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Olympia 2026 Bundesrat will keine nationale Abstimmung zu Olympischen Spielen
Der Bundesrat lehnt eine eidgenössische Abstimmung über die Durchführung Olympischer Winterspiele in der Schweiz ab. Aus seiner Sicht fehlt die Zeit für einen Volksentscheid zu "Sion 2026". Das Parlament könnte einen solchen dennoch verlangen.
61 Nationalrätinnen und Nationalräte haben eine Motion von SP-Nationalrätin Silva Semadeni (GR) für eine Volksabstimmung unterzeichnet. Unter ihnen finden sich Vertreterinnen und Vertreter der SP, Grünen und SVP, aber auch der FDP und der CVP.
Semadeni will den Bundesrat beauftragen, dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesgrundlage vorzulegen, wenn er an einer Unterstützung von bis zu einer Milliarde Franken für Olympische Winterspiele festhält.
Zeitplan zu eng
Der Bundesrat beantragt dem Parlament, den Vorstoss abzulehnen. Verpflichtungskredite würden dem Parlament in der Form eines einfachen Bundesbeschlusses vorgelegt, und diese unterstünden nicht dem Referendum, schreibt er in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort.
Der Bundesrat argumentiert aber auch mit dem Zeitplan. Bis zur Eingabe der Kandidatur im Januar 2019 müssten die Entscheide zur Finanzierung der Spiele vorliegen, gibt er zu bedenken. Die Beratungen im Parlament seien für das laufende Jahr vorgesehen. Mit einer referendumspflichtigen Vorlage könnte der Zeitplan bis zur Eingabe einer Schweizer Kandidatur nicht eingehalten werden.
Volksabstimmung im Wallis
Wichtig ist für den Bundesrat die Haltung der Bevölkerung in den betroffenen Gemeinden und Kantonen. Bei der parlamentarischen Beratung auf Bundesebene würden einzelne Parlaments- oder Volksentscheide aus den betroffenen Kantonen uns Austragungsorten vorliegen, hält er fest. Zwingend sei die Unterstützung der Walliser Bevölkerung. Ohne diese werde das Projekt nicht weiterverfolgt. Die kantonale Volksabstimmung ist für den 10. Juni geplant.
Semadeni argumentiert, ein solcher Grossanlass müsse von der Bevölkerung getragen werden. Sie weist auch auf Studien hin, wonach das ursprüngliche Budget der Olympischen Spiele zwischen 1960 und 2016 im Schnitt um über 150 Prozent überschritten wurde. Viele Städte und Länder hätten hohe Defizite übernehmen müssen. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) schütze sich vor Risiken und trage keine Defizite.
Gegen Rechtsgutachten zur Haftung
Die Frage der Haftung im Falle eines Defizits möchte SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (BL) durch ein unabhängiges Rechtsgutachten klären lassen. Der Bundesrat hält das nicht für nötig. Er beantragt den Räten, ihr Postulat abzulehnen.
Die allenfalls für den Bund bestehenden Risiken für ein ungedecktes Defizit seien politischer Natur, schreibt er. Eine Zahlungsverpflichtung des Bundes könnte sich aus Kreditbeschlüssen des Parlaments ergeben, nicht aber aus einer Staatshaftung. Denn der Bund würde bei einer Vergabe der Winterspiele 2026 an die Schweiz nicht Mitglied der Trägerorganisation "Sion 2026".
Bis zu eine Milliarde
Der Bundesrat hatte im vergangenen Herbst entschieden, dass er bis zu einer Milliarde Franken ausgeben will, falls die Schweiz den Zuschlag für die Winterspiele 2026 erhält. Im Dezember legte er die Vernehmlassungsvorlage vor.
Für die Durchführung der Spiele sind Ausgaben von rund 1,98 Milliarden Franken und Einnahmen von 1,15 Milliarden budgetiert. Der Bund soll sich mit maximal 994 Millionen Franken beteiligen, im Sinne einer Defizitgarantie. Verbleibende ungedeckte Kosten sollen die Durchführungsorganisation oder die Durchführungskantone tragen.
Mehrere Kantone eingebunden
Eingebunden ins Olympia-Projekt Sion 2026 sind neben dem Wallis die Kantone Freiburg, Bern und Waadt sowie der Kanton Graubünden mit der Bobanlage in St. Moritz. Bei einem negativen Entscheid in einem Kanton könnten alternative Austragungsorte geprüft geprüft werden.
Gemäss einer kürzlich veröffentlichten Tamedia-Umfrage hat die Olympiakandidatur in der Bevölkerung wenig Rückhalt. 59 Prozent sprachen sich dagegen aus, 36 Prozent dafür.
Im Alpenraum fanden zuletzt 2006 Olympische Winterspiele statt, nachdem sich Turin sieben Jahre vorher gegen Sion hatte durchsetzen können. Beim letzten Anlauf ist eine Schweizer Kandidatur 2013 am Veto des Bündner Stimmvolks gescheitert. Es ging um die Winterspiele 2022.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
SDA
