Corona-Übersicht Berichte über nationalen Notstand in Kanada +++ Niederlande wollen die meisten Massnahmen aufheben

Agenturen/red

14.2.2022

Agenturen/red

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag innerhalb von 72 Stunden 48'969 neue Coronavirus-Ansteckungen gemeldet worden. Gleichzeitig registrierte das BAG 36 neue Todesfälle und 175 Spitaleinweisungen.

Am gleichen Tag vor einer Woche hatte das BAG noch Meldungen über 68'619 bestätigte Neuinfektionen, 238 Spitaleintritte und 20 Todesfälle erhalten. Damit sind die Fallzahlen innert Wochenfrist um 28,6 Prozent gesunken. Die Spitaleinweisungen nahmen im Vergleich zur Vorwoche um 26,5 Prozent ab.

Aktuell befinden sich in den Spitälern insgesamt 610 Personen in Intensivpflege. Die Auslastung der Intensivstationen beträgt zurzeit 71,30 Prozent. 22,30 Prozent der verfügbaren Betten werden von Covid-19-Patienten belegt.

Aktuell sind 68,63 Prozent der Schweizer Bevölkerung komplett geimpft. 40,87 Prozent haben bereits eine Auffrischimpfung erhalten. Dies geht aus den Angaben hervor, die das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag auf seiner Website veröffentlicht hat.

Pandemie treibt Kosten für Sozialleistungen nach oben

Die Sozialleistungen sind 2020 um rund 11 Prozent auf über 200 Milliarden Franken angestiegen. Das Bundesamt für Statistik (BFS) spricht von einem «historischen Anstieg». Haupttreiber der Kosten war die Einschränkungen für Betriebe wegen der Pandemie.

Insgesamt wurden 2020 206 Milliarden Franken an Sozialleistungen ausbezahlt, 20,4 Milliarden Franken mehr als im Vorjahr. Das entspreche einem realen Zuwachs um 11,1 Prozent, schrieb das BFS am Montag. Es sei der grösste Anstieg seit 1990.

Zivilgesellschaftliche Gruppen weiter für Maskenpflicht

Sieben zivilgesellschaftliche Organisationen wünschen, dass der Bundesrat an der Maskenpflicht in Innenräumen, im Detailhandel und im ÖV festhält. Für Gesundheitseinrichtungen sollte es sogar eine FFP2-Empfehlung geben.

Die Maskentragpflicht in Innenräumen biete aktuell den wirksamsten Schutz für vulnerable Menschen sowie ungeimpfte Schülerinnen und Schüler, stellen die Organisationen «ProtectTheKids», «Kinder schützen – jetzt!», «Corona-Mahnwache», «Long Covid Kids Schweiz», «IG Risikogruppe Schweiz», «Sichere Schule» und «Bildung Aber Sicher CH» in ihrer am Montag veröffentlichten Antwort zur Konsultation des Bundesrates fest.

Die Maskentragpflicht sei zudem die niederschwelligste und kostengünstigste Schutzmassnahme. Für Gesundheitseinrichtungen sollte der Bundesrat am besten eine FFP2-Empfehlung abgeben, wie sie im Ausland selbstverständlich sei, schreiben die Organisationen.


Die Ereignisse des Tages in der Übersicht

Das Wichtigste im Überblick

  • Die Niederlande wollen die meisten Corona-Massnahmen aufheben.
  • Das BAG meldet 48'969 Neuinfektionen innerhalb von 72 Stunden bei 150'869 Tests. Im gleichen Zeitraum starben 36 Personen an Covid-19, 175 wurden hospitalisiert.
  • Im Zuge der Corona-Pandemie sind die Sozialleistungen im Jahr 2020 um rund 11 Prozent auf über 200 Milliarden Franken angestiegen.
  • Nach den skandinavischen Nachbarn hat auch Finnland am Montag die Corona-Massnahmen weitgehend aufgehoben.
  • In der geschlossenen Blase für die Winterspiele in Peking sind erstmals keine neuen Corona-Infektionen aufgetreten.
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  • 21.50 Uhr

    Wir beenden unseren Ticker am Montag

  • 21.16 Uhr

    Deutsche Gesundheitsminister wollen gestuftes Verfahren bei Pflege-Impfpflicht

    Wie geht es weiter mit der Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal in Deutschland? Die Gesundheitsminister der Länder wollen gestuftes Verfahren.

    Die Gesundheitsminister der Länder sind sich nach Angaben ihrer Vorsitzenden weitgehend einig, die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgewogen und in einem gestuften Verfahren umzusetzen.

    Auch wenn noch viele Fragen offen seien, solle das Gesetz vollzogen und umgesetzt werden, sagte Petra Grimm-Benne (SPD) in Magdeburg. Es gebe eine grosse Einigkeit in den Ländern über ein gestuftes Verfahren ab Mitte März. Ein Beschluss zu dem Thema wurde allerdings nicht gefasst.

    Binnen 14 Tagen sollten die betroffenen Beschäftigten einen Impfnachweis vorweisen, sagte Grimm-Benne. Alle die, die sich noch impfen lassen wollen oder beispielsweise erst eine Impfung haben, sollten weiterarbeiten dürfen. Es solle auch unterschieden werden zwischen Arbeitnehmern, die direkt an Patienten arbeiten, und solchen, die andere Tätigkeiten ausüben.

  • 20.27 Uhr

    Kanadische Polizei entdeckt Waffenlager bei Corona-Demonstranten an US-Grenze

    Die kanadische Polizei hat bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen eine schwer bewaffnete Gruppe von Demonstranten festgenommen. Elf Teilnehmer einer Blockade des Grenzübergangs in Coutts im Bundesstaat Alberta seien in Gewahrsam genommen worden, teilte die Polizei am Montag mit.

    Die Beamten hatten nach Hinweisen auf eine «kleine organisierte Gruppe» mit Zugang zu einem Waffenlager drei Lastwagen durchsucht. Dabei wurden nach Polizeiangaben mehrere Gewehre und Handfeuerwaffen sowie Schutzkleidung, eine Machete und «grosse Mengen Munition» sichergestellt. «Die Gruppe soll bereit gewesen sein, Gewalt gegen die Polizei anzuwenden, falls Versuche unternommen würden, die Blockade zu stören», erklärte die Polizei.

  • 19.56 Uhr

    Kanada: Berichte über nationalen Notstand

    Angesichts der seit Wochen aufgeheizten Proteste in Kanada gegen die Corona-Politik der Regierung plant Premier Justin Trudeau Berichten zufolge den erstmaligen Einsatz eines Notstandsgesetzes.

    Der historische Schritt gegen überwiegend rechte Demonstranten unter anderem in der Hauptstadt Ottawa würde Trudeau kurzzeitig die Macht verleihen, Bürgerrechte zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung ausser Kraft zu setzen. Von den Plänen der liberalen Regierung, mit dem erstmaligen Einsatz des Gesetzes seit seiner Erlassung in den 80er-Jahren gegen die Strassenblockaden in Ottawa durchzugreifen, berichtete unter anderem der öffentliche TV-Sender CBC.

    Trudeau war am Wochenende mit seinem Krisenteam zusammengekommen. «Wir werden weiter sicherstellen, dass die zuständigen Behörden auf Stadt-, Provinz- und Landesebene das haben, was sie brauchen, um diese Blockaden zu beenden und die Sicherheit der Bevölkerung zu schützen», teilte er mit. Bereits zuvor hatte Trudeau angesichts der seit rund drei Wochen anhaltenden Trucker-Proteste die gewaltsame Auflösung von Blockaden nicht ausgeschlossen und die Blockaden illegal genannt. Mit Ontario hat eine der betroffenen Provinzen bereits einen Notstand ausgerufen.

    Am Wochenende hatten Einsatzkräfte ein Epizentrum der Proteste in der kanadischen Hauptstadt Ottawa geräumt.
    Am Wochenende hatten Einsatzkräfte ein Epizentrum der Proteste in der kanadischen Hauptstadt Ottawa geräumt.
    PBild: atrick Doyle/The Canadian Press/AP/dpa
  • 19.21 Uhr

    Lastwagenprotest nach kanadischem Vorbild in Brüssel bleibt aus

    Pläne für einen grossangelegten Protest von Lastwagenfahrern nahe dem Hauptsitz der Europäischen Union im Zentrum von Brüssel sind am Montag im Sande verlaufen. Die belgische Polizei ging mit verstärkten Verkehrskontrollen gegen die geplanten Demonstrationen gegen Corona-Massnahmen vor. Beamte sperrten einzelne Fahrbahnen auf Autobahnen und ordneten Geschwindigkeitsreduzierungen an mit dem Ziel, eine Aktion ähnlich der von Hunderten Lastwagenfahrern in Kanada zu verhindern. Bereits am Morgen zeichnete sich keine grosse Unterstützung für eine solche Protestaktion ab.

    Die Polizei traf auch umfangreiche Vorkehrungen in und um den Hauptsitz der Europäischen Union. «Wir glauben eigentlich nicht, dass Brüssel gelähmt wurde. Wer mit guten Absichten nach Brüssel einreisen wollte, konnte dies tun - mit etwas Verzögerung natürlich», sagte eine Polizeisprecherin. Statt eines motorisierten Protests vor EU-Gebäuden kam es zu einem Protest einiger Hundert Demonstranten auf einem Platz in der belgischen Hauptstadt.

  • 18.10 Uhr

    Niederlande wollen meiste Corona-Massnahmen aufheben

    Die Niederlande wollen die meisten Corona-Massnahmen aufheben. Eine Entscheidung darüber soll am Dienstag fallen und am Abend bekannt gegeben werden. Nach den vorliegenden Plänen sollen Stadien, Theater, Kinos und Gaststätten wieder fast uneingeschränkt für Besucher freigegeben werden. Die Öffnungszeiten für Gaststätten soll auf 1.00 Uhr erweitert werden, statt wie bisher 22.00 Uhr.

    Einschränkungen sind noch für Grossveranstaltungen ohne feste Sitzplätze wie Festivals oder Nachtclubs vorgesehen. Auch der Corona-Pass bleibt zunächst. Damit müssen Besucher nachweisen, dass sie getestet, geimpft oder genesen sind. Die Regierung plant, zum Ende des Monats die restlichen Auflagen wie Maskenpflicht, Corona-Pass und Mindestabstand zu streichen.

    Schon bald sollen Gaststätten in den Niederlanden wieder bis spätabends öffnen dürfen. Zurückgehende Infektionszahlen deuten daraufhin, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten ist.
    Schon bald sollen Gaststätten in den Niederlanden wieder bis spätabends öffnen dürfen. Zurückgehende Infektionszahlen deuten daraufhin, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten ist.
    Archivbild: Phil Nijhuis/ANP/dpa
  • 17.30 Uhr

    Kanadische Provinz Ontario lockert Massnahmen

    In Kanadas bevölkerungsreichster Provinz Ontario sollen vom 1. März an die bislang verpflichtenden Impfnachweise für den Besuch von Restaurants, Fitnessstudios und Sportveranstaltungen entfallen. Der Regierungschef der Provinz, Doug Ford, erklärte, dies geschehe nicht wegen der anhaltenden Corona-Proteste im Land, sondern weil dieser Schritt «sicher» sei.

    Ford sagte, die Provinz Ontario werde zudem von Donnerstag an – vier Tage früher als geplant – die Beschränkung für Restaurants auf 50 Prozent ihrer Kapazität aufheben. Für die Aufhebung der Maskenpflicht an öffentlichen Orten nannte er keinen Zeitplan. «Lassen sie es mich ganz deutlich sagen: Wir bewegen uns in diese Richtung, weil es sicher ist. Die heutige Ankündigung erfolgt nicht wegen dem, was in Ottawa oder Windsor passiert, sondern trotz dessen», sagte Ford.

    Der Politiker erklärte, er werde die Regierung von Premier Justin Trudeau unterstützen, sollte diese weitere Massnahmen zur Eindämmung der Proteste vorschlagen. «Wir brauchen Gesetz und Ordnung. Unser Land ist jetzt in Gefahr. Es passiert nicht nur hier in Ottawa, sondern es passiert in Alberta und British Columbia», sagte Ford: «Wir werden es nicht akzeptieren.»

    Trudeau plante für den Montag Gespräche mit den Regierungschefs der kanadischen Provinzen sowie mit Abgeordneten. Der Premier hat bislang Rufe nach einem Einsatz des Militärs zurückgewiesen, jedoch mit Blick auf die Proteste erklärt, «alle Optionen liegen auf dem Tisch», einschliesslich Notstandsmassnahmen. Die Demonstranten hatte er als «Randerscheinung» der kanadischen Gesellschaft bezeichnet.

    Truck-Fahrer und andere Massnahmen-Gegner*innen demonstrieren in Windsor, Ontario. 
    Truck-Fahrer und andere Massnahmen-Gegner*innen demonstrieren in Windsor, Ontario. 
    Bild: Nathan Denette/The Canadian Press via AP
  • 15.35 Uhr

    81-Jähriger rastet an deutscher Teststation aus

    Ein 81-jähriger Mann ist am Freitag an einer Covid-19-Teststation in Weil am Rhein ausgerastet und handgreiflich geworden. Er war abgewiesen worden, weil er sich geweigert hatte, die obligatorische Schutzmaske zu tragen.

    Der alte Mann sei mehrmals auf die Maskentragpflicht hingewiesen worden, teilte das Polizeipräsidium Freiburg i. Br. am Montag mit. Dies habe den 81-Jährigen aber «partout nicht interessiert».

    Als sich der 34 Betreiber der Teststation einschaltete, wurde der alte Mann gemäss Polizeimeldung handgreiflich. Er habe dem Betreiber zuerst auf die Brust und dann ins Gesicht geschlagen. Der handgreifliche Rentner Rentner verliesst die Station ohne Test. Ihn erwarte nun ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und Beleidigung.

    Die deutsche Polizei eröffnete ein Ermittlungsverfahren gegen einen handgreiflichen Rentner in Weil am Rhein (D).
    Die deutsche Polizei eröffnete ein Ermittlungsverfahren gegen einen handgreiflichen Rentner in Weil am Rhein (D).
    Bild: Keystone
  • 14.52 Uhr

    Zulassungsgesuch für Novavax-Impfstoff

    Beim Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic ist das Zulassungesuch für einen weiteren Corona-Impfstoff eingegangen. Die Future Health Pharma GmbH habe bei Swissmedic ein entsprechendes Gesuch für das Vakzin Nuvaxovid von Novavax eingereicht. Er handle sich damit um den ersten Proteinimpfstoff, für den in der Schweiz eine Zulassung beantragt wird, teilte Swissmedic mit.

    Wie Swissmedic mitteilt, könne Nuvaxovid um einen Proteinimpfstoff, der das Spike-Protein des Coronavirus enthält.  In der Folge bilde das Immunsystem Antikörper und sei im Falle einer Ansteckung besser gewappnet. Grösster Vorteil des Impfstoffs sei, dass er bis zu zu sechs Monaten in herkömmlichen Kühlschränken gelagert werden könne, so Swisscom. Das sei vor allem aus logistischer Sicht vorteilhaft.

    Bisher hat Swissmedic in der Schweiz die Impfstoffe von Pfizer/BioNTech (Comirnaty), Moderna (Spikevax) und Johnson & Johnson (COVID-19 Vaccine Janssen) zugelassen.

    Impfstoff-Forschung in einem Labor von Novavax. (Archiv)
    Impfstoff-Forschung in einem Labor von Novavax. (Archiv)
    Bild: Keystone
  • 14.32 Uhr

    68,63 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft

    Aktuell sind 68,63 Prozent der Schweizer Bevölkerung komplett geimpft. 40,87 Prozent haben bereits eine Auffrischimpfung erhalten. Dies geht aus den Angaben hervor, die das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag auf seiner Website veröffentlicht hat.

    Vom 7. Februar bis 13. Februar sind in der Schweiz insgesamt 65'859 Erst-, Zweit- und Auffrischimpfungen gegen Covid-19 registriert worden.

    Bei den über 65-Jährigen beträgt die Impfquote 90,75 Prozent, zudem wurden 75,39 Prozent eine Boosterimpfung verabreicht. Bei den 16- bis 64-Jährigen liegt der Anteil der komplett geimpften Personen bei 76,18 Prozent, geboostert wurden 40,63 Prozent. In der Altersgruppe der 12- bis 15-Jährigen sind 43,84 Prozent komplett geimpft.

  • 14.15 Uhr 

    Auch Herzogin Camilla positiv getestet

    Nach ihrem Mann Prinz Charles hat sich nun auch Herzogin Camilla mit dem Coronavirus infiziert. Die Herzogin von Cornwall, so Camillas offizieller Titel, sei positiv getestet worden und isoliere sich, hiess es am Montag in einem Statement des Clarence House – der Residenz des Paares.

    In der vergangenen Woche war bereits der 73 Jahre alte Thronfolger positiv getestet worden, nachdem er gemeinsam mit Camilla an einem Empfang teilgenommen hatte. Für Prinz Charles ist es bereits die zweite Corona-Infektion, seine Frau war hingegen bis zuletzt von dem Virus verschont geblieben. Die Nachrichtenagentur PA meldete unter Berufung auf ihre Quellen, Camilla sei dreifach gegen Corona geimpft.

    Zwei Tage vor Charles' positivem Test am vergangenen Donnerstag hatte dieser zuletzt persönlich seine Mutter Queen Elizabeth II. (95) getroffen. Aus dem Buckingham-Palast hiess es am Donnerstag, die Königin zeige keine Symptome. Allerdings gab es der Agentur PA zufolge keine direkten Angaben dazu, ob ihre Tests positiv oder negativ waren.

    Wie es Charles mit seiner Infektion geht, war zunächst unbekannt. Üblicherweise sind die Royals zurückhaltend damit, allzu detaillierte Informationen über ihre Gesundheit öffentlich zu machen.

    Herzogin Camilla und Prinz Charles am 3. Februar 2022 in London. (Archiv)
    Herzogin Camilla und Prinz Charles am 3. Februar 2022 in London. (Archiv)
    Bild: Keystone
  • 13.32 Uhr 

    Das BAG meldet 48'969 neue Fälle übers Wochenende

    In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag innerhalb von 72 Stunden 48'969 neue Coronavirus-Ansteckungen bei 150'869 Tests gemeldet worden. Im gleichen Zeitraum registrierte das BAG 36 neue Todesfälle und 175 Spitaleinweisungen.

    175 Personen wurden am Wochenende wegen Covid-19 ins Spital eingeliefert. (Archiv)
    175 Personen wurden am Wochenende wegen Covid-19 ins Spital eingeliefert. (Archiv)
    Bild:  Keystone
  • 13.03 Uhr

    Hongkong beklagt Überlastung des Gesundheitssystems

    In Hongkong hat ein «Ansturm» von Corona-Infizierten nach Angaben von Regierungschefin Carrie Lam zu einer Überlastung des Gesundheitssystems geführt. «Der Ansturm der fünften Infektionswelle hat Hongkong einen schweren Schlag versetzt und die Kapazitäten überlastet», erklärte Lam am Sonntagabend. Menschen, die positiv auf Corona getestet werden, müssten inzwischen länger warten, um in Quarantäne-Einrichtungen aufgenommen zu werden.

    In Hongkong gilt wie in Festland-China eine strikte «Null-Covid»-Politik. Schon beim Auftreten einzelner Corona-Fälle greifen die Behörden zu harten Massnahmen wie gezielten Lockdowns. Auch Infizierte ohne Symptome werden in Krankenhäuser oder Quarantäne-Einrichtungen geschickt.

    In Hongkong warten Menschen am 14. Februar 2022 in langen Schlangen vor einem Corona-Testzentrum.
    In Hongkong warten Menschen am 14. Februar 2022 in langen Schlangen vor einem Corona-Testzentrum.
    Bild: Keystone

    Die hochansteckende Omikron-Variante des Coronavirus hat in Hongkong nun zum grössten Corona-Ausbruch seit Pandemie-Beginn geführt – und die «Null-Covid»-Strategie auf eine harte Probe gestellt. In den Spitälern der chinesischen Sonderverwaltungszone sind nach Behördenangaben mittlerweile 90 Prozent der Betten belegt. Am Sonntag hatten Kliniken bereits Patienten mit leichten Symptomen nach Hause geschickt. Auch an Test- und Quarantäne-Zentren gibt es lange Wartezeiten.

    Bis Ende Dezember hatte Hongkong nur gut 12'000 Infektionsfälle seit Pandemie-Beginn registriert – seitdem wurden aber mehr als 8000 Infektionsfälle verzeichnet. Experten befürchten, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen bis Ende März auf 28'000 ansteigen könnte.

  • 12.31 Uhr

    Auch Finnland lockert

    In Finnland gelten seit Montag deutlich weniger Corona-Massnahmen als zuvor. Zum Wochenstart wurden mehrere  Beschränkungen gelockert.

    Restaurants und Bars dürfen nun wieder bis 23 Uhr Alkohol verkaufen und bis Mitternacht offen bleiben. Wie der Sender Yle berichtete, ist auch ein Gesang- und Tanzverbot aufgehoben worden – das bedeutet, dass viele Finn*innen wieder in die von ihnen sehr geschätzten Karaokebars gehen können. Beschränkungen für die Kultur, den Sport und für Veranstaltungen fallen ebenfalls weg.

    Die finnische Regierung hatte die Lockerungen vor gut zwei Wochen angekündigt. Dänemark, Schweden und zuletzt auch Norwegen haben praktisch alle geltenden Corona-Beschränkungen bereits aufgehoben.

  • 11.22 Uhr

    Deutschland plant weitreichende Öffnungen

    Die deutsche Regierung und die Bundesländer planen weitreichende Öffnungen in der Pandemiepolitik bis Ende März. Das geht aus einer Beschlussvorlage für das nächste Bund-Länder-Treffen hervor, wie der «Spiegel» berichtet. Geplant sei demnach ein «Dreischritt der Öffnungen in Bereichen überregionaler oder grundsätzlicher Bedeutung».

    Wie es in dem Bericht weiter heisst, sollten in einem ersten Schritt «private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmenden möglich» werden. Auch sollen Einschränkungen beim Zugang zum Einzelhandel gestrichen werden.

    Ab dem 4. März soll in einem zweiten Schritt in der Gastronomie und Hotellerie statt der 2G- die 3G-Regel gelten. Clubs und Diskotheken könnten dann wieder unter Anwendung der 2G-plus-Regel öffnen können. Im dritten Schritt sollen dann ab dem 20. März «alle tiefgreifenderen Schutzmassnahmen» fallen. Es werden dann auch keine verpflichtenden Homeoffice-Regelungen mehr geben.

    Ob die Vorlage von Bund und Ländern in dieser Form verabschiedet wird, dürfte sich erst nach der Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Mittwoch zeigen. Bis dahin könnte das Papier auch noch deutlich überarbeitet werden.

    Zwei Drinks und eine FFP2-Maske liegen auf dem Tresen einer Bar in Berlin: Die deutsche Regierung und die Länder planen weitgehende Öffnungsschritte bis Ende März. (Archiv)
    Zwei Drinks und eine FFP2-Maske liegen auf dem Tresen einer Bar in Berlin: Die deutsche Regierung und die Länder planen weitgehende Öffnungsschritte bis Ende März. (Archiv)
    Bild: Keystone
  • 10.41 Uhr

    Pandemie treibt Kosten für Sozialleistungen nach oben

    Die Sozialleistungen sind 2020 um rund 11 Prozent auf über 200 Milliarden Franken angestiegen. Das Bundesamt für Statistik (BFS) spricht von einem «historischen Anstieg». Haupttreiber der Kosten war die Einschränkungen für Betriebe wegen der Pandemie.

    Insgesamt wurden 2020 206 Milliarden Franken an Sozialleistungen ausbezahlt, 20,4 Milliarden Franken mehr als im Vorjahr. Das entspreche einem realen Zuwachs um 11,1 Prozent, schrieb das BFS am Montag. Es sei der grösste Anstieg seit 1990.

    Einen grösseren Sprung nach oben machten die Gesamtausgaben für Sozialleistungen auch 2009, und zwar um 7,1 Prozent. Grund war die weltweite Rezession. Zwischen 2000 und 2019 stiegen die Sozialausgaben von Jahr zu Jahr um durchschnittlich 2,9 Prozent an.

    Laut BFS gaben im ersten Pandemie-Jahr die meisten europäischen Staaten mehr für Sozialleistungen aus. In Deutschland war der Anstieg mit 6 Prozent, in Frankreich mit 4 Prozent und in Italien und Österreich mit je 9 Prozent jedoch kleiner als in der Schweiz.

    In den vier Nachbarländern nahmen die Leistungen im Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit prozentual weniger stark zu. Stark erhöhte Sozialausgaben gab es aber in Malta (plus 26,7 Prozent), Irland (plus 20,1 Prozent) und Zypern (plus 19,3 Prozent).

    Vor allem Einschränkungen für Betriebe trieben die Ausgaben für Sozialleistungen im Jahr 2020 in die Höhe. (Archiv)
    Vor allem Einschränkungen für Betriebe trieben die Ausgaben für Sozialleistungen im Jahr 2020 in die Höhe. (Archiv)
    Bild: Keystone
  • 10.30 Uhr 

    Dänische Königin Margrethe kann Isolation beenden

    Dänemarks Königin Margrethe II. (81) muss wegen ihrer Corona-Infektion nicht länger in Isolation weilen. Zu diesem Schluss ist ein Arzt gekommen, nachdem die Monarchin lediglich einen milden Krankheitsverlauf hatte.

    Das teilte das dänische Königshaus am Sonntagabend mit. Margrethe war am Dienstagabend positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie hatte milde Symptome gezeigt und sich bis auf Weiteres auf Schloss Amalienborg im Zentrum von Kopenhagen aufgehalten. Einen geplanten Winterurlaub in Norwegen hatte sie wegen der Infektion absagen müssen. Die Königin ist dreifach gegen Covid-19 geimpft.

    Königin Margrethe hatte sich mit dem Coronavirus angesteckt. (Archiv)
    Königin Margrethe hatte sich mit dem Coronavirus angesteckt. (Archiv)
    Sven Hoppe/dpa
  • 9.20 Uhr 

    Zivilgesellschaftliche Gruppen weiter für Maskenpflicht

    Sieben zivilgesellschaftliche Organisationen wünschen, dass der Bundesrat an der Maskenpflicht in Innenräumen, im Detailhandel und im ÖV festhält. Für Gesundheitseinrichtungen sollte es sogar eine FFP2-Empfehlung geben.

    Die Maskentragpflicht in Innenräumen biete aktuell den wirksamsten Schutz für vulnerable Menschen sowie ungeimpfte Schülerinnen und Schüler, stellen die Organisationen «ProtectTheKids», «Kinder schützen – jetzt!», «Corona-Mahnwache», «Long Covid Kids Schweiz», «IG Risikogruppe Schweiz», «Sichere Schule» und «Bildung Aber Sicher CH» in ihrer am Montag veröffentlichten Antwort zur Konsultation des Bundesrates fest.

    Die Maskentragpflicht sei zudem die niederschwelligste und kostengünstigste Schutzmassnahme. Für Gesundheitseinrichtungen sollte der Bundesrat am besten eine FFP2-Empfehlung abgeben, wie sie im Ausland selbstverständlich sei, schreiben die Organisationen.

  • 8.57 Uhr

    Sinkende Fallzahlen in Deutschland

    Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen ist in Deutschland am zweiten Tag infolge gesunken – wobei die Aussagekraft der Daten derzeit eingeschränkt ist. Das staatliche Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 1459,8 an. Am Vortag war der Wert erstmals seit Ende Dezember gesunken und lag bei 1466,5.

    Es ist schwer zu beurteilen, ob das wirklich eine Wende im Infektionsgeschehen von Deutschland bedeutet. Es könnte auch sein, dass der Inzidenzrückgang nicht das tatsächliche Infektionsgeschehen widerspiegelt, sondern Folge eines überlasteten Melde- und Testsystems ist.

    Eine Rolle könnte unter anderem auch spielen, dass einige Menschen ihren positiven Selbst- oder Schnelltest nicht mit einem PCR-Test abklären lassen. Sie tauchen dann nicht in der Statistik auf. Vor einer Woche lag die deutschlandweite Inzidenz bei 1426,0 (Vormonat: 470,6). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 76'465 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 95'267 Ansteckungen.

  • 7.35 Uhr 

    Brücke an US-Grenze nach Trucker-Protesten wieder offen

    Eine wichtige Grenzbrücke zwischen der Stadt Windsor in Kanada und Detroit in den USA ist nach wochenlangen Protesten wieder offen. «Tolle Nachrichten: Die Ambassador Bridge ist wieder geöffnet!», schrieb Kanadas Verkehrsminister Omar Alghabra am späten Sonntagabend (Ortszeit) auf Twitter. Er dankte Polizei und «allen Regierungsebenen», die dazu beigetragen hätten. Nach einer einstweiligen Verfügung eines kanadischen Gerichts hatten die Behörden am Wochenende damit begonnen, die Blockaden aufzulösen.

    Der Brückenbetreiber, die Detroit International Bridge Company, bestätigte US-Medienberichten zufolge die Wiederöffnung. Man freue sich, dass «der freie Handelsverkehr zwischen der kanadischen und der US-Wirtschaft wieder möglich ist», zitierte die Zeitung «Detroit News» aus der Mitteilung vom späten Sonntagabend.

    Seit Wochen demonstrieren in Kanada Tausende Menschen gegen Corona-Massnahmen und Impfvorschriften. Mit Lastwagen und anderen Fahrzeugen blockieren sie unter anderem Teile der Innenstadt Ottawas. Gegenstand der Proteste waren zunächst Impfvorschriften für Lastwagenfahrer und danach die staatlichen Pandemiebeschränkungen insgesamt. Im Januar trat eine Verordnung in Kraft, nach der auch Lastwagenfahrer, die aus den USA zurückkehren, einen Impfnachweis vorlegen müssen.

    Die Blockade der Brücke sowie weiterer Grenzübergänge hatte nach Worten des kanadischen Premierministers Justin Trudeau zum Stopp der Autoproduktion von sechs Herstellern wegen fehlender Teile geführt. Über die Brücke fliessen 25 Prozent des kanadisch-amerikanischen Güterverkehrs – das entspricht pro Tag einem Warenwert von umgerechnet knapp 290 Millionen Franken.

    Polizeikräfte machen sich am 13. Februar an die Räumung der Ambassador Bridge zwischen den USA und Kanada. 
    Polizeikräfte machen sich am 13. Februar an die Räumung der Ambassador Bridge zwischen den USA und Kanada. 
    Bild: Keystone
  • 5.05 Uhr

    Keine neuen Corona-Fälle in Pekinger Olympia-Blase

    In der geschlossenen Blase für die Olympischen Winterspiele in Peking sind erstmals keine neuen Corona-Infektionen aufgetreten. Wie die Organisatoren heute mitteilten, fielen sämtliche 69'872 am Vortag durchgeführten Tests innerhalb der Blase negativ aus. Drei weitere Infektionen wurden bei anreisenden Beteiligten am Pekinger Flughafen entdeckt. Der Trend neuer Infektionen zeigt seit Tagen nach unten. Während nach Beginn der Erfassung am 23. Januar zeitweise über 30 Infektionen pro Tag registriert wurden, lag die Zahl neuer Fälle zuletzt stets im einstelligen Bereich.

    Seit Beginn der Anreise zu den Winterspielen wurden insgesamt 432 Infektionen nachgewiesen. Für die Spiele gelten extrem strenge Vorsichtsmassnahmen gegen das Coronavirus. Alle Teilnehmer, von Athleten über Betreuer bis hin zu Journalisten, dürfen sich nur in geschlossenen Kreisläufen bewegen und sind vom Rest des Landes und der normalen chinesischen Bevölkerung komplett abgetrennt.

    Wer sich mit dem Virus angesteckt hat, wird in einem eigens dafür vorgesehenen Hotel isoliert. Nur nach zwei negativen PCR-Tests im Abstand von mindestens 24 Stunden können die Betroffenen dieses vor Ablauf von zehn Tagen wieder verlassen. Nach dieser Frist ist nur noch ein negativer PCR-Test nötig.

  • 5 Uhr

    Angekündigte Störaktion: Kanzler-Besuch ohne Publikum

    Heute stattet der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer der Schweiz einen offiziellen Besuch ab. In Zofingen AG empfängt ihn Bundespräsident Ignazio Cassis mit militärischen Ehren – allerdings ohne Publikum. Grund sind Sicherheitsbedenken nach angekündigten Störaktionen von Gegnern der Corona-Massnahmen gegen Nehammer. Geplant war ein Empfang des Bundeskanzlers auf dem Niklaus-Thut-Platz im Zentrum der historischen Altstadt von Zofingen vor Publikum. Die Stadt Zofingen und den Kanton Aargau verbindet eine weit zurückreichende Geschichte mit Österreich. So ist beispielsweise das Zofinger Wappen vom österreichischen Wappen abgeleitet. Und auch die Stammburg der Habsburger liegt nicht weit entfernt.

  • 3 Uhr

    Proteste in Kanada halten trotz Polizeieinsatz an

    Kanadische Trucker haben am Wochenende trotz eisiger Kälte und mehrerer Polizeieinsätze ihre Proteste gegen die Corona-Massnahmen der Regierung fortgesetzt. Auf der wichtigen Grenzbrücke zwischen der Stadt Windsor in Kanada und Detroit in den USA versuchte die Polizei, die Blockaden aufzulösen. Es kam zu Festnahmen, zahlreiche Fahrzeuge wurden abgeschleppt, wie die Polizei in Windsor am Sonntag mitteilte. Für «illegale Aktivitäten» gebe es «null Toleranz».

    Die Proteste, die das Zentrum der kanadischen Hauptstadt Ottawa lahmgelegt haben, gingen auch am Sonntag weiter.
    Die Proteste, die das Zentrum der kanadischen Hauptstadt Ottawa lahmgelegt haben, gingen auch am Sonntag weiter.
    Bild: Keystone/EPA/Valerie Blum

    Auch andernorts in Kanada, wie an anderen Grenzübergängen oder in der Hauptstadt Ottawa, gingen die Proteste, an denen auch Rechtsextreme teilnehmen, weiter. In Ottawa habe es ebenfalls zahlreiche Festnahmen gegeben, teilte die Polizei mit. Die Demonstranten hätten teils «aggressives Verhalten» gezeigt und Polizisten «überwältigt». Es kam auch zu Gegenprotesten.

    Premierminister Justin Trudeau kam am Wochenende mit seinem Krisenteam zusammen. «Wir werden weiter sicherstellen, dass die zuständigen Behörden auf Stadt-, Provinz- und Landesebene das haben, was sie brauchen, um diese Blockaden zu beenden und die Sicherheit der Bevölkerung zu schützen», teilte er mit. Bereits zuvor hatte Trudeau angesichts der seit rund drei Wochen anhaltenden Trucker-Proteste die gewaltsame Auflösung von Blockaden nicht ausgeschlossen und die Blockaden illegal genannt. Mit Ontario hat eine der betroffenen Provinz den Notstand ausgerufen.

  • 1.16 Uhr

    Covid-Vakzine: Amnesty wirft Pharmafirmen Profitgier vor

    Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den Impfstoff-Herstellern Profitgier vorgeworfen und zu einer deutlich schnelleren Impfung der Weltbevölkerung aufgerufen. «Wie viele Varianten müssen wir noch durchleben, bis reiche Länder und Pharmaunternehmen realisieren, dass Menschen in ärmeren Ländern Zugang zu Impfstoffen haben müssen?», fragte die Amnesty-Vertreterin Rajat Khosla laut einer heute veröffentlichten Mitteilung.

    Einem aktuellen Bericht von Amnesty International zufolge wurden im vergangenen Jahr zehn Milliarden Corona-Impfdosen produziert – mehr als genug, um das Ziel der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu erreichen, 40 Prozent der Weltbevölkerung bis Ende 2021 zu impfen. In ärmeren Ländern liegt die Quote der vollständig Geimpften dem Bericht zufolge jedoch nur bei gut vier Prozent. Amnesty ruft die Konzerne auf, Patente und Technologien freizugeben und das von der WHO ausgegebene Ziel anzustreben, bis Mitte 2022 70 Prozent der Weltbevölkerung zu impfen. «Diese Unternehmen hätten die Helden von 2021 sein können. Stattdessen haben sie denen, die die Impfstoffe am meisten brauchten, den Rücken zugekehrt und einfach weiterhin Profite vor das Wohl von Menschen gestellt», sagte Khosla.

    Während Pfizer, Biontech und Moderna riesige Umsätze gemacht hätten, seien nur zwei Prozent ihrer Impfdosen an ärmere Länder gegangen, heisst es in dem neuen Amnesty-Bericht. Johnson & Johnson sowie AstraZeneca kommen in dieser Auswertung besser weg, da die Hälfte ihrer Impfdosen an Entwicklungs- und Schwellenländer gegangen sein sollen. Auch diese beiden Konzerne verweigerten jedoch immer noch die Herausgabe ihrer Patente, kritisierte die Organisation.