VerkehrsmittelzulassungAb 2050 sollen Basels Strassen umweltfreundlich sein
SDA
18.9.2019 - 17:24
Werden ab 2050 auf den Basler Strassen nur noch umweltfreundliche Fahrzeuge zu finden sein? Wenn es nach dem Basler Grossen Rat geht, dann schon – doch das Thema sorgt für Diskussionen.
Ab 2050 sollen auf Basler Strassen nur noch umweltfreundliche Verkehrsmittel zugelassen werden. Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch diese Bestimmung in den Gegenvorschlag zu einer Verkehrsinitiative des Gewerbeverbands gepackt.
Das letzte Wort werden die Stimmbürgerinnen und -bürger haben. Diskutiert wurde über die Volksinitiative des Basler Gewerbeverbands mit dem Titel «Zämme fahre mir besser». Diese verlangt im Wesentlichen, die gesetzlich verankerte Bevorzugung des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs gegenüber dem Autoverkehr aufzuheben.
Das Thema hatte im Vorfeld bereits für heftige Diskussionen gesorgt. Beleg dafür ist der Bericht der vorberatenden Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission des Grossen Rats (Uvek): Diese trat mit einem links-grünen Mehrheits- und einem bürgerlichen Minderheitsantrag vor das Plenum des Grossen Rates.
Rechte fürchtet Autobesitzverbot
Zur Debatte standen schliesslich zwei Gegenvorschlags-Varianten der Kommissionsmehrheit und des Regierungsrats sowie ein Dutzend Änderungsanträge. Eingebracht hatten diese die bürgerlichen Fraktionen und die fraktionslosen Grünliberalen.
Auf Widerspruch bei den Bürgerlichen stiess insbesondere der Gegenvorschlagsentwurf der Kommissionsmehrheit. Diese wollte im Umweltschutz verankern, dass ab 2050 nur noch umweltfreundliche Verkehrsmittel auf den Basler Strassen verkehren dürfen.
Dies komme einem Verbot des Autobesitzes gleich, sagte der Sprecher der Kommissionsminderheit. Zudem sei der Vorschlag weit entfernt vom Grundprinzip eines Gegenvorschlags, auf einen Kompromiss hinzuarbeiten.
GLP lässt Rotgrün siegen
Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels bezeichnete das auch von Sprechern der SVP kolportierte Verbot des Autobesitzes als «Fake News». Von einer Beschneidung der Eigentumsrechte sei nirgendwo die Rede, sagte er.
Sprecher des Grünen Bündnisses, der SP und der Grünliberalen stellten sich auf den Standpunkt, dass das Prinzip, die Verkehrspolitik nach Kriterien der Umweltfreundlichkeit auszurichten, sehr wohl ein «guter Kompromiss» sei. Schliesslich zeige man sich bereit, auf die im Gesetz auf 10 Prozent festgesetzte Reduktion des motorisierten Verkehrs zu verzichten.
Sämtliche Abänderungsanträge der bürgerlichen Fraktionen und der SVP, fanden – sofern sie nicht zurückgezogen oder von der links-grünen Kommissionsmehrheit zustimmend übernommen wurden – im Plenum keine Mehrheit. Die Abstimmungsresultate schwankten dabei um die knappen Mehrheitsverhältnisse von 50 zu 46 Stimmen herum.
Auf Stadtstrassen strikter
Am meisten zu diskutieren gab in der Detailberatung der Passus, dass ab 2050 in Basel ausserhalb von Hochleistungsstrassen ausschliesslich umweltfreundliche Verkehrsmittel verkehren sollen. Die Grünliberalen versuchten die Wogen mit einem Abänderungsantrag zu glätten. Anstelle des Begriffs «umweltfreundlich» schlugen sie die Umschreibung «emissionsarm, klima- und ressourcenschonend» vor.
Die Kommissionsmehrheit zeigte sich bereit, den Abänderungsantrag der Grünliberalen zu übernehmen. Der Antrag der bürgerlichen Parteien auf Streichung dieses Absatzes wurde mit 50 gegen 46 Stimmen abgelehnt.
Am Schluss stimmte der Grosse Rat mit 50 gegen 41 Stimmen bei 5 Enthaltungen dem bereinigten Gegenvorschlag der Uvek-Mehrheit zu. Die Initiative des Gewerbeverbands wird im gleichen Stimmenverhältnis zur Ablehnung empfohlen.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
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Bild: Keystone
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