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Was macht Erdogan? «Umgekehrte Asylkrise»: Weniger Flüchtlinge erreichen Europa
Im Jahr 2019 kommen weniger Migranten über das Mittelmeer nach Europa als in jedem der fünf Jahre davor. Auch in der Schweiz sinkt die Zahl der Asylgesuche. Ob das so bleibt, hängt nicht zuletzt von Erdogan ab.
In der Schweiz kommen 2019 so wenige Asylsuchende an wie seit Jahren nicht mehr. Verzeichnete das Staatssekretariat für Migration (SEM) 2015, dem Jahr der «Flüchtlingskrise», mehr als 40'000 Gesuche, wurden in den ersten elf Monaten 2019 laut offizieller Mitteilung 13'158 Asylgesuche registriert.
Die «Neue Zürcher Zeitung» schreibt schon von einer «umgekehrten Asylkrise», weil der Bund jetzt Asylzentren schliesst, um unnötige Betriebskosten zu sparen. Gleichzeitig werden neue Zentren gebaut und in Betrieb genommen, um «schwankungstauglich» zu bleiben: Stillgelegte Plätze sollen kurzfristig reaktiviert werden können, um schnell reagieren zu können, wenn die Zahl der Asylgesuche wieder steigt.
Wie in der Schweiz ist auch die Gesamtzahl der Migranten, die die europäischen Mittelmeerländer erreichten, 2019 gesunken. Waren 2018 noch 141'472 Migranten angekommen, haben dieses Jahr bis Mitte Dezember 119'974 Menschen aus der Türkei, aus Libyen und anderen Staaten Afrikas nach Europa übergesetzt. Dies teilte das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) mit.
Explosive Lage in der Ägäis
Einzige Ausnahme bildet die Ägäis: Die Zahl der Migranten, die aus der Türkei nach Griechenland übersetzen, ist deutlich gestiegen. Bis zum 15. Dezember waren es nach UNHCR-Angaben 71'368 Menschen – und damit fast 21'000 mehr als im Gesamtjahr 2018. Um die überfüllten Lager auf den Inseln zu entlasten, begann die griechische Regierung Anfang Oktober, Migranten aufs Festland zu bringen.
Denn auf den griechischen Inseln im Osten der Ägäis ist es eng geworden. Ob Lesbos, Chios, Samos, Leros oder Kos – überall sind die Registrierungslager, Camps und Unterkünfte für Flüchtlinge und Migranten überfüllt. Mitte Dezember lebten dort gut 41'000 Migranten, bei einer Kapazität von gerade mal 7500. Die Lage ist explosiv.
Und dann droht auch noch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan immer wieder, den Flüchtlingen in seinem Land den Weg Richtung Europa zu öffnen. Damit wackelt der EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei von 2016. Nach diesem darf jeder Migrant, der illegal auf die griechischen Inseln übersetzt, in die Türkei zurückgeschickt werden. Die türkischen Behörden hindern ihrerseits die Migranten daran, sich einzuschiffen.
Sorgenvoller Blick in die Türkei
Das Abkommen wirkte allerdings nur kurzfristig: Kamen 2015 nach UNHCR-Angaben noch 856'723 Menschen auf dem Seeweg nach Griechenland, so waren es 2016 nur noch 173'450 und 2017 gerade mal 29'178. Kurz vor Ende des Jahres 2019 sieht es anders aus: Der griechische Vize-Bürgerschutzminister Giorgos Koumoutsakos schätzte, dass an der türkischen Ägäisküste mindestens 250'000 Menschen auf eine Chance warteten, zu den griechischen Inseln und damit in die EU überzusetzen. Nicht nur griechische, auch viele andere europäische Politiker blicken mit Sorge in Richtung Türkei.
Derweil sank in Italien die Zahl der Neuankömmlinge von 181'436 im Jahr 2016 auf etwas mehr als 11'000 bis zum 16. Dezember dieses Jahres. Als Hauptgrund gilt ein umstrittenes Abkommen, das die damalige sozialdemokratische Regierung 2017 mit Libyen schloss. Das Memorandum wurde von informellen Vereinbarungen mit diversen Milizen des Bürgerkriegslandes begleitet. Ziel war es, die Libyer dazu zu bringen, Migranten nicht aufs Meer hinauszulassen.
Menschenrechtler prangern immer wieder die Zustände in libyschen Lagern an, in denen afrikanische Migranten gefangengehalten und misshandelt werden. Es gibt auch Berichte, dass Menschenhändler und Kriminelle Teile der von EU und Italien mitfinanzierten libyschen Küstenwache kommandieren.
Nach Einschätzung des italienischen Migrationsexperten Matteo Villa spielten ausserdem die Abkommen eine Rolle, die die EU mit Ländern wie Niger oder dem Sudan abgeschlossen hat, um Migranten schon südlich von Libyen aufzuhalten.
Viel Angst vor wenigen Landungen
In Italien wurde dann 2018 der rechte Hardliner Matteo Salvini Innenminister, der die internationalen Hilfsorganisationen bekämpfte und die Häfen für Rettungsschiffe schloss. Nach dem Regierungswechsel im September mit dem Ausscheiden von Salvinis Lega fährt die neue Führung einen moderateren Kurs. Villa sieht aber nur vorsichtige Änderungen an der von Rom seit Jahren verfolgten «Politik der Abschreckung». «Die Italiener haben sehr viel Angst vor sehr wenigen Landungen», bemerkt er.
Auch in Spanien kamen 2019 deutlich weniger Migranten an. Hatte das Land 2018 mit mehr als 65'000 die höchsten Ankunftszahlen unter den Mittelmeeranrainern, waren es bis Anfang Dezember 2019 nur 30'500. Dies wird vor allem auf eine bessere Kooperation mit Marokko zurückgeführt. Im Februar hatte sich die Regierung in Madrid mit Rabat über eine teilweise Rücknahme von im Mittelmeer aufgegriffenen Migranten geeinigt.
Villa erinnert daran, dass derzeit die Zahl der Migranten auf der zentralen Mittelmeerroute im Vergleich zu Ankünften in anderen EU-Ländern lächerlich niedrig ist. Allein in Deutschland wurden 2019 bis Ende Oktober nach Angaben des Bundesinnenministeriums 122'225 Erstanträge auf Asyl gestellt. Und von den Migranten, die in Italien ankommen, gelangen die wenigsten auf Rettungsschiffen wie der «Ocean Viking», der «Alan Kurdi» oder der «Open Arms» ins Land.
Fast täglich griff hingegen die griechische Küstenwache im Herbst Migranten an Bord von Jachten auf, die aus Westgriechenland nach Italien zu kommen versuchten. Trotzdem gelingt es vielen, die Strände Apuliens, Kalabriens oder Siziliens zu erreichen. Nach einem Bericht der Zeitung «Corriere della Sera» wurde die Route von Griechenland aus zur Hauptroute nach Italien.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
