericht. Trump hielt aber an der Behauptung fest, die Wahl sei ihm «gestohlen» worden. Vergleichbares ist bei den Midterm-Wahlen bislang nicht erfolgt, wenngleich sich Trump und andere Republikaner geringfügige Unregelmässigkeiten, etwa vorübergehende Pannen an Wahlautomaten in Arizona, bei den Kongresswahlen zunutze machten, um Zweifel an Siegen der Demokraten zu schüren.

dpa