Pelosi in Singapur China warnt USA vor «schweren Konsequenzen» bei Taiwan-Besuch

Vor dem Hintergrund neuer Spannungen zwischen Washington und Peking um ihren möglichen Taiwan-Besuch ist die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Singapur eingetroffen. Die Frontfrau der Demokraten und ihre Delegation seien am frühen Montagmorgen (Ortszeit) in dem Stadtstaat gelandet, teilte eine Gewährsperson mit. 

Singapur ist der erste Stopp der Asien-Reise Pelosis, die sie auch nach Malaysia, Südkorea und Japan führen soll. Schwerpunkt ihrer Tour würden Gespräche über Handel, die Corona-Pandemie, den Klimawandel, Sicherheit und «demokratische Regierungsführung» sein, teilte sie vorab mit.

Ob Pelosi einen Zwischenstopp in Taiwan einlegt, hält sie sich weiter offen. China betrachtet die Inselrepublik als Teil der Volksrepublik und hat mit «energischen Massnahmen» für den Fall gedroht, dass die US-Spitzenpolitikerin Taiwan besucht. Erst vergangene Woche hatte Chinas Staatschef Xi Jinping diese Position in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden bekräftigt und Washington vor einem «Spiel mit dem Feuer» gewarnt.

US-Regierung beschwichtigt

Falls sich Pelosi zur Reise entschliesst, wäre sie die ranghöchste US-Mandatsträgerin seit 1997, die Taiwan besucht. Damals war der Republikaner Newt Gingrich in seiner Funktion als Vorsitzender des Repräsentantenhauses in den Inselstaat gereist.

Peking wertet offizielle US-Kontakte zu Taiwan als Ermutigung an die Führung der Inselrepublik, ihre schon seit Jahrzehnten bestehende De-Facto-Unabhängigkeit zu verfestigen. Die US-Regierung betont, dass das nicht ihr Ziel sei. Vielmehr versuchte das Weisse Haus die Führung in Peking zuletzt zu beschwichtigen: Es gebe keinen Grund für eine aggressive Gegenreaktion, ein möglicher Besuch Pelosis ändere nichts an der amerikanischen Taiwan-Politik. Die USA unterhalten lediglich informelle Beziehungen zur Regierung in Taipeh, sind allerdings per Bundesgesetz dazu verpflichtet, die Verteidigungsfähigkeit Taiwans sicherzustellen.

In Singapur wollte Pelosi mit Präsidentin Halimah Yacob und Ministerpräsident Lee Hsien Loong zusammentreffen und auch mit einer Reihe von Kabinettsministern sprechen, wie das Aussenministerium von Singapur mitteilte. Ausserdem wurde sie zu einem Cocktailempfang bei der amerikanischen Handelskammer erwartet. Pressevertreter sind zu den Treffen und Veranstaltungen nicht zugelassen.