Parteitag der Alternative für Deutschland Zehntausende protestieren in Essen gegen die AfD

Tausende Menschen ziehen durch Essen. Friedlich und laut protestieren sie gegen den AfD-Bundesparteitag. Parallel laufen viele kleinere Veranstaltungen.

Ein Demonstrationszug mit vielen Tausend Menschen ist parallel zum Beginn des AfD-Bundesparteitags in Essen laut und friedlich durch die Stadt gezogen. Man gehe von rund 20 000 Teilnehmenden aus, hiess es am Samstag aus dem Landesinnenministerium. Hinzu kämen weitere Protestveranstaltungen mit tausenden Menschen. 

Es ging vom Hauptbahnhof vorbei am AfD-Tagungsort – der Grugahalle – zu einem Messeparkplatz, wo ab Mittag eine Grossveranstaltung mit bis zu 45 000 erwarteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfinden sollte. Dort wollen auch Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) und die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland, Anna-Nicole Heinrich, sprechen. Zu der Grossdemonstration aufgerufen hatte das Aktionsbündnis Gemeinsam Laut, dem mehrere Gruppen wie Aufstehen gegen Rassismus oder Essen stellt sich quer angehören.

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Nach Polizeiangaben kam es zu mehreren gewalttätigen Aktionen und Festnahmen. Demonstranten hätten sich teilweise vermummt und Einsatzkräfte angegriffen. Protestierende liessen auch einige Journalisten nicht zur Halle durch. Zu Demonstrationen und Veranstaltungen werden am gesamten Wochenende bis zu 100'000 Menschen aus ganz Deutschland und dem Ausland erwartet, darunter rund 1000 Linksextremisten. Die Polizei hat mehrere tausend Beamte im Einsatz.

Alice Weidel verlangt Neuwahlen

Derweil hat die AfD-Vorsitzende Alice Weidel den Bundesparteitag mit einer Tirade eröffnet.  Deutschland sei «zu einem Ponyhof verkommen», sagte die Co-Vorsitzende am Samstag in ihrer Begrüssungsrede vor mehr als 550 Delegierten. An die Adresse der Ampel-Regierung sagte sie: «Liebe Regierung, haut endlich ab, macht den Weg frei für Neuwahlen!»

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall - eine Einschätzung, die das Oberverwaltungsgericht in Münster im Mai bestätigt hat. Unter dem Applaus ihrer Parteifreunde schimpfte Weidel: «Der Verfassungsschutz ist selbst zum Verfassungsfeind geworden, und er gehört in dieser Form abgeschafft.»

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Das gerade in Kraft getretene neue Staatsbürgerschaftsgesetz mit verkürzten Fristen für die Einbürgerung werde die AfD im Falle einer Regierungsbeteiligung wieder einkassieren, sagte Weidel. Das hat auch die Union angekündigt. Die AfD-Vorsitzende sagte: «Deutschland schafft sich ab, wenn wir nicht in die Speichen greifen und diesem woken Hippie-Wahn endlich ein Ende bereiten.»