Nach einer Schlägerei bei einem Eritrea-Festival in Opfikon im Kanton Zürich reagiert die Schweizer Asylchefin. Es sei eine «rote Linie» überschritten, sagt Christine Schraner Burgener, die Chefin des Staatssekretariats für Migration (SEM), den Tamedia-Zeitungen.
Das SEM habe bereits Informationen aus dem Kanton Zürich erhalten, um die Hintermänner der Eskalation in Opfikon ZH zu untersuchen. Die Leiterin des SEM betont jedoch, dass europäische Länder keine Möglichkeit zur erzwungenen Rückführung haben, da Eritrea nicht kooperiert.
«Als Bürgerin dieses Landes stört es mich sehr, wenn dieser Konflikt, der nichts mit der Schweiz zu tun hat, gewaltsam auf unserem Boden ausgetragen wird.»
Dennoch erlaubt das Asylgesetz den schweizerischen Behörden, in bestimmten Fällen den Asylstatus oder den Flüchtlingsstatus aufzuheben oder abzulehnen, insbesondere wenn die innere und äussere Sicherheit der Schweiz gefährdet ist.
Sie wolle dafür sorgen, dass Anlässe, bei denen Ausschreitungen drohten, möglichst nicht mehr bewilligt würden. Christine Schraner Burgener sagt: «Als Bürgerin dieses Landes stört es mich sehr, wenn dieser Konflikt, der nichts mit der Schweiz zu tun hat, gewaltsam auf unserem Boden ausgetragen wird.»
Zusammenarbeit, um Krawalle zu verhindern
Wenn es nicht gelinge, Ausschreitungen zu verhindern, müssten die Rädelsführer zur Rechenschaft gezogen werden. Zudem habe das SEM in Bezug auf die Vorfälle in Opfikon begonnen, die Verantwortlichen zu überprüfen. «Bund, Kantone und Gemeinden müssten demnach eng zusammenarbeiten, um solche Krawalle zu verhindern», sagt sie.
Die SEM-Chefin spricht damit die sogenannten Kulturfestivals an. Dahinter stehen oft regimenahe Organisationen, die Propaganda verbreiten und zudem Geld für das diktatorische Regime eintreiben. Im Glattpark eskalierte es wohl, weil Regimetreue und Regimekritiker aus Eritrea aufeinander losgingen. Mehrere Menschen wurden verletzt.