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Verteidigungsministerin Viola Amherd fordert eine Aufklärung nach den EFK-Berichten zur Betrugsaffäre bei der Ruag.
Keystone
Im Zuge der Betrugsaffäre beim Rüstungskonzern Ruag steht auch Verteidigungsministerin Viola Amherd in der Kritik. Nun hat sie sich zu den Vorfällen geäussert.
Verteidigungsministerin Viola Amherd hat eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse beim bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag MRO verlangt. Sie begrüsse es sehr, dass ein Strafverfahren eingeleitet worden sei und so die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden.
Die Berichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) seien auf ihre Bitte sowie im Auftrag der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) erstellt worden, heisst es in der Stellungnahme von Amherd, die Keystone-SDA am Dienstag vorlag. Diese zeigten, «dass es richtig war, sofort nach Bekanntwerden der Unregelmässigkeiten betreffend Leo 1 Panzer Untersuchungen einzuleiten».
Auch der Zwischenbericht der von Ruag beauftragten Kanzlei NKF weise auf kriminelle Handlungen hin. «Nach unserem heutigen Wissensstand gehen diese bis ins Jahr 2015 zurück», so Amherd.
Der anonyme Brief aus dem Jahr 2019 betreffend Unregelmässigkeiten bei Ruag war an den damaligen Präsidenten der Ruag Holding, Remo Lütolf, adressiert, wie es weiter hiess. «Unmittelbar nach Kenntnisnahme dieses anonymen Schreibens verlangte die im GS zuständige Stelle bei Ruag eine Stellungnahme ein.» GS bedeutet Generalsekretariat.
Die Ruag habe schriftlich mitgeteilt, dass sie dem Vorwurf nachgegangen sei und dass sich dieser als nicht zutreffend erwiesen habe. «Im Rückblick und aufgrund der vom Departement, der FinDel und Ruag MRO eingeleiteten Untersuchungen zeigt sich, dass dies falsch war», so Amherd in der Stellungnahme weiter.
Straftaten mit hoher krimineller Energie könnten wohl nie zu 100 Prozent ausgeschlossen werden. Kontrollmechanismen könnten jedoch verstärkt werden, hiess es. Die Ruag werde die Empfehlungen der EFK umsetzen und der Bund als Eigner die Einführung der entsprechenden Massnahmen einfordern.
Ebenso habe der Bundesrat bereits letztes Jahr auf Antrag des Verteidigungsdepartements (VBS) beschlossen, die Rechtsform der Ruag zu überprüfen. Bis Ende Jahr werde das VBS dem Bundesrat eine Vernehmlassungsvorlage dazu unterbreiten.
25.02.2025, 09:53
25.02.2025, 11:26
