Neue Prognosen Corona-Schulden: Weniger Ausgaben als bislang befürchtet

Das Bundesdefizit infolge der Corona-Krise könnte weniger stark ausfallen als bislang angenommen. Aktuelle Prognosen gehen nur noch von 20 statt der befürchteten 31 Milliarden Franken Sonderausgaben aus.

Was kostet die Corona-Krise den Schweizer Staat? Wahrscheinlich nicht so viel, wie bislang befürchtet. Ging man bislang von 31 Milliarden Franken Bundesdefizit durch Sonderausgaben aus, sehen aktuelle Prognosen davon mehr als 10 Milliarden als unnötig an. Wie die NZZ berichtet, könnte sich dadurch auch die Bundesrats-Debatte um den Schuldenabbau entspannen.

Der grösste Teil der bislang beschlossenen Ausgaben entfällt demnach auf die Zusatzfinanzierung für die Kurzarbeitsentschädigung der Arbeitslosenversicherung (ALV). Von den dafür beschlossenen rund 20 Milliarden Franken Finanzhilfen könnten der neuesten Prognose zufolge circa 5 bis 6 Milliarden Franken nicht gebraucht werden.

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Auch die zusätzlichen Ausgaben für Selbständige hinsichtlich der Erwerbsersatzzahlungen würden laut NZZ kaum benötigt. Demnach bliebe sogar der grösste Teil der dafür insgesamt bewilligten 5,3 Milliarden Franken unangerührt. Ein Grund dafür sieht der Bund in den angegebenen AHV-pflichtigen Einkommen, die viel tiefer lagen als angenommen.

Geringer als erwartet gestaltet sich auch der dritte der grossen Corona-Posten: Die anvisierten 2,5 Milliarden Franken Sonderausgaben für die Armeeapotheke werden wohl ebenfalls nur zu einem geringen Teil verwendet. 

Schuldendiskussion könnte entschärft werden

Das heisst im Klartext: Die Corona-Krise könnte den Bund laut aktuellem Stand viel weniger kosten als angenommen – die neuesten Zahlen legen Sonderausgaben in Höhe von 20 Milliarden Franken nahe. Das würde die kontrovers geführte Diskussion über die Schulden entschärfen – denn diese könnten der NZZ zufolge so innerhalb von 10 bis 15 Jahren abgebaut werden.

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Eine knappe Mehrheit könnte es in der Regierung für die Variante geben, bei der die Ausschüttungen der Nationalbank (SNB) für den Corona-Schuldenabbau verwendet werden könnten. Bei einer prognostizierten SNB-Ausschüttung von bis zu 1,3 Milliarden Franken jährlich könnten die Schulden so mitsamt der nicht verwendeten Kreditmittel der Bundesverwaltung laut NZZ innerhalb von zehn Jahren getilgt werden. 

Doch auch die derzeit vorhergesagte Zahl von 20 Milliarden Franken Corona-Schulden könnte sich schnell wieder ändern. Sei es durch eine zweite Corona-Welle, aufgrund verlängerter Hilfspakete oder einer schwachen Konjunkturlage.