Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Zweiter Wahlgang 2019 Warum viele Auslandschweizer nicht mehr abstimmen dürfen

SDA/tafi

27.10.2019 - 09:04

Das Auszählen von Wahlstimmen: Wahlzettel von im Ausland lebenden Schweizer Staatsangehörigen wird es für die zweiten Wahlgänge der Ständeratswahlen nicht mehr so viele geben. (Archivbild)
Source: KEYSTONE/GAETAN BALLY

Auslandschweizer, die ihre Stimme für einen der anstehenden zweiten Wahlgänge abgeben wollen, können eine unangenehme Überraschung erleben. Die Hälfte der Kantone verwehrt dieses Recht den Wählenden im Ausland.

Das überrascht einige Wählerinnen und Wähler. So hat etwa Maurice Chevrier, der zuständige Dienstchef des Kantons Wallis, mehrere Telefonanrufe von erstaunten im Ausland lebenden Schweizer Staatsangehörigen erhalten, wie er der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Sobald er den Anrufern erklärt habe, dass es sich dabei um kantonales Recht handle, hätten sie es verstanden.

Im Kanton Waadt etwa wurde diese Bestimmung immer wieder bekämpft. Zunächst bei der Erarbeitung der Verfassung im Jahr 2000 und später im Jahr 2016 mit der Eingabe einer Motion. Diese wurde in der Zwischenzeit in ein Postulat umgewandelt und ist noch nicht abschliessend behandelt worden.

KolumneWelche Nachwahl-Plakate die Parteien liefern sollten

Die Auslandschweizerinnen und -schweizer aus der Waadt haben sich jedoch offenbar an diesen Umstand gewöhnt. Es seien seither keine Änderungsbegehren mehr eingegangen, sagt der zuständige Beamte Vincent Duvoisin.

Vom Wohnort abhängig

Möglich ist die Teilnahme an den zweiten Wahlgängen der Ständeratswahlen in Bern, Freiburg, im Jura sowie in acht weiteren Kantonen. Nur: Wenn die Wählenden zu weit weg wohnen, müssen sie auf ihr Wahlrecht verzichten. Fehlende Poststellen oder ineffiziente Postdienste hindern sie daran, ihre Stimme rechtzeitig abgeben zu können.

Eidgenössische WahlenDas Schlussresultat ist da, der Grüne Wahlsieg Tatsache

Das Problem sei, dass die Staatskanzleien von den Postdiensten im Ausland abhängig seien, sagt etwa Nicolas Fellay von der Staatskanzlei des Kantons Freiburg. Die Poststellen seien gerade ausserhalb der EU langsamer. Beispielsweise brauche es mehr als drei Wochen, bis das Wahlmaterial im Süden von Brasilien angekommen sei. Und nochmals so lange, bis es wieder zurück sei.

In diesem Fall reiche die Zeit nicht einmal für die ordentlichen Wahlen. Gemäss Bundesrecht über die politischen Rechte können die Kantone das Wahlmaterial den Auslandschweizern fünf Wochen vor den Wahlen zukommen lassen. Rekurs einlegen im Fall, dass das Wahlmaterial dennoch zu spät angekommen ist, können Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer allerdings nicht.

Bundeskanzlei sucht nach Lösungen

Die Bundeskanzlei, die sich dieses Problems bewusst ist, hat mehrere Massnahmen umgesetzt, um die Situation zu verbessern. So beispielsweise bei der Frist zum Versand der Unterlagen. Im Jahr 2015 konnten die Kantone die Wahlcouverts spätestens bis zehn Tage vor dem Wahltag verschicken. Heute beträgt das Minimum drei Wochen.

Die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer müssen sich zudem nicht mehr alle vier Jahre bei der Wahlgemeinde melden. Wählende im Ausland werden zudem erst dann aus dem Register gestrichen, wenn ihre Stimmunterlagen zum dritten Mal nacheinander zurück gekommen sind. Die Massnahmen scheinen jedoch nicht zu funktionieren. Von den rund 760'000 Auslandschweizern sind nur rund 180'000 auf einer Wählerliste eingetragen.

Eine Lösung, um die Stimmabgabe zu vereinfachen oder überhaupt erst zu ermöglichen, wäre die elektronische Stimmabgabe. Die Bundeskanzlei prüft die Wiedereinführung des Systems – nach dem Wegfall des System der Post – nun in Zusammenarbeit mit den Kantonen. Wahlbüros in Konsulaten oder Botschaften sind derzeit kein Thema.

Die Angehörigen von Schweizer Vertretungen im Ausland müssen sich nicht mit solchen Problemen herumschlagen. Sie können ihre Wahlunterlagen mit der Diplomatenpost empfangen und senden.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Videos aus dem Ressort

Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit

Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.

10.08.2024

Ukraine-Konferenz: 83 Teilnehmer unterstützen Abschlusserklärung

Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.

16.06.2024

Pro-palästinensische Studierende besetzen Uni-Gebäude

Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.

02.05.2024