Grossbritannien Zweite Strafe in neun Monaten: Opposition kritisiert Sunak

Nach einem Strafbescheid wegen Fahrens ohne Gurt gegen Rishi Sunak hat Vizeregierungschef Dominic Raab den britischen Premierminister in Schutz genommen. «Natürlich hätte es nicht passieren dürfen», sagte Raab am Samstag dem Sender Sky News. Aber Sunak habe sich entschuldigt und werde die Strafe bezahlen. «Angesichts der Umstände glaube ich nicht, dass dies zu seinem Rücktritt führen sollte.» Der «unbeabsichtige Fehler» ziehe nicht Sunaks Integrität in Zweifel, sagte Raab, gegen den Ermittlungen wegen Mobbingvorwürfen laufen.

Auslöser war ein Videoclip, der über Sunaks Konten in sozialen Medien verbreitet worden war. Der Premier wirbt darin für seine Massnahmen zur Angleichung der Lebensverhältnisse im wirtschaftlich abgehängten Norden Englands – und ist unangeschnallt auf der Rückbank eines fahrenden Autos zu sehen. Die Höhe der Strafe wurde nicht genannt. Sie beträgt vermutlich wie üblich 100 Pfund (ca 114 Euro). Es ist bereits das zweite Mal innerhalb von rund neun Monaten, dass die Polizei ein Strafgeld gegen Sunak verhängt: Im April 2022 musste er – noch als Finanzminister – wegen der «Partygate»-Affäre um verbotene Feiern während des Corona-Lockdowns eine Strafe zahlen.

Die Opposition kritisierte, Sunak zeige dieselbe Missachtung für Regeln wie Ex-Premier Boris Johnson. «Rishi Sunak ist eine totale Belastung», twitterte die Vizechefin der Oppositionspartei Labour, Angela Rayner. Der Labour-Abgeordnete Chris Bryant erinnerte an Sunaks Versprechen von Integrität und Ehrlichkeit. Nun müssten sowohl der Premier als auch der Generalsekretär seiner Konservativen Partei, Nadhim Zahawi, Geldstrafen zahlen. «Es wird Zeit, dass sie abhauen», betonte Bryant. Zahawi musste Medienberichten zufolge eine Millionensumme wegen einer Steueraffäre zahlen.