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Schweiz Acht Volksinitiativen im Jahr 2018 lanciert
Vor Wahljahren steigt häufig die Menge der lancierten Initiativen. Für 2018 gilt das nur bedingt: Acht Volksbegehren wurden lanciert, zwei weniger als 2017, zwei mehr als 2016. Eingereicht wurde erst eine: Die SVP-Initiative «für eine massvolle Zuwanderung».
In den Jahren unmittelbar vor den Wahljahren 2015 und 2011 waren 12 beziehungsweise 15 Initiativen an den Start gegangen. Im Wahljahr 2011 sogar die Rekordmenge von 23.
Dieses Jahr überwiegen wie im Vorjahr sozialpolitische Themen: Die CVP beispielsweise positioniert sich vor den Wahlen mit der Initiative «Für tiefere Prämien - Kostenbremse im Gesundheitswesen». Sie will in der Verfassung verankern, dass der Bund Sparmassnahmen einleiten muss, sobald die Prämien überproportional steigen - verglichen mit Löhnen und Konsumentenpreisen.
Auf die hohen Gesundheitskosten fokussiert auch die SP. Ihre Initiative «10 Prozent des Einkommens für die Krankenkassenprämien sind genug» ist zwar noch nicht lanciert, aber fürs Frühjahr angekündigt. Ebenfalls in Vorbereitung ist eine Volksinitiative für eine 13. AHV-Rente des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes.
Der Senioren nimmt sich auch der Verein Workfair 50+ an: Seine Initiative «Berufliche Vorsorge - Arbeit statt Armut» verlangt gleichbleibende Pensionskassenbeiträge für alle Versicherten - unabhängig vom Alter. Laut dem gemeinnützigen Verein ist es ein Fakt, dass viele Arbeitnehmer wegen zu hoher Lohn-Nebenkosten ab 45 Jahren von Entlassungen bedroht sind - auch wenn dies kein Arbeitgeber öffentlich zugebe.
Kinder schützen - aber nicht übertreiben
Zwei Volksbegehren fokussieren auf das andere Ende des Altersspektrums, die Kinder. Die Initiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung» will ein Werbeverbot in der Verfassung verankern. Getragen wird sie von Gesundheits- und Jugendorganisationen.
Die von Kesb-Kritiker Pirmin Schwander initiierte Volksinitiative «Eigenständiges Handeln in Familien und Unternehmen (Kindes- und Erwachsenenschutzinitiative)» will Familien von hilfsbedürftigen Personen mehr Rechte geben. Die Kesb dürfte nur noch in Missbrauchsfällen eingreifen.
Friede und Würde
Zwei Initiativen sind ethischer Natur: Die «Korrektur-Initiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer» will in der Verfassung festschreiben, dass Parlament und Volk bei Kriegsmaterialexporten mitbestimmen können. Derzeit entscheidet der Bundesrat alleine darüber. Auslöser der Initiative war die - mittlerweile zurückgezogene - Ankündigung des Bundesrats, Waffenexporte unter Umständen auch in Bürgerkriegsländer zu erlauben.
Die von Tierschutz-, Tierrechts- und Umweltorganisationen gestartete Volksinitiative «Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)» verlangt eine Verfassungsänderung zur landwirtschaftlichen Tierhaltung. Der Bund soll demnach die Würde des Tieres in der landwirtschaftlichen Tierhaltung schützen.
Zu den bereits genannten Begehren kam als achtes die sogenannte Justiz-Initiative. Sie verlangt, dass Bundesrichterinnen und -richter nicht mehr von der Bundesversammlung gewählt, sondern durch das Los bestimmt werden. Darüber, wer zur Ziehung zugelassen wird, sollen die fachlichen und persönlichen Kompetenzen entscheiden und nicht das Parteibüchlein.
Eine gescheitert, drei zurückgezogen
Ersatzlos zurückgezogen wurde die Initiative «Zuerst Arbeit für Inländer»: Das zuständige Komitee fürchtete die übermächtige Konkurrenz durch die SVP-Begrenzungsinitiative «für eine massvolle Zuwanderung». Ebenfalls zurückgezogen, aber zugunsten des direkten Gegenentwurfs, wurde die Velo-Initiative. Der dritte Rückzug betraf die Bankgeheimnis-Initiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre» aus dem Jahr 2014.
Gescheitert ist 2018 «Atomkraftwerke abschalten - Verantwortung für die Umwelt übernehmen» des Schaffhauser Künstlers Beat Huber. Abstimmungsreif ist bisher nur «Zersiedelung stoppen - für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)», über die das Volk am 10. Februar befindet.
Im Gegensatz zu letztem Jahr, als keine einzige Volksinitiative zur Abstimmung gelangte, waren es im 2018 deren sechs. Im Bundesrat und im Parlament sind derzeit noch elf Volksbegehren hängig.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
SDA
