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Was bringen Merkel und Macron? Was bringen Merkel und Macron Europa?
Dass Emmanuel Macron seit Monaten als Galionsfigur der europäischen Einigung gefeiert wird, hat man in der deutschen Regierung lange Zeit mit einer Mischung aus Erleichterung und auch etwas Neid betrachtet. Erleichterung vor allem bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, weil sie mit einem starken französischen Präsidenten endlich wieder einen Partner hat, um Anliegen in der Welt gemeinsam zu vertreten.
Es schade nicht, wenn der charismatische Präsident die volle Aufmerksamkeit bekomme, wurde in deutschen Regierungskreisen immer wieder die Vermutung zurückgewiesen, die Kanzlerin fürchte die Konkurrenz. Auch Meinungsverschiedenheiten wie etwa seine Kritik am deutschen Exportüberschuss schiebt man eher der klassisch unterschiedlichen Denkweise in Frankreich und Deutschland zu.
Aber so sehr Merkel Macron immer wieder für dessen innenpolitische Reformen lobt: In den vergangenen Wochen hat sich etwas Ermüdung eingeschlichen. In der entscheidenden Phase vor den angestrebten EU-Reformen reagiert man in Berlin empfindlicher darauf, dass Macron immer noch das Image anhaftet, er vertrete mit seinen Vorschlägen die Interessen Europas - und nicht knallhart sehr französische Sichtweisen.
Euro-Zone
Bei der Euro-Zonen-Reform hat Merkel bereits 2017 darauf verwiesen, dass es wenig bringe, weitreichende Forderungen aufzustellen, die zwar gut klängen, aber nicht umsetzbar seien. Dies betrifft etwa Macrons Vorschlag, ein eigenes Euro-Zonen-Budget mit einem Volumen von ein bis zwei Prozent der Wirtschaftsleistung eines Landes zu schaffen. Das entspricht der alten französischen Haltung, dass vor allem Geld Probleme löst und die finanzielle Umverteilung zunehmen soll.
«Niemand hat gefragt, wie Frankreich eigentlich eine solche Summe aufbringen will», ärgert sich ein EU-Diplomat über die mediale Aufnahme. Zudem teilen sowohl die EU-Kommission als auch die deutsche Regierung die Einschätzung, dass dies den normalen EU-Haushalt der künftig 27 EU-Staaten vollkommen aushöhlen würde - und die EU spaltet statt eint. Zudem wäre dieser neue Topf intergouvernmental und ohne Kommission organisiert. Deshalb ist im Koalitionsvertrag der deutschen Regierung die Rede davon, ein solches Stabilisierungselement eher im normalen EU-Etat zu verankern.
Nun ist Deutschland aber bereit, Macron auf halbem Wege entgegenzukommen: Macron soll seinen eigenen Euro-Zonen-Topf bekommen. Aber Merkel spricht von einem niedrigen zweistelligen Milliardenbetrag.
Verteidigung
Dass die Europäer zwar eine strukturierte Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik (Pesco) beschlossen haben, aber Macron sofort die Arbeit an einer eigenen Interventionsarmee mit einigen freiwilligen Staaten und Grossbritannien begann, gilt in Berlin auch nicht als Ausdruck des Handels eines vorbildlichen EU-Staatschefs. «Jahrelang wurde die Bundesregierung von EU-Befürwortern dafür geprügelt, dass sie intergouvernmentale Strukturen wie den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM statt der Gemeinschaftsmethode wolle - dabei ist die treibende Kraft dahinter Macron», heisst es. Frankreich wolle die Kontrolle weder an die EU-Kommission abtreten, noch sich auf die Einstimmigkeit aller EU-Regierungen verlassen müssen.
Das erinnert an den Streit mit Macrons Vorgänger François Hollande, der ohne Absprache mit den engsten Partnern französische Militärinterventionen in den früheren französischen Kolonien Mali und Zentralafrika begann - um nachträglich die Hilfe und das Geld der EU-Partner einzufordern. In Mali machten die EU-Partner noch mit - aber nur mit der deutlichen Warnung an Paris, dass man nicht für postkoloniale Abenteuer Frankreichs zur Verfügung stehe.
Uno-Sicherheitsrat
Mehrfach hat Merkel in den vergangenen Tagen eine Europäisierung der Sitze von EU-Staaten im Uno-Sicherheitsrat gefordert. In öffentlichen Auftritten forderte sie dies nur für die nicht-ständigen Sitze ein, die etwa Deutschland und Belgien 2019/2020 besetzen möchten. Aber in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion betonte Merkel am Dienstag nach Angaben von Teilnehmern, dass diese Europäisierung am Ende natürlich auch für Frankreich gelten müsse. «Macron hat ja einen ständigen Sitz und dann noch eine Veto-Möglichkeit», sagte Merkel am Donnerstag. Bisher beharrten die Veto-Mächte Frankreich und Grossbritannien weitgehend auf ihrer Eigenständigkeit im Uno-Sicherheitsrat.
Und gerade der Fall Syrien zeigt mit den erst von Hollande und dann Macron aufgestellten roten Linien, dass französische Diplomatie nur begrenzt im europäischen Rahmen denkt oder sich mit den Partner absprechen möchte. Merkel schlägt deshalb einen «Europäischen Sicherheitsrat» vor - der auch die Franzosen auf Linie bringen soll.
EU-Parlament
Es gibt aber noch einen anderen Punkt, an dem nicht nur die Deutschen den Kopf über das französische Festhalten an alten Strukturen schütteln: Das betrifft die teure, ineffiziente Doppelstruktur des EU-Parlaments, das mal in Brüssel, mal in Strassburg tagt. Merkel hat jetzt wieder einmal die Konzentration auf einen Sitz vorgeschlagen. Aber Frankreich will sich weiter nicht bewegen und pocht aus sehr nationalen Interessen auf den Sitz Strassburg, obwohl die Doppelstruktur länderübergreifend als Sinnbild für die Ineffektivität der EU angesehen wird.
Westbalkan
Neu dazugekommen ist eine leichte Verschnupftheit deutscher Diplomaten über die französische Position zur EU-Beitrittsperspektive der sechs Westbalkan-Länder. Macron rede zwar gerne von Europa und der Integration, aber damit sei eigentlich eine viel kleinere Gruppen von Staaten gemeint - deshalb auch die Konzentration auf die Reform der Euro-Zone mit 19 Mitglieder, sagt ein EU-Diplomat. Macron vertritt damit die klassische französische Position, die Integration vor Erweiterung stellt und schon früher Probleme mit der Aufnahme der osteuropäischen Länder hatte. Zuletzt hatte Macron die EU-Entsenderichtlinie verschärfen lassen, um den eigenen Arbeitsmarkt gegen billige Konkurrenz aus Südosteuropa abzuschotten.
Jüngster Stein des Anstosses ist, dass Frankreich, die Niederlande und Dänemark nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters die Eröffnung von EU-Aufnahmegesprächen mit Albanien und Mazedonien bremsen. Macron sehe aus rein innenpolitischen Überlegungen und aus Sorge vor einem weiteren Erstarken der Rechten die geostrategische Bedeutung des Westbalkans für die Stabilität Europas nicht, wird in Brüssel und Berlin bemängelt. Dabei habe man jahrelang vor dem wachsenden Einfluss von Drittstaaten wie Russland, China oder der Türkei gewarnt, die den EU-Kurs und die Reformen in den Staaten gefährden könnten. Lenkt Macron nicht ein, dann kann der EU-Gipfel Ende Juni nicht die von der EU-Kommission vorgeschlagene Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Mazedonien beschliessen.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
