Zunächst keine zusätzlichen Corona-Einschränkungen in Deutschland

In Deutschland sollen erst einmal keine weiteren Verbote und verbindlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassen werden. Darauf haben sich Bund und Länder am Montag verständigt. Auch die Schulen sollen weiter geöffnet bleiben.

Nach einer Video-Konferenz riefen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten die Bürger am Montagabend aber dringend dazu auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren.

Da die Infektionszahlen immer noch hoch seien, sollte jeder auf private Feiern verzichten und Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten auf einen festen weiteren Hausstand beschränken, heisst es im Beschluss von Bund und Ländern. «Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut», sagte Merkel.

Am 25. November soll es weitere Beratungen und – wenn die Zahl der Infizierten und schwer Erkrankten bis dahin nicht stark gesunken ist – womöglich auch weitere verbindliche Einschränkungen geben. Merkel sagte, ihr Ziel sei es, mehr «Berechenbarkeit» zu erreichen für die Bürger – auch über das Jahresende hinaus.

Besonders gefährdete Menschen sollen künftig durch günstige FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus bewahrt werden. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können. Die Kosten übernimmt laut Beschluss der Bund.

«Ich habe wenig Hoffnung, dass Ende November alles wieder gut ist», sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Man müsse die Massnahmen deshalb «lieber verlängern statt vorzeitig abzubrechen». Seine Losung sei: «Im Zweifel müssen wir auf Sicherheit setzen.» Die Neuinfektions-Zahlen hätten zwar begonnen zu stagnieren, sagte Söder, aber es reiche noch nicht.

Bundesregierung und Länder hatten in Deutschland Ende Oktober neue Kontaktbeschränkungen beschlossen, die vom 2. November bis zum Ende des Monats gelten sollen. Ebenfalls vereinbart wurde eine vorübergehende Schliessung von Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen. Lediglich der Verkauf von Speisen zum Mitnehmen blieb weiterhin gestattet. Hotels wurden angewiesen, nur noch Geschäftsreisende zu beherbergen.

«Wir haben viel erreicht, aber noch längst nicht genug», betonte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, (SPD). Es wird schwieriger in den Kliniken ."Die Wintermonate werden nicht einfach werden», so Müller, der momentan Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist.

Merkel betonte, das «exponentielle Wachstum» der Pandemie sei durch die Ende Oktober beschlossenen Massnahmen gestoppt worden. «Wir haben nach wie vor den mildesten Lockdown in ganz Europa», sagte Söder. Er habe aber «wenig Hoffnung, dass Ende November alles wieder gut ist».

SDA