Bundesratswahl Zürcher Ständerat Daniel Jositsch will Sommarugas Nachfolger werden

Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch will für die Nachfolge der zurücktretenden Bundesrätin Simonetta Sommaruga kandidieren, wie er am Dienstag vor den Medien in Bern bekanntgab. Er stellt sich damit gegen die Parteileitung, die ein reines Frauen-Ticket will.

Keystone-SDA, gg, sda

08.11.2022, 13:05

08.11.2022, 13:14

SDA

Nachdem sich in den vergangenen Tagen mehrere SP-Frauen aus dem Bundesratsrennen genommen haben, steht Jositsch nun als Erster hin und meldet sein Interesse am Regierungsamt an. Bereits vergangene Woche dachte er in Medienberichten laut über eine Kandidatur nach.

Die SP-Spitze will dem Parlament allerdings ein reines Frauen-Ticket vorschlagen, wie sie kurz nach Sommarugas Rücktritt bekanntgab. Jositsch kritisierte dieses Vorhaben zuletzt harsch. Das sei diskriminierend, und damit werde eine Männer-Kandidatur verhindert, liess er gegenüber verschiedenen Medien verlauten.

Politiker am rechten SP-Flügel

Jositsch sitzt seit 2015 für Zürich im Ständerat. Zuvor war der 57-Jährige acht Jahre lang Mitglied des Nationalrats. Jositsch ist Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Zürich. Sein erstes politisches Amt war in der Schulpflege seines Wohnortes Stäfa am Zürichsee. 2007 wurde er in den Zürcher Kantonsrat gewählt, trat aber nach der Wahl in den Nationalrat zurück.

Jositsch ist Vertreter des rechten Flügels der SP. 2007 sorgte er für nationale Aufmerksamkeit, als er mit Nationalratskollegin Chantal Galladé, damals noch SP, einen Zwölfpunkteplan zur Bekämpfung von Jugendgewalt und Schulproblemen vorstellte. Dabei forderten sie unter anderem Verschärfungen im Jugendstrafrecht.

2017 stellte Jositsch eine sozialliberale Plattform innerhalb der SP vor. Heute ist er Vorstandsmitglied von «Sozialliberal in der SP Schweiz», so der Name der Plattform.

Aufgewachsen ist Jositsch in der Stadt Zürich und im Limmattal. Er ist geschieden und Vater eines Sohnes.

Wermuth und Meyer verteidigen Vorentscheid

Ob es Jositsch aufs offizielle SP-Ticket schaffen wird, ist fraglich. Am vergangenen Wochenende hatte das Co-Präsidium von Mattea Meyer und Cédric Wermuth die Strategie der SP verteidigt, zwei Frauen auf die Kandidierendenliste zu setzen.

Die SP wolle mit einem Mann und einer Frau in der Regierung vertreten sein, wie es seit den 1990er-Jahren immer der Fall gewesen sei, sagte Meyer in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Die SP setze sich für die Gleichberechtigung ein – das gelte auch intern.

Die SP habe eine Vielzahl von kompetenten Frauen, sagte Meyer: Nationalrätinnen, Ständerätinnen, Regierungsrätinnen, Stadtpräsidentinnen. Sie glaube nicht, dass eine Frauenquote die Auswahl relevant einschränken würde.

Ohne das Frauen-Ticket bestehe das Risiko, nur noch zwei Frauen in der Landesregierung zu haben, sagte Wermuth gegenüber dem «SonntagsBlick». Das würde die Bevölkerung nicht verstehen. Das Fraktions- und Parteipräsidium habe klar für zwei Frauen votiert.

Potenzielle Kandidatinnen halten sich bedeckt

Bisher hat sich jedoch noch keine SP-Politikerin klar dazu bekannt, dass sie kandidieren will. Im Gespräch sind jedoch mehrere. Als eine Favoritin für Sommarugas Nachfolge sehen Medien und Politologen die Basler Ständerätin Eva Herzog. Sie will sich am Donnerstag zu einer allfälligen Kandidatur äussern.

Ebenfalls Überlegungen für eine Kandidatur machen sich die Berner SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen, die Berner Regierungsrätin und frühere Nationalrätin Evi Allemann, die jurassische Ständerätin und frühere Staatsrätin Elisabeth Baume-Schneider sowie die Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher.

Die SP-Spitze bekräftigte zuletzt mehrmals, dass Kandidatinnen aus allen Landesteilen willkommen seien. Das Parlament entscheidet am 7. Dezember über die Nachfolge von Sommaruga. Gleichzeitig wird auch der SVP-Sitz von Ueli Maurer neu besetzt. Dabei gilt der Berner Albert Rösti als Favorit.