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Neues Dienstpflichtsystem Einführung eines Bürgerdiensts: Müssen Frauen und Ausländer ran?
Armee, Zivilschutz und Zivildienst sind im Konkurrenzkampf – ein sogenannter Bürgerdienst soll Abhilfe schaffen. Der Ständerat debattiert am Montag über eine allfällige Dienstpflicht für Männer, Frauen und Ausländer. Es wäre ein Systemwechsel.
Der Armee fehlen Leute, die Rekrutierungen beim Zivilschutz sinken, ja sogar der Boom beim Zivildienst lässt jüngst nach. Während sich Armee, Zivilschutz und Zivildienst um ihre Ausgestaltung streiten, kommt am Montag – neben der Totalrevision des Zivilschutzgesetzes – ein visionäres Postulat in den Ständerat. Es will die Einführung eines sogenannten Bürgerdienstes prüfen.
Die Idee: eine Dienstpflicht an der Allgemeinheit. Ein Dienst also, der je nach Auslegung auch für Frauen sowie für Ausländerinnen und Ausländer mit einer unbefristeten Aufenthaltsbewilligung gelten soll.
Neu wäre zudem die Wahlfreiheit. Die Dienstpflichtigen sollen frei entscheiden können, wo sie sich einsetzen. Die Personalbedürfnisse der Armee müssen dabei aber gesichert sein. Tätigkeiten neben der Armee wären etwa der Zivilschutz, der Bevölkerungsschutz, die Landwirtschaft, Betreuungs- und Pflegeleistungen, aber auch ein öffentliches Amt in einer Gemeinde.
«Das gesellschaftliche Miteinander stärken»
Eingereicht hat das Postulat der Ständerat Beat Vonlanthen (CVP/FR). Sein Plan: Prüfen, ob mit einem Bürgerdienst den neuen gesellschaftlichen Herausforderungen begegnet werden kann – und das Milizsystem gestärkt. «Im Verhältnis zur ständigen Wohnbevölkerung leisten immer weniger Menschen Dienst», heisst es in der Begründung. Auf Nachfrage von «Bluewin» bestätigt Vonlanthen auch: «Frauen und Ausländer sind im Postulat implizit mitgemeint.»
Der Bürgerdienst könnte laut Postulat in einer Welt des Individualismus helfen, «das gesellschaftliche Miteinander zu stärken.» Eine offene Frage sei beispielsweise, ob damit die Integration von Ausländerinnen und Ausländern mit unbefristeter Aufenthaltsbewilligung gefördert werden könne. Auch gelte es abzuklären, ob aufgrund der alternden Bevölkerung die Dienste etwa in der Pflege und der Betreuung erhöht werden könnte.
Unterstützung von SP bis SVP
Der Bundesrat hat bereits festgehalten, dass er dem Ständerat eine Annahme des Postulats beantragt. Neben Vonlanthen haben den Vorstoss weitere elf Parlamentarier von der politischen Linken über die Mitte bis nach rechts mitunterzeichnet. Ein Postulat ist angenommen, wenn ein Rat zustimmt. Danach ist wiederum der Bundesrat mit einem Bericht am Zug.
Die Idee eines Bürgerdiensts ist nicht neu. Die Details und Auswirkungen sind allerdings noch sehr unklar. Im Auftrag des Bundesrates hat eine Arbeitsgruppe bereits zwischen 2014 und 2016 Vorschläge für Neuerungen des Dienstpflichtsystems ausgearbeitet. Im Schlussbericht hat die Gruppe neben anderen auch das Modell eines Bürgerdienstes genannt.
Bürgerdienst bedingt Verfassungsänderung
Der Westschweizer Verein ServiceCitoyen.ch plant zudem eine Volksinitiative zur Einführung eines Bürgerdienstes. Nächstes Jahr startet die Unterschriftensammlung. Co-Präsidentin Noémie Roten begrüsst das Postulat Vonlanthens. «Es zeigt, dass die Botschaft im Bundeshaus angekommen ist und der Vorschlag ernst genommen wird», sagt sie.
Die Wiederbelebung des Milizsystems sei ein komplexes Thema, entsprechend wichtig sei es, sich früh genug mit potenziellen Umsetzungsfragen auseinanderzusetzen. «Unabhängig von den Antworten vom Bundesrat bedingt die Einführung eines Bürgerdienstes eine Verfassungsänderung und somit eine Volksabstimmung», sagt Roten.
Viele offene Fragen
Und was hält der oberste Zivilschützer vom Bürgerdienst? «Gegen eine Prüfung des Vorschlags ist nichts einzuwenden», sagt Alexander Krethlow, der Generalsekretär der Regierungskonferenz für Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF). Er ist der Mann, der die Interessen der Kantone in Bundesbern vertritt. Doch stellen sich für Krethlow grundsätzliche Fragen: «Gibt es einen umfassenden Bedarf für diesen Systemwechsel? Wie viel kostet dieser Wechsel? Ist dieser überhaupt erlaubt?»
Und: «Die kantonalen Militärdirektoren befürworten insbesondere die Prüfung der Integration von Zivildienstleistenden in den Zivilschutz.» Auf gut Deutsch: Krethlow schwebt ein gänzlich anderes Modell vor. Er möchte eine Verfassungsänderung erwirken, die den Zivilschutz stärken und damit aber faktisch den Zivildienst abschaffen würde. «Am 23. September treffe ich mich unter dem Lead des Verteidigungsdepartement mit verschiedenen Vertretern, um über solche Fragen konkret zu diskutieren.» Vorschläge sollen spätestens bis Ende 2020 auf dem Tisch liegen.
Wie Dienstpflicht weiterentwickeln?
Von solchen Plänen hält der Schweizerische Zivildienstverband Civiva gar nichts. Er setzt sich für den Erhalt und den Ausbau des Zivildienstes ein. Zum Vorschlag eines Bürgerdienstes sagt Geschäftsführer Nicola Goepfert: «Mit dem Postulat werden wichtige und spannende Fragen gestellt. Es ist gut, wenn die Politik darüber nachdenkt, wie die Dienstpflicht weiterentwickelt werden kann.» Massnahmen könnten sinnvoll sein, damit sie sich an veränderte gesellschaftliche Strömungen anpasse.
«Das darf aber nicht auf dem Buckel des Zivildienstes passieren», sagt Goepfert. Die Gewährleistung zum Beispiel der Pflege sei eine breite gesellschaftliche Aufgabe. «Es ist wichtig, dass die Unterstützung – welche heute der Zivildienst leistet – auch in Zukunft gewährleistet ist.»
Goepfert ist skeptisch: Aktuell möge die Unterstützung für die Ausarbeitung eines Bürgerdienstes breit sein. «Geht es dann aber um konkrete Schwerpunkte, dürfte es schnell vorbei sein mit der Einigkeit», sagt er.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
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Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
