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Verhärtete Fronten Xi oder Trump: Wer hat im Handelsstreit die besseren Karten?
Der Volkskongress hat mit der Streichung einer kleinen Passage aus der chinesischen Verfassung die unbegrenzte Amstzeit von Xi Jinping ermöglicht.
Bild: AP Photo/Ng Han Guan, File
Bisher konnte der Präsident nur zwei Amtszeiten in Folge, also maximal zehn Jahre, im Amt bleiben. Xi Jinping darf nun auf Lebenszeit durchregieren.
Bild: EPA/CHRIS RATCLIFFE / POOL
Chinas Präsident Xi Jinping (dritter von links) und der chinesische Premier Li Keqiang (dritter von rechts).
Bild: AP Photo/Ng Han Guan, File
Präsident Xi (hier mit der britischen Premierministerin Theresa May) möchte seine Macht weiter ausbauen.
Bild: EPA/DAN KITWOOD / POOL
Xi Jinping und Doris Leuthard (Mitte) in Bern, 2017.
Bild: KEYSTONE/POOL/Peter Klaunzer
China, sagen Kritiker, habe sich seit Xi Jinpings Amtsantritt politisch zurückentwickelt. Statt Pragmatismus und Wirtschaftsreformen würden nun wieder Linientreue, Staatswirtschaft und die Vorherrschaft der Kommunistischen Partei in den Vordergrund gerückt.
Bild: AP Photo/Mark Schiefelbein, File
Der Volkskongress hat mit der Streichung einer kleinen Passage aus der chinesischen Verfassung die unbegrenzte Amstzeit von Xi Jinping ermöglicht.
Bild: AP Photo/Ng Han Guan, File
Bisher konnte der Präsident nur zwei Amtszeiten in Folge, also maximal zehn Jahre, im Amt bleiben. Xi Jinping darf nun auf Lebenszeit durchregieren.
Bild: EPA/CHRIS RATCLIFFE / POOL
Chinas Präsident Xi Jinping (dritter von links) und der chinesische Premier Li Keqiang (dritter von rechts).
Bild: AP Photo/Ng Han Guan, File
Präsident Xi (hier mit der britischen Premierministerin Theresa May) möchte seine Macht weiter ausbauen.
Bild: EPA/DAN KITWOOD / POOL
Xi Jinping und Doris Leuthard (Mitte) in Bern, 2017.
Bild: KEYSTONE/POOL/Peter Klaunzer
China, sagen Kritiker, habe sich seit Xi Jinpings Amtsantritt politisch zurückentwickelt. Statt Pragmatismus und Wirtschaftsreformen würden nun wieder Linientreue, Staatswirtschaft und die Vorherrschaft der Kommunistischen Partei in den Vordergrund gerückt.
Bild: AP Photo/Mark Schiefelbein, File
Eigentlich kommen sie ganz gut miteinander zurecht – trotzdem nun die Konfrontation. Und eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht. Denn zu den Eigenschaften, die die Staatschefs Chinas und der USA gemeinsam haben, zählt auch ihre Hartnäckigkeit.
Die Fronten sind verhärtet: Auf jede Drohung aus Washington folgt prompt eine Gegendrohung aus Peking. Gleichzeitig bezeichnet US-Präsident Donald Trump den chinesischen Präsidenten Xi Jinping als einen «Freund». Im Zweifel dürften im Handelsstreit der beiden Länder stets die nationalen Interessen entscheidend sein. Doch zumindest im Hintergrund könnten auch persönliche Faktoren eine Rolle spielen. Wer aber hat die besten Chancen, sich durchzusetzen?
Machtbasis
In einem Punkt sind die Voraussetzungen grundlegend verschieden. In den USA stehen im Herbst die Kongresswahlen an. Falls eine Mehrheit der Amerikaner per Stimmzettel Unzufriedenheit mit der Politik des Weissen Hauses ausdrücken sollte, würde dies den Präsidenten schwächen. Trump weiss das. Und Xi versteht es, das auszunutzen. Ganz anders ist die Ausgangslage in China. Dort hat Xi gerade eine Reform durchgesetzt, dank der er zeitlich unbeschränkt regieren kann.
Freundliche Worte
«Präsident Xi und ich werden immer Freunde bleiben – egal, wie unser Streit in Sachen Handel ausgehen mag», schrieb Trump auf Twitter. Die jüngsten Reformen des Chinesen hatte er zuvor ausdrücklich gelobt. Xi wird nicht müde, die Vorteile einer engen Partnerschaft zwischen Peking und Washington zu betonen. Mit persönlichen Bemerkungen hält er sich zwar zurück. Seine bisherigen Treffen mit Trump wurden in den chinesischen Staatsmedien aber als Erfolge gefeiert.
Herkunft
Beide Präsidenten sind in privilegierten Verhältnissen aufgewachsen – wenngleich ihre Wege zur politischen Macht kaum unterschiedlicher hätten sein können. Trump wuchs als Sohn eines New Yorker Immobilien-Moguls auf. Nach einer Karriere als Bauunternehmer und Reality-TV-Star brachte ihn ein extrem populistischer Wahlkampf ins Weisse Haus. Xi ist der Sohn eines Mitstreiters von Revolutionsführer Mao Tsetung. Vor allem diese Verbindung dürfte ihm auf seinem beharrlichen Weg durch den chinesischen Machtapparat bei manchem Karriereschritt ganz wesentlich geholfen haben.
Handlungsmotive
Xi und Trump haben sich bei vielen Landesleuten mit einer ordentlichen Dosis Nationalismus beliebt gemacht. Einer der zentralen Slogans in Trumps Wahlkampf war das berühmte «America First». Xi propagiert unermüdlich seinen «Chinesischen Traum», in dessen Rahmen er innerhalb des Landes für mehr Wohlstand sorgen und aussenpolitisch sowie militärisch mehr Stärke zeigen will.
Was für keinen der beiden Präsidenten in Betracht zu kommen scheint, ist nachzugeben. Beide seien ziemlich dünnhäutig und würden grossen Wert darauf legen, die eigene Stärke hervorzuheben, sagt die amerikanische China-Expertin und Buchautorin Liz Economy. Entsprechend geht es für Trump wie für Xi in hohem Masse auch darum, wie das eigene «Abschneiden» in dem Duell bewertet wird und ob sich das eigene Vorgehen als Erfolg verkaufen lässt.
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Auch wenn die politischen Systeme kaum miteinander zu vergleichen
sind: Xi und Trump inszenieren sich gerne als «Macher». Gerade die Ambitionen Pekings, im Bereich von Zukunftstechnologien sowie in anderen wichtigen Branchen die amerikanische Dominanz zu brechen, gelten aber auch als Auslöser der aktuellen Krise. Trump scheint darüber hinaus nach wie vor auf neue Arbeitsplätze in der heimischen Industrie zu hoffen.
Streitpunkte
Vordergründig geht es im aktuellen Streit nur um Fragen der Handelspolitik. Allerdings könnten auch ganz andere Themen, wie etwa der internationale Umgang mit Nordkorea, zu der Eskalation beigetragen haben. Mit seiner Ankündigung eines baldigen persönlichen Treffens mit Kim Jong Un habe Trump offenbar auch Xi überrascht, sagt der China-Experte Miles Yu Maochun von der United States Naval Academy im östlich von Washington gelegenen Annapolis. Dass der nordkoreanische Machthaber kurz darauf in Peking zu Gast war, könnte demnach auch ein Versuch Chinas gewesen sein, sich der eigenen Bedeutung als Vermittler im Konflikt mit Pjöngjang zu vergewissern.
Ein weiterer Knackpunkt ist Taiwan. China betrachtet das Land als abtrünnige Provinz. Für die USA ist es ein wichtiger Verbündeter – auch wenn es offiziell keine diplomatischen Beziehungen gibt. Ein neues US-Gesetz, das den direkten Austausch zwischen hochrangigen Vertretern der Regierungen erleichtern soll, sowie die Entscheidung, sensible U-Boot-Technologie an Taipeh zu liefern, sorgten in Peking zuletzt für grosse Empörung.
Nach Berichten, denen zufolge Trumps neuer Nationaler Sicherheitsberater John Bolton den Inselstaat noch in diesem Jahr persönlich besuchen könnte, warnte am Mittwoch das chinesische «Büro für Taiwan-Angelegenheiten» vor weiteren Annäherungen. Jeder Versuch, die «Taiwan-Karte» zu spielen, werde sich als vergeblich erweisen, sagte der Büro-Sprecher Ma Xiaoguang. Peking werde nicht zögern, seine grundlegenden Interessen zu verteidigen.
Xis Taktik
Im Spiel mit gegenseitigen Stahlzöllen könnte China unterdessen auch Einfluss auf die US-Kongresswahlen nehmen. Betroffen sind in den USA bisher vor allem die Agrarwirtschaft und die Industrie. In diesen Branchen arbeiten viele der Stammwähler von Trump – und die könnten nun besonders unter dem Handelsstreit leiden. «Xi folgt einem harten, aber sorgfältig koordinierten Kurs», sagt der Aussenpolitik-Experte Joseph Fewsmith von der Boston University. Der sei darauf ausgelegt, «ganz bestimmte Akteure zu treffen, die sich besonders laut beschweren werden».
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
