Regierungsreform Alt-Bundesrat Adolf Ogi stellt Grösse des Bundesrats in Frage

Adolf Ogi wünscht sich eine erneute Diskussion über die Grösse der Landesregierung gewünscht. Die Schweiz dürfe nicht meinen, sie habe das beste System der Welt, sagt der Alt-Bundesrat in einem Interview.

In der Schweiz solle hinterfragt werden, ob sieben Regierungsmitglieder gleich viel leisten können wie neun oder elf, sagte Alt-Bundesrat Adolf Ogi im Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Die Schweiz dürfe nicht meinen, sie habe das beste System der Welt, sagte der ehemalige SVP-Bundesrat Ogi in dem am Montag veröffentlichten Interview. «Die Regierungen anderer Länder sind ja nicht dümmer als unsere.» Man müsse Neues wagen und konkurrenzfähig werden.

Für Ogi wäre es denn auch sinnvoller einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin für drei oder vier Jahre zu wählen. Die Führung habe in der Pandemie und den nachfolgenden Krisen nicht immer geklappt. Auf Druck von aussen reagiere die Schweiz sofort mit Verteidigung. «Doch das ist kein Lösungsansatz. Deshalb müsste man über eine Staatsleitungsreform reden», sagte Ogi.

Vor gut einem Jahr hatte der Ständerat die Vergrösserung des Bundesrats auf neun Mitglieder abgelehnt und damit vorerst einen Punkt hinter die Diskussion gesetzt. Der Nationalrat sprach sich zuvor für eine Regierungsreform aus.