Bericht der «Sunday Times» Neuwahlen geplant? Theresa May greift nach dem letzten Strohhalm

dpa

23.9.2018

Theresa May am vergangenen Donnerstag beim informellen EU-Gipfel in Salzburg. Foto: Matthias Schrader/AP
Theresa May am vergangenen Donnerstag beim informellen EU-Gipfel in Salzburg. Foto: Matthias Schrader/AP
Source: Matthias Schrader

Die politisch angeschlagene britische Premierministerin Theresa May lässt nach einem Medienbericht einen Notfallplan für Neuwahlen im November ausarbeiten.

Auf diese Weise wolle sie die Brexit-Verhandlungen und ihr eigenes Amt retten, berichtete die «Sunday Times». Zwei ihrer Berater sollen bereits mit den Planungen begonnen haben. Eine klare Quelle nannte die Zeitung aber nicht. Downing Street dementierte den Bericht am Sonntag umgehend: «Das ist schlicht falsch», sagte ein Regierungssprecher.

Bereits im vergangenen Jahr hatte May Neuwahlen ausgerufen, um sich mehr Rückendeckung zu verschaffen. Der Plan ging jedoch daneben: Seitdem regiert die Premierministerin nur noch mit hauchdünner Mehrheit. Sie ist von mehreren Seiten angreifbar. In Grossbritannien wird daher oft über einen möglichen Rücktritt Mays spekuliert.

Mit grosser Spannung wird angesichts des enormen Drucks, der auf May lastet, auch der bevorstehende Parteitag der Konservativen erwartet. Er beginnt am kommenden Sonntag in Birmingham.

Neuer Ärger könnte der Regierungschefin schon an diesem Montag drohen. Kabinettsmitglieder wollen nach einem Bericht des «Telegraph» (Samstag) auf ihrer Sitzung in London May auffordern, einen «Plan B» für die Verhandlungen zum EU-Austritt vorzulegen. Andernfalls drohten ihr weitere Rücktritte, darunter möglicherweise von Arbeitsministerin Esther McVey und Entwicklungshilfeministerin Penny Mordaunt.

Aus Protest gegen Mays Pläne für den EU-Austritt hatten bereits Brexit-Minister David Davis und Aussenminister Boris Johnson ihre Ämter aufgegeben. Beide sind Brexit-Hardliner. Grossbritannien will sich in einem halben Jahr - am 29. März 2019 - von der EU trennen.

Eine Abfuhr für ihre Pläne bekam May kürzlich auch von Brüssel auf dem informellen Gipfel in Salzburg. In einer Stellungnahme forderte sie daraufhin im scharfen Ton mehr Respekt von der EU.

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