Beschaffungspläne Amherd will sechs Milliarden für Kampfjets ausgeben

Der Bundesrat ändert das Vorgehen bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Flugabwehrraketen: Das Volk soll sich nun nur zu den Kampfjets äussern können. Diese sollen höchsten sechs Milliarden kosten.

Er hat das Verteidigungsdepartement (VBS) von Viola Amherd beauftragt, spätestens Anfang September einen entsprechenden Planungsbeschluss vorzulegen. Dieser Grundsatzentscheid würde dem fakultativen Referendum unterstehen. Parallel dazu sollen im ordentlichen Verfahren ein neues Luftverteidigungssystem gekauft werden, wie Amherd am Donnerstag vor den Bundeshausmedien erklärte.

Damit vollzieht der Bundesrat eine Kehrtwende. Unter dem früheren Verteidigungsminister Guy Parmelin hatte er einen Planungsbeschluss in die Vernehmlassung geschickt, der neben den Kampfflugzeugen auch die Beschaffung neuer Boden-Luft-Raketen umfasste. Die Kosten beider Waffensysteme sollten insgesamt nicht mehr als acht Milliarden Franken betragen.

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Diese Kampfjets testet die Schweiz

Eine der zwei Maschinen vom Typ Lockheed Martin F-35 «Lightning II» am 25. April 2018 auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA in Berlin. (Archiv)

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Ein F-35-Kampfjet von Lockheed Martin bei der Evaluation in Payerne.

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F-35A im Flug: Lockheed Martin begleitete die Evaluation in der Schweiz mit einer Werbeoffensive auf Twitter. (Archivbild)

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Bei den Kandidatentests der möglichen zukünfitgen Schweizer Kampfjets in Payerne VD hob er als erster ab: Der Eurofighter Typhoon – hier ein Exemplar der deutschen Luftwaffe beim Testflug auf dem Flugplatz Emmen LU. (Archivbild)

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Auch der Kampfjet des Typs F/A-18 Super Hornet ist in der Auswahl für das neue Schweizer Kampfflugzeug. (Archivbild)

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Ein Rafale-Kampfjet bei einer Flugschau im September 2017 in Sitten. (Archivbild)

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Schweden nimmt den Gripen E mit der Entscheidung, nicht an den Tests teilzunehmen, aus dem Rennen. Jetzt sind es nur noch vier Modelle, die evaluiert werden. (Archiv)

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Unnötiger Ballast

In der Vernehmlassung waren diese Pläne nicht gut angekommen. CVP und FDP lehnten die Verknüpfung ab, so dass die Pläne des Bundesrats schon im Parlament gefährdet schienen. Ein von Amherd bestellter Zusatzbericht stützte die Kritiker.

Der ehemalige Astronaut und Militärpilot Claude Nicollier empfahl eine Abstimmung einzig über die Kampfjets: Es sei nicht sinnvoll, die politische Auseinandersetzung mit einem weiteren Waffensystem zu belasten, argumentierte Nicollier.

Dieser Haltung hat sich der Bundesrat nun angeschlossen. Die öffentliche Erwartung, über die Beschaffung in einer Volksabstimmung zu entscheiden, bestehe nur für die Kampfflugzeuge, schreibt er. Die Boden-Luft-Raketen sind politisch weniger umstritten und sollen auf dem üblichen Weg über das Rüstungsprogramm beschafft werden. Dieses untersteht nicht dem Referendum.

Der grosse VergleichWelcher neue Kampfjet ist die beste Wahl für die Schweiz?

Höchstens sechs Milliarden

Neu ist auch, dass sich der Bundesrat zum Preis äussert. Bisher hatte er offengelassen, welcher Teil des Kostendachs von acht Milliarden Franken für die Kampfjets ausgegeben werden soll. Da im Planungsbeschluss das maximale Finanzvolumen angegeben wird, muss sich der Bundesrat nun festlegen. Er setzt die Preisobergrenze für den Kauf neuer Kampfjets bei sechs Milliarden Franken.

Ein kleineres Volumen würde die minimal nötige Flottengrösse gefährden, schreibt er. Ein grösseres Volumen liesse zu wenig finanziellen Raum für das System der bodengestützten Luftverteidigung. Laut Amherd bedeutet das Kostendach keinen Vorentscheid für einen Flugzeugtyp. Damit werde keiner der Bewerber ausgeschlossen, sagte sie.

Die fünf Kandidaten werden derzeit in der Schweiz erprobt. Wie teuer die einzelnen Flugzeuge die Schweizer Armee zu stehen kommen, ist erst nach der zweiten Offertrunde Mitte 2020 klar. «Wir sind überzeugt, dass wir mit sechs Milliarden die nötigen Flugzeuge beschaffen können, um die Sicherheit zu gewährleisten», sagte Amherd. Vielleicht seien es weniger als 40. Diese Flottengrösse hatten sowohl Nicollier als auch der Expertenbericht für die Erfüllung der vom Bundesrat definierten Anforderungen empfohlen.

Welchen Kampfjet braucht die Schweiz?

16.04.2019

Keine vollständige Kompensation

Nicht nur beim Planungsbeschluss, sondern auch bei den Offsetgeschäften ist der Bundesrat von seinem früheren Entscheid abgewichen. Bisher plante er, das gesamte Beschaffungsvolumen durch Gegengeschäfte in der Schweiz zu kompensieren. Im Auftrag von Amherd hatte Kurt Grüter, der ehemalige Chef der Eidgenössischen Finanzkontrolle, diese Pläne unter die Lupe genommen.

Offsetgeschäfte verteuern eine Beschaffung nachweislich. Zudem besteht das Risiko der Korruption. Grüter sprach auch von «Industriesubventionen mit der Giesskanne». Er empfahl daher, die Offsets auf Aufträge im direkten Zusammenhang mit den Kampfjets und auf indirekte Kompensationsgeschäfte im Bereich Rüstung und Sicherheit zu beschränken. Den möglichen Umfang bezifferte er auf 60 Prozent.

Der Bundesrat folgt auch dieser Empfehlung. Er führt einerseits die Mehrkosten ins Feld. Andererseits stärke der Bundesrat damit die Branche im sicherheitsrelevanten Bereich, sagte Amherd. Darüber hinausgehende Offsetgeschäfte wären Industriepolitik auf Kosten der Steuerzahler.

Der Bundesrat folgt auch dieser Empfehlung. Er führt einerseits die Mehrkosten ins Feld. Andererseits gibt er zu bedenken, dass das grosse Vertragsvolumen die vollständige Kompensation erschwert. Seiner Meinung nach fehlt auch eine sicherheitspolitische Begründung für jene 40 Prozent, die weder mit dem Kampfjets noch in der gleichen Branche kompensiert werden können.

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Am Set von «The Big Bang Theory»

Ein Bild, das es im Verlauf der Jahre oft gegeben hat: Die Nerds und ein Whiteboard mit Gekritzel.

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Kevin Smith («Jay und Silent Bob», links), Joe Manganiello («Magic Mike»), Wil Wheaton («Star Trek») und Altmeister William Shatner («Star Trek») haben Gastauftritte in der letzten Staffel.

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Auch Basketball-Legende Kareem Abdul-Jabbar wurde für ein paar Szenen engagiert.

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Sind auch im echten Leben Freunde geworden: Kunal Nayyar (Raj) und Jim Parsons (Sheldon).

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Von Sheldons Erzfeind zu seinem guten Freund: Wil Wheaton (links) spielt sich selbst.

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Für Sheldon als «Star Trek»-Fan ein Highlight und bestimmt auch für Jim Parsons als Schauspieler: Der Besuch von William Shatner.

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Das bekannte Wohnzimmer am Set in Burbank wird nun wohl verstauben.

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Die letzten Szenen sind schon längst im Kasten. Am 16. Mai geht «The Big Bang Theory» in den USA zu Ende.

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Hoffentlich Freunde fürs Leben: Kunal Nayyar, Johnny Galecki und Simon Helberg (rechts).

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Die Beziehung von Leonard (Galecki) und Penny (Cuoco) hatte ihre Höhen und Tiefen.

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Die Schauspieler brauchen nicht mehr als ein oder zwei Takes für die Szenen – nach zwölf Jahren läuft es wie geschmiert.

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Johnny Galecki und Kaley Cuoco bedanken sich nach der Aufzeichnung beim Publikum.

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