Koalition geplatzt

Wieso genau haben die Italiener eine Krise in der Krise?

phi

4.2.2021

Mal wieder Drama in Rom: «Der Kaputtmacher» hat gerade die Koalition gesprengt. Nun soll «Super-Mario» übernehmen: Schafft er erneut ein politisches Wunder – «whatever it takes»? Die Krise zum Nachverstehen. 

Mal wieder «Groundhog Day» – «Und täglich grüsst das Murmeltier». Nicht nur in den USA, wo ein Nager Jahr für Jahr eigentümliche Wetter-Vorhersagen trifft, sondern auch in Italien, wo Matteo Renzi mal wieder eine Koalition gesprengt hat. Nicht umsonst nennen sie den 46-jährigen Anwalt in Rom nur «Il Rottamatore» – «Der Kaputtmacher».

Renzi ist mit nur 34 Jahren als Politiker der Sozialdemokraten (PD) zum Bürgermeister von Florenz gewählt worden. Mit 39 Jahren wurde er 2014 jüngster italienischer Premier überhaupt, bevor er 2016 seinen Hut nahm. Nach miesen Wahlergebnissen trat er 2018 als Vorsitzender der PD zurück, um ein Jahr später seine eigene Partei, Italia Viva, zu gründen. Und die hat nun die Koalition von Ministerpräsident Giuseppe Conte platzen lassen.

Der Knackpunkt? Das liebe Geld – was auch sonst. 200 Milliarden Euro stellt die EU dem Land zur Verfügung, um die Schäden der Corona-Krise in den Griff zu bekommen. 3333 Euro für jeden der 60 Millionen Bürger. Das hat auch bei den Parteien Begehrlichkeiten geweckt. Doch die Zeit drängt: Brüssel muss in einigen Wochen ein Investitionsplan vorgelegt werden, um das Geld aus dem Hilfsfonds zu beziehen.

Staatspräsident wählt dritten Weg

Doch darüber wurde in der Mitte-Links-Koalition – bestehend aus Fünf-Sterne-Bewegung, DP, Liberi e Uguali (Die Freien und Gleichen) und Italia Viva – seit Monaten bloss gestritten. Der parteilose Anwalt Conte hat deshalb am 26. Januar als Premier entnervt hingeworfen. Der Versuch, doch noch irgendwie eine Regierung aus den bisherigen Partnern zustande zu bringen, endete, als Renzi die Gespräche vorgestern für gescheitert erklärte.

«Der Kaputtmacher» gab den anderen Parteien die Schuld dafür. Die stärkste Fraktion, die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, sah das anders. Renzi habe nur mehr Kabinettsposten haben wollen, sagte deren Interimschef Vito Crimi. «Das war für ihn vordringlich.»

Italiens Staatspräsident hätte an diesem Punkt Neuwahlen ausrufen können, doch in der Corona-Krise und angesichts des drängenden Investitionsplans hat sich Sergio Mattaralla dazu entschlossen, einen Joker zu ziehen: Nun soll Mario Draghi eine Regierung aus Fachleuten bilden. «Ich danke dem Präsidenten für das Vertrauen», sagte der 73 Jahre alte Ökonom gestern in Rom.

«Whatever it takes»

Draghi gilt als europanaher Wirtschafts- und Finanzexperte mit politischem Gespür und Mut. «Super-Mario» hatte von November 2011 bis Ende Oktober 2019 in Frankfurt am Main als Präsident der EZB die Geschicke der europäischen Geldpolitik gelenkt.

Er soll's richten: Mario Draghi hält am 3. Februar im Rom eine Ansprache.
Er soll's richten: Mario Draghi hält am 3. Februar im Rom eine Ansprache.
KEYSTONE

Der gebürtige Römer führte das Institut durch eine der schwersten Krisen der Eurozone. «Die EZB wird alles tun, um den Euro zu retten», hatte er 2012 auf einer Konferenz gesagt. Seine Worte «Whatever it takes» (Was immer nötig ist) machten Geschichte.

Auch ein von Draghi geführtes Kabinett müsste das Vertrauen der zwei Parlamentskammern in Rom erhalten. Die Fünf-Sterne-Bewegung will keine Expertenregierung, betonte ihr Spitzenmann Vito Crimi. Die stärkste Parlamentspartei werde «nicht für die Schaffung einer Fachleute-Regierung unter dem Vorsitz von Mario Draghi stimmen», schrieb er in der Nacht zum Mittwoch.

Einigen die «aussergewöhnlichen Mittel der EU» Italien?

Andere Sterne-Politiker mahnten jedoch, eine solche Lösung nicht vorschnell abzulehnen. Auch Renzi mit seiner Kleinpartei Italia Viva und Polit-Methusalem Silvio Berlusconi mit seiner konservativen Forza Italia gelten als Unterstützer Draghis.

Ein Graffiti in Rom im September 2019: (von links oben) Viva-Italia-Boss Matteo Renzi, DP-Chef Nicola Zingaretti, Premier Giuseppe Conte und Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung.
Ein Graffiti in Rom im September 2019: (von links oben) Viva-Italia-Boss Matteo Renzi, DP-Chef Nicola Zingaretti, Premier Giuseppe Conte und Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung.
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Draghi sagte, er habe den Auftrag in dem Wissen angenommen, dass Italien mit den Herausforderungen einer nationalen Gesundheitskrise, eines nationalen Impfprogramms gegen das Coronavirus und einer Rezession konfrontiert sei. Dem Land stünden für einen Neustart der Wirtschaft aber auch «aussergewöhnliche Mittel der EU» zur Verfügung.

«Ich bin zuversichtlich, dass im Aufeinandertreffen mit den Parteien und Parlamentsgruppen und im Gespräch mit den gesellschaftlichen Kräften eine Einheit entsteht», sagte Draghi vor Journalisten. «Es ist ein schwieriger Moment: Wir haben die Chance, viel für unser Land zu tun.» Ob es dem Banker ohne Partei-Basis auch gelingen wird, die Chance zu nutzen, eine handlungsfähige Regierung aufzustellen und die Krise Italiens zu meistern, muss sich erst noch zeigen.

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