Amherd: «Wir müssen uns neuen Bedrohungsformen anpassen»

#Von Anna Kappeler

16.5.2019

Bundesrätin Viola Amherd äussert sich im Interview zum neuen Kampfjet-Beschluss.
Keystone

«Die Armee kann nur funktionieren, wenn alle Teile der Armee funktionieren», sagt Viola Amherd (CVP) im «Bluewin»-Interview. Was ein «Nein» der Bevölkerung zum Kampfjet-Beschluss bedeutete? Die Verteidigungsministerin nimmt auch dazu Stellung.

Unter Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) vollzieht der Bundesrat eine Kehrtwende bei der Luftwaffe. Neu soll das Volk nur noch über Kampfjets entscheiden können, Vorgänger Guy Parmelin (SVP) wollte ein Paket mit Abwehrraketen.

Frau Bundesrätin, das Volk kann sich neu nur zu den Kampfjets äussern. Das «Alles oder nichts»-Argument für oder gegen die Armee ist damit schwächer. Keine Sorge, dass der Beschluss an der Urne abgeschossen wird?

Nein, überhaupt nicht. Die Armee kann nur funktionieren, wenn alle Teile der Armee funktionieren. Und ohne Kampfflugzeuge oder ohne Luftwaffe funktioniert die Armee eben nicht. Deshalb ist klar, dass wir hier ein Ja der Bevölkerung brauchen.

Aber wenn es anders kommt?

Wenn es ein Nein gibt, übernimmt die Mehrheit der stimmenden Bevölkerung die Verantwortung für die Zukunft und die Sicherheit des Landes. Meine Aufgabe ist es, das vorzuschlagen, was die Sicherheit garantiert. Das mache ich mit gutem Gewissen. Wenn eine Mehrheit anders entscheidet, ist das zur Kenntnis zu nehmen. Mit allen Konsequenzen.

Die Frage deshalb, weil Sie die Abwehrraketen zeitgleich zu den Jets beschaffen wollen. Das bliebe unverändert?

Die bodengestützte Luftverteidigung braucht es trotzdem. Wenn wir angegriffen werden von anderen Raketen oder Flugzeugen, brauchen wir diese Abwehr gleichwohl. Deshalb wird das Projekt so oder so weiterverfolgt.

Für die Jets stehen nun noch sechs und nicht mehr acht Milliarden Franken zur Verfügung. Ändert das etwas an der angestrebten Anzahl von 40 Jets? Oder am Flugzeugtyp?

40 Kampfjets wären ideal. Wir sollten versuchen, möglichst nahe an diese Zahl heranzukommen. Wir werden sehen. Und: Selbstverständlich wählen wir das Flugzeug mit dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis, eines, das die Sicherheit der Schweiz am besten gewährleisten kann.

Bis anhin wollte der Bundesrat die Gegengeschäfte zu 100 Prozent kompensieren, jetzt nur noch zu 60 Prozent. Warum der Wandel?

Bei Offsets geht es darum, die sicherheitsrelevante Industrie der Schweiz zu stärken und das Sicherheits-Knowhow in der Hochtechnologie bei uns behalten und fördern zu können. Das kann mit 60 Prozent erreicht werden. Was darüber hinaus geht, wären Unterstützungen für nicht-sicherheitsrelevante Unternehmen. Das aber kann nicht mehr mit der Sicherheit begründet werden – das wäre eine Wirtschaftsförderung. Das kann man auch wollen, aber es ist etwas anderes.

Vorgestellt haben Sie auch die Pläne zu den Bodentruppen: Warum werden so viele Milliarden in konventionelle Truppen gesteckt?

Die Option, die wir weiterverfolgen, richtet sich eben genau nicht auf den konventionellen Kampf aus, wie man ihn im 2. Weltkrieg vielleicht noch gekannt hat. Sondern auf neue, hybride Bedrohungsformen. Es wird also eine Veränderung bei der Beschaffung von künftigen Materialien geben. Welche das genau sein werden, ist noch unklar. Heute geht es darum, die Richtung einzuschlagen, in die wir die Modernisierung der Truppen lenken wollen.

Man will sich dabei auf Städte und Agglomerationen konzentrieren. Wie erklären Sie das der Landbevölkerung?

Die Armee hat ganz klar den Auftrag, das ganze Land zu verteidigen. Aber wir müssen uns den neuen Bedrohungsformen anpassen. Oft werden kritische Infrastrukturen angegriffen – und die befinden sich auch in den Agglomerationen. Deshalb muss man fähig sein, sich dort zu bewegen.

Die neuen Entscheide gehen auf Ihren Antrag zurück. Führte das zu Diskussionen im Gesamtbundesrat?

Ich kann mich über die Diskussionen im Bundesrat nicht äussern. Ich kann nur den Entscheid präsentieren. Und das habe ich gemacht.

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