Amherd zu «Stop F-35»-Initiative «Wir können nicht auf einen anderen Kampfjet umschwenken»

Auf einen anderen Jet-Typ als den F-35 zu setzen, wie das eine Volksinitiative verlangt, sei nicht möglich, sagt Viola Amherd in einem Interview. Die Verteidigungsministerin warnt: Siegen die Gegner an der Urne, steht die Schweiz ohne Kampfjet da.

Verteidigungsministerin Viola Amherd verteidigt den Entscheid des Bundesrates, den amerikanischen Kampfjet F-35 zu kaufen. Der Bundesrat könne nicht auf einen anderen Jet-Typ «umschwenken», wie das eine Volksinitiative der Linken verlangt, sagte Amherd. «Wir sind in einem Beschaffungsverfahren mit geregelten Abläufen, das gäbe rechtliche Probleme», sagte Amherd in einem am Dienstagabend online veröffentlichten Interview mit den Tamedia-Zeitungen.

Schaue sie die Webseite der Initianten an, gehe sie davon aus, dass diese auch einen europäischen Kampfjet bekämpfen würden. «Sie wehren sich gegen den Kauf eines jeglichen Kampfflugzeugs», sagte Amherd.

Der Initiativtext richte sich zwar vordergründig nur gegen die F-35. Doch er verlange auch, dass das Armeebudget entsprechend gekürzt werde. «Mit anderen Worten: Bei einem Ja zur Initiative fehlt das Geld für einen anderen Jet.»

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Zu hohe Kosten werden beanstandet

Mit einer Volksinitiative wollen die Gruppe Schweiz ohne Armee (Gsoa), die SP und die Grünen verhindern, dass die Schweiz den amerikanischen F-35 kauft. Ende August lancierten sie das Volksbegehren. Die Kosten für den F-35 seien viel zu hoch, kritisierten die Initiant*innen unter anderem.

Die Bevölkerung habe sich für ein Kostendach von 6 Milliarden Franken ausgesprochen, sagte Nationalrätin Marionna Schlatter (Grüne/ZH) bei der Lancierung der Initiative. Entsprechend müsse im Fall eines Ja zur Initiative das Budget nach unten korrigiert werden.

Bei einem Ja zur Initiative, sei klar, dass sich der Bundesrat für ein europäisches Modell entscheiden müsse. Die Initianten und Initiantinnen machten denn auch keinen Hehl daraus, dass der französische Rafale für sie die beste Wahl wäre.

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Eindeutiger Entscheid

Der Bundesrat entschied Ende Juni, 36 US-Kampfflugzeuge des Herstellers Lockheed Martin zu beschaffen. Für den Auftrag beworben hatten sich auch Airbus mit dem Eurofighter, Boeing mit dem F/A-18 Super Hornet und die französische Firma Dassault mit dem Rafale.

Auf die Frage, weshalb der Bundesrat die Kampfjet-Beschaffung nicht nutze, um Verbündete in Europa zu gewinnen und das schwierige Verhältnis der Schweiz zu Europa zu verbessern, sagte Amherd im Interview, der Entscheid sei eindeutig zugunsten des F-35 ausgefallen. Der Bund investiere bei dem Geschäft viel Steuergeld.

«Wir können doch nicht einen teureren und technologisch weniger fortschrittlichen Jet beschaffen.» Hätten zwei gleichwertige Angebote vorgelegen, wären laut Amherd politische Überlegungen zum Zuge gekommen.

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Abhängigkeiten von USA

Amherd bestritt im Interview nicht, dass bei der Beschaffung gewisse Abhängigkeiten von den USA bestünden. Doch würden die neuen Jets in der Schweiz gewartet. «Zudem besteht die Möglichkeit, im Rahmen der Offsetgeschäfte vier Flugzeuge in der Schweiz bei der Ruag zu bauen. Man gibt uns also Einblick in alle Einzelheiten des Systems.»

sda