Sitzung «extra muros» Bundesrat in Winterthur gut gelaunt und gesprächiger, als erhofft

gbi/SDA

26.4.2023

Regierung auf Tour: Die Bundesrätinnen und Bundesräte tagen für einmal in Winterthur, danach mischen sie sich unters Volk. Vor die Medien tritt Bundespräsident Alain Berset dagegen allein – und auskunftsfreudig. 

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Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen

  • Der Bundesrat führt seine wöchentliche Sitzung heute in Winterthur durch.
  • Bundespräsident Alain Berset lobt Winterthur als Kulturstadt höchsten Grades – und geht am Rande auch noch auf das Verhältnis der Schweiz zu Deutschland ein.
  • Im Anschluss findet ein Apéro mit der Bevölkerung statt.

Im Sommer 2010 hat der Bundesrat damit begonnen, sich vermehrt aus der Bundesstadt herauszuwagen. Bereits 17-mal tagte die Landesregierung seither extra muros, also ausserhalb der angestammten Gemäuer – zuletzt im bündnerischen Münstertal. Am heutigen Mittwoch setzt sich diese Reihe in Winterthur fort.

Dass diesmal die zweitgrösste Zürcher Stadt zum Zug kommt, habe Bundespräsident Alain Berset bestimmt. Am SP-Mann ist es denn auch, den Medienschaffenden im städtischen Kunstmuseum am Morgen kurz Red und Antwort zu stehen, ehe er mit sich mit den Kolleginnen und Kollegen zur wöchentlichen Bundesratssitzung zusammensetzt. 

Der Kulturminister lobt die Kulturstadt

Der Bundesrat sei in Winterthur «zur richtigen Zeit am richtigen Ort», sagte Berset, der auch Kulturminister ist. Winterthur sei mit 17 Museen und vielen weiteren Angeboten eine Kunst- und Kulturstadt ersten Ranges.

Der Ort passe auch, weil Kultur nichts Nebensächliches sei, «kein Luxus, kein Nice-to-have», sondern im Gegenteil: Sie sei wichtig, gerade in anspruchsvollen Zeiten wie der heutigen. «Kultur in all ihren Formen hilft uns immer wieder herauszufinden, wer wir sind und was uns verbindet.»

Berset über Scholz: «Von Druck würde ich nicht sprechen»

Den Reporter von blue News interessiert noch etwas ganz anderes: das Verhältnis der Schweiz zu Deutschland.

Wir erinnern uns: Berset war vor einer Woche zu Besuch beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin. Und Scholz äusserte dabei recht unverhohlen den Wunsch, dass die Schweiz anderen Ländern doch endlich die Weitergabe von Schweizer Munition an die Ukraine erlauben möge. Das verbietet der Bundesrat aus Gründen der Neutralität. Scholz dazu: «Wir hoffen, dass da was passiert.»

In Winterthur danach gefragt, ob der Druck aus dem Ausland zunehme, antwortet Berset, die Waffenweitergabe sei auch bei seiner Deutschland-Visite thematisiert worden. «Klar gibt es Diskussionen. Aber von Druck würde ich nicht sprechen.» Vielmehr gebe es auf deutscher Seite auch Verständnis für die Souveränität der Schweiz. Er stehe mit Bundeskanzler Scholz in regelmässigem Austausch, «und wir arbeiten gut zusammen».

Alain Berset: «Klar gibt es Diskussionen. Von Druck würde ich aber nicht sprechen»

Alain Berset: «Klar gibt es Diskussionen. Von Druck würde ich aber nicht sprechen»

Vor Beginn der Bundesratssitzung in Winterthur wird Bundespräsident Alain Berset auch nach der Waffenweitergabe an die Ukraine gefragt. Er erkennt keinen wachsenden Druck aus dem Ausland.

26.04.2023

Jetzt erinnert Bundesratssprecher André Simonazzi daran, dass nur Fragen zur Bundesratssitzung in Winterthur zulässig seien. «Pardon», sagt da nicht nur der Reporter, der das überhört haben musste – sondern auch der gut gelaunte Bundesratspräsident. 

Apéro mit der Bevölkerung

Im Anschluss an ihre Beratungen mischen sich die Bundesratsmitglieder unters Volk. Zum Mittag ist ein Apéro geplant, bei dem die Medienschaffenden für einmal der Bevölkerung den Vorrang lassen sollte, so der Wunsch der Regierung. Auf dass auch Herr und Frau Schweizer einmal mit der Landesregierung ins Gespräch kommt. Der Anlass vor dem Winterthurer Stadthaus ist gut besucht, die Bundesrätinnen und Bundesräte posieren auch gerne für Fotos.

Danach nimmt der Bundesrat mit den Vertreterinnen und Vertretern der Zürcher und Winterthurer Behörden ein gemeinsames Mittagessen ein.

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