Fehler gefunden?
Jetzt melden
Von der Autobahn fahren ist in Zukunft nicht mehr. (Symbolbild)
Keystone/Georgios Kefalas
Die Baselbieter Gemeinde Birsfelden geht neue Wege gegen Schleichverkehr: Seit Montag ist eine automatische Durchfahrtskontrolle in Betrieb. Wer den Stau über Quartierstrassen umfahren will, riskiert eine Busse.
Die Gemeinde Birsfelden BL sagt dem Schleichverkehr den Kampf an. Seit Montag ist ein automatisches Kontrollsystem in Betrieb, das Fahrzeuge erfasst, die nur kurz durch die Quartierstrassen fahren, um den Stau auf der Autobahn zu umfahren. Wer den Ort innerhalb von 15 Minuten wieder verlässt, riskiert eine Ordnungsbusse. Damit soll die Bevölkerung von Lärm und zusätzlichem Verkehr entlastet werden.
Das System funktioniert mit Kameras, die an den Ein- und Ausfahrten des Gemeindegebiets installiert sind. Sie nehmen die Kontrollschilder auf, die Daten werden danach anonymisiert. Bleibt ein Fahrzeug mindestens 15 Minuten in Birsfelden, wird die Aufnahme automatisch gelöscht. Wird die Gemeinde schneller wieder verlassen, geht der Fall an die Polizei. Die Aufnahmen würden nur auf das Nötigste reduziert, betont Rainer Prüss von der Gemeindeverwaltung: «Die Kameras erkennen nur das Kennzeichen, alles andere wird verpixelt.»
Der Widerstand gegen den Ausweichverkehr hat in Birsfelden Tradition. Bereits 2016 führte die Gemeinde Fahrverbote zu Stosszeiten ein, doch die Wirkung blieb gering. Nun investierte die Bevölkerung fast eine halbe Million Franken, um die automatische Durchfahrtskontrolle (ADK) zu realisieren – schweizweit ein Pionierprojekt.
Nicht alle sind begeistert. Kritische Stimmen warnen vor Eingriffen in den Datenschutz. Die Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft hält dagegen, das Projekt stehe auf einer soliden rechtlichen Basis. Auch die Gemeinde selbst verweist auf enge Absprachen mit Datenschützern.
Die technische Lösung gilt als flexibel: Das Zeitintervall von 15 Minuten lässt sich anpassen, sollte es umgangen oder als zu streng empfunden werden. Genau das macht das System für andere Städte interessant. Schon heute melden Gemeinden aus der Region Interesse, auch in Basel-Stadt gibt es politische Vorstösse für ähnliche Kontrollen.