Schweiz – Iran Cassis trifft Ruhani und Zarif

Zum Abschluss seiner Iran-Reise hat Aussenminister Ignazio Cassis in Teheran Präsident Hassan Ruhani und Amtskollege Mohammed Javad Zarif getroffen. Besprochen wurden dabei die Schutzmachtmandate, die Krisen in der Region, aber auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Durch die Reduktion von bürokratischen Hürden hätten sie die Schweizer Firmen stärken können, die trotz Covid-19 und trotz der US-Sanktionen im Iran tätig seien, sagte Aussenminister Ignazio am Montag gegenüber dem Schweizer Fernsehen SRF.

Auch die regionale Stabilität sei für die Schweiz sehr wichtig, teilte das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) später in einem Communiqué mit. Sie setze sich deshalb für einen konstruktiven Dialog zwischen den Staaten der Region ein. Der Iran seinerseits habe sich bei der Schweiz für ihre Arbeit im Rahmen ihrer Schutzmachtmandate – unter anderem für die USA – bedankt.

Menschenrechte angesprochen

Cassis habe den Iran auch aufgefordert, das Nuklearabkommen einzuhalten. Ausserdem habe er das Thema Menschenrechte «ganz klar» thematisiert und dem Iran eine Liste von Menschenrechtsverletzungen mitgegeben, sagte Cassis im Fernsehen weiter.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte Cassis im Vorfeld der Reise aufgefordert, die schwere Repressionswelle im Iran nicht zu verdrängen. Er müsse Stellung beziehen zu den «erschütternden Menschenrechtsverletzungen» an friedlichen Protestierenden und zur «systematischen Folter» an Regierungskritikern und -kritikerinnen im letzten Jahr.

Amnesty zufolge wurden bei den Protesten zwischen dem 15. und 18. November 2019 innerhalb von vier Tagen über 300 Menschen durch Sicherheitskräfte getötet und Tausende verletzt. Die Proteste waren durch eine drastische Erhöhung der Benzinpreise ausgelöst worden.

Treffen mit Zarif

Gemäss einem Communiqué des iranischen Aussenministerium sollen sich die beiden Aussenminister auch über die Situation in Syrien und im Jemen unterhalten haben, über das internationale Atomabkommen und die «feindliche US-Politik» gegenüber Iran. Das berichtete die Nachrichtenagentur afp.

Zarif sprach demnach auf dem Kurznachrichtendienst Twitter von «exzellenten Diskussionen» mit seinem Amtskollegen, Cassis lobte auf dem gleichen Kanal die «ertragreichen Diskussionen» über Frieden, wirtschaftliche Entwicklung und Menschenrechte. Er sei glücklich, dass die Schweiz das «Swiss Humantarian Trade Arragement» eingeführt habe, das die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten nach Iran erlaube.

Iran in der Rezession

Zarif würdigte «die Bemühungen der Schweiz, die Sabotage der USA einzudämmen». Doch für den Iran sollte die Rückkehr zu einem normalen Handel «Priorität» haben.

Seit dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und der Wiedereinführung der Sanktionen im Jahr 2018 befindet sich der Iran in eine schlimmen Rezession, aus der das Land nur schwer wieder herauskommt. Unter anderem sind die Ölexporte der Islamischen Republik praktisch versiegt.

Cassis' Besuch stand im Zeichen der Feierlichkeiten zu 100 Jahren diplomatischer Präsenz der Schweiz im Iran. Dazu traf der Schweizer Aussenminister während der vergangenen drei Tage in Isfahan den dortigen Gouverneur und verschiedene Wissenschaftler, danach liess er sich von Schweizer Vertretern die Situation für Unternehmen im Iran erläutern und später eröffnete er eine Ausstellung zur Geschichte der bilateralen Beziehungen in der Hauptstadt Teheran.