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Trump vs. McCabe Wieder sinkt das Fallbeil: Trumps Feldzug gegen das FBI

Von Gabriele Chwallek, dpa

18.3.2018

Trump ist für gnadenloses Feuern bekannt. Aber was er mit dem früheren FBI-Vize McCabe macht, ist besonders brutal. Was steckt dahinter - und wie geht es weiter?

Unter Donald Trump rollen so viele Köpfe, dass es schon fast eine Ausnahme ist, wenn mal eine Woche ohne Entlassung vergeht. Andrew McCabe zählt auch nicht zur allerersten Garde der Opfer des Präsidenten, der gnadenlos Leute aus dem Job entfernt, die ihm nicht bedingungslos Treue schwören. Aber diese Entlassung hat trotzdem ein besonderes Kaliber.

Nicht, weil der frühere FBI-Vizechef aus einer Pressemitteilung des Justizministeriums erfuhr, dass er gefeuert wurde: Da ging es dem kürzlich geschassten Aussenminister Rex Tillerson kaum besser. Auch nicht, weil Trump in einem Tweet regelrecht über den Schritt jubilierte: In der Vergangenheit hat er via Twitter schon viel Schlimmeres losgelassen.

Aber dass McCabe praktisch am Vorabend seines ohnehin geplanten vorzeitigen Ruhestands gefeuert wurde, mit vermutlichen Pensionsverlusten als Folge, ist besonders brutal - selbst für einen Mann, der für alles andere als Zartfühligkeit bekannt ist. Und dieses Vorgehen offenbart in aller Deutlichkeit den Grad der Besessenheit, die Trumps Vendetta gegen das FBI mittlerweile erreicht hat - in seinen Augen eine Art fünfte Kolonne, die ihm in Zusammenarbeit mit den Demokraten durch die Russland-Ermittlungen die Legitimation als Präsident nehmen will.

«Undichte Stellen, Lügen und Korruption»

Indem er McCabe nur zwei Tage vor dessen endgültigem Ausscheiden durch seinen - selber vom Fallbeil bedrohten - Justizminister Jeff Sessions feuern liess, konnte Trump das Augenmerk erneut auf das Sinistre lenken, was sich in seinen Augen im FBI tut. Von «undichten Stellen, Lügen und Korruption» bis hinauf in die FBI-Spitze sprach er am Samstag auf Twitter. Ein perfide Verschwörung gegen ihn: Das ist so etwas wie seine Mantra geworden, seit FBI-Ermittler schon kurz nach seinem Amtsantritt seinen Sicherheitsberater Michael Flynn zu Fall brachten.

Und es hat sich seitdem wie eine Kette fortgesetzt, zunehmend befeuert durch Zorn und Frust, dass er die Russland-Ermittlungen einfach nicht loswerden kann. Zweifellos hatte Trump gehofft, sie mit der Entlassung von FBI-Chef James Comey zumindest langsam zum Ausklingen zu bringen. Aber damit schoss er sich selber ins Knie: Mit Robert Mueller übernahm ein unerschrockener Mann die Untersuchungen, an dem Einschüchterungsversuche bisher völlig abgeprallt sind.

Seitdem hat Trump zunehmend auf republikanische Gefolgsleute im Kongress zurückgegriffen, um die Ermittlungen zu torpedieren. Er und seine Verbündeten auf dem Kapitol versuchten zusammen «die einzige Institution der Regierung zu untergraben, die bisher von den Konservativen in der Regel als Bastion der Integrität und von Recht und Ordnung angesehen wurde», schrieb «Politico» kürzlich.

McCabe soll Informationen weitergegeben haben

Das war nach der von Trump gebilligten Veröffentlichung eines äusserst umstrittenen Republikaner-Memorandums über angeblich widerrechtliche FBI-Abhörpraktiken bei den Russland-Untersuchungen. Aber auch diese Attacke gegen das FBI und die Ermittlungen, bei denen es unter anderem um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Moskau und dem Trump-Lager zur Beeinflussung der US-Wahl 2016 geht, verpuffte ziemlich wirkungslos. Und nun McCabe.

Eingeschossen hatte sich Trump schon seit langem auf ihn, auch wegen der Rolle, die McCabe neben Comey bei den Ermittlungen in der E-Mail-Affäre um seine demokratische Wahlrivalin Hillary Clinton spielte. Und diese Untersuchungen gegen «Crooked Hillary» (betrügerische Hillary) haben zu keiner Strafverfolgung geführt - was Trump heute noch immens aufbringt. Und wer - wie Comey und McCabe - bei beidem, den Russland-Untersuchungen und dem «Freispruch» Clintons die Finger im Spiel hat, ist Trumps verhasstester Feind.

Freilich kann nicht ausgeschlossen werden, dass an den Vorwürfen gegen McCabe, die das Justizministerium als Entlassungsgründe anführte, zumindest etwas dran ist. Er soll hinter der Versorgung von Medien mit heiklen Informationen stecken und später bei Untersuchungen darüber «unaufrichtig» gewesen sein, was er bestreitet. Aber schon bei der Formulierung «unaufrichtig» können die Augenbrauen hochgehen, denn sie kommt mit Sessions von einem Mann, der sich bei Fragen nach Russland-Kontakten dutzende Male an nichts erinnern konnte und sich später korrigieren musste.

«Wahrheit ist keine Anforderung der Trump-Regierung »

Die offizielle Begründung für McCabes Entlassung klinge schon allein merkwürdig, weil «Wahrheit keine Anforderung der Trump-Regierung ist», kommentierte denn auch Politexperte Michael d'Antonio bei CNN und sprach von «Scheinheiligkeit». Auch auf der Nachrichtenwebseite Vox.com wurde gefolgert, Trump habe McCabe schlicht weghaben wollen, weil dieser in die Russland-Ermittlungen involviert gewesen sei. «Trump glaubt, dass McCabe ein Demokrat auf der Linie Comeys ist, der voreingenommen gegen ihn war.» Und er habe sich persönlich an ihm rächen wollen.

Aber vielleicht geht der Schuss auch diesmal nach hinten los. Denn wie zuvor Comey soll auch McCabe Notizen über Gespräche mit Trump gemacht haben, die jetzt angeblich Mueller vorliegen. Der Inhalt könnte Vorwürfen Nahrung geben, nach denen Trump systematisch versucht, die Ermittlungen zu untergraben und sich damit vielleicht der Justizbehinderung schuldig macht. Und jetzt kann McCabe ohne Amtszwänge auspacken.

Dass der Präsident am liebsten auch Mueller feuern würde, ist klar. Aber sogar seine engsten republikanischen Freunde im Kongress haben gewarnt, dass das katastrophale Folgen haben könnte. Zumindest darauf hat Trump bisher gehört.

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