Kampfflugzeuge Amstutz: "SVP für Variante mit 55 oder mindestens 40 Kampfjets"

Bern

Die SVP tritt bei der Beschaffung von neuen Kampfjets für 55 oder mindestens 40 neue Kampfflugzeuge ein. "Sicherheit duldet keine Halbheiten", sagte der abtretende Fraktionschef Adrian Amstutz in einem Zeitungsinterview.

Die Expertengruppe zur Kampfjet-Beschaffung schlug Ende Mai vier Varianten vor mit 20 bis 70 Flugzeugen. Mit den beiden Minimalvarianten könnten die Menschen in der Schweiz nicht wirksam geschützt werden, sagte Amstutz in einem Interview, das am Dienstag in der "Neuen Zürcher Zeitung" erschien.

"Die SVP ist für eine wirksame Variante mit 55 oder mindestens 40 neuen Kampfflugzeugen", sagte er. Die Option mit 40 Jets unterstütze die SVP nur, wenn die neue bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV) die entstehende Sicherheitslücke vollumfänglich kompensieren könne. "Alles andere ist gemeingefährlich."

Die teuerste von den Experten zur Diskussion gestellte Variante für 15 bis 18 Milliarden Franken sieht den Kauf von 55 bis 70 Kampfjets vor, zusammen mit einem BODLUV-System grösserer und kleinerer Reichweite vor.

40 neue Flugzeuge plus ein BODLUV-System mit grösserer Reichweite bekäme die Schweiz für 9 Milliarden Franken. Objekte und eingesetzte Kampfverbände wären mit dieser zweiten Variante aber nur beschränkt geschützt.

Die dritte Variante, die in der Begleitgruppe die grösste Zustimmung gefunden hatte, sieht ein umfangreicheres BODLUV-System vor, aber nur 30 Kampfjets, und würde 8 Milliarden Franken kosten. Die Minimalvariante geht von 20 Kampfjets und einem einfacheren BODLUV-System für 5 Milliarden Franken aus.

Verteidigungsminister Guy Parmelins Entscheid, die Beschaffung des BODLUV auf Eis zu legen, stützte Amstutz. Der dezidierte Sistierungsentscheid sei wichtig gewesen, sagte er. Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) dagegen hatten Parmelins Entscheid kritisiert. Ihre Untersuchungen haben sie angesichts der Neuinitiierung der BODLUV-Beschaffung im September abgeschlossen.