Verbotene Neonazi-Gruppe ist auch in der Schweiz aktiv

dor

24.1.2020 - 06:43

Polizisten führen am 23. Januar 2020 in einem Wohnhaus in Erfurt im Bundesland Thüringen eine Razzia gegen die in Deutschland verbotene rechtsextreme Gruppe «Combat 18» durch.
Bild: Keystone/DPA/Jens-Ulrich Koch

Deutschland hat die Neonazi-Gruppe «Combat 18» am Donnerstag verboten. Sie versteht sich als «Kampfgruppe Adolf Hitler». Die Vereinigung hat auch in der Schweiz Mitglieder – und diese sind eng mit ihren Kollegen in Deutschland vernetzt.

Die in Deutschland seit Donnerstag verbotene rechtsextreme Gruppe «Combat 18» ist in mehreren europäischen Ländern aktiv – auch in der Schweiz. Die deutschen Sicherheitsbehörden schätzen dem «Tages-Anzeiger» zufolge, dass die Vereinigung in der Schweiz etwa 20 Mitglieder zählt.

Das wohl bekannteste Mitglied von «Combat 18» in der Schweiz ist laut dem am Freitag veröffentlichten Bericht der Sänger der Neonazi-Band Amok, Kevin G. aus dem Zürcher Oberland. Er sei vergangenes Jahr wegen eines Angriffs auf einen orthodoxen Juden in Zürich zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten verurteilt worden.



Als «wichtige Stützen des Schweizer Combat-18-Ablegers» würden zudem auch ­Erika B. und André S. gelten, beide angeblich im Kanton Zürich wohnhaft, heisst es weiter. Alle drei hätten gute Kontakte in die deutsche Neonazi-Musikszene. Gerade in der Musikszene seien die Verbindungen der Schweizer Neonazis und Combat-18-Mitglieder nach Deutschland besonders eng. So habe beim jüngsten Album der Zürcher Band Amok auch der deutsche Hooligan und Neonazi Hannes Ostendorf ein Lied zusammen mit Kevin G. aufgenommen.

Deutschland ging am Donnerstag gegen «Combat 18 Deutschland» vor. Hunderte Polizisten durchsuchten in sechs Bundesländern Wohnungen und beschlagnahmten Unterlagen. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer teilte zudem am Donnerstag mit, dass die Gruppe ab sofort verboten sei. Laut der Verbotsverfügung richtet sich die Vereinigung gegen Deutschlands verfassungsmässige Ordnung und ist mit dem Nationalsozialismus wesensverwandt. Nach der Ermordung des Kasseler CDU-Politikers Walter Lübcke im Juni 2019 drängen mehrere Politiker darauf, «Combat 18» zu zerschlagen.

Schweiz: Anders als in Deutschland kaum Verbote

«Combat 18» ist eine militante, 1992 in Grossbritannien gegründete Neonazi-Gruppierung. Die Zahl 18 steht laut dem «Spiegel» für den ersten und achten Buchstaben im Alphabet – A und H – und damit als Chiffre für den Namen Adolf Hitler. «Combat 18 propagiert Gewalt als legitimes Mittel im politischen Kampf, um ihr Ziel, einen nationalsozialistisch geprägten Staat, zu verwirklichen», zitiert der «Tages-Anzeiger aus einem Bericht des deutschen Verfassungsschutzes aus dem Jahr 2017 zu den Anfängen der Vereinigung. «Combat 18» gelte als bewaffneter Arm des internationalen Neonazi-Netzwerks «Blood & Honour» (Blut und Ehre).

Obwohl mehrere gewaltbereite Neonazi-Gruppen in der Schweiz aktiv sind, kommt es in der Schweiz laut «Tages-Anzeiger» fast nie vor, dass eine gewaltextremistische Gruppe verboten wird. Immerhin: Die Szene werde wegen ihrer «Gewaltneigung» vom Schweizer Nachrichtendienst beobachtet. Ein Verbot müsste vom Bundesrat ausgesprochen werden. Ein solches Verbot müsse sich zudem auf einen entsprechenden Beschluss der Vereinten Nationen oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stützen.

Nach Schätzungen des Nachrichtendiensts des Bundes gibt es in der Schweiz insgesamt 300 bis 400 gewaltbereite Rechtsextremisten, von denen ungefähr jeder vierte tatsächlich gewalttätig ist, heisst es in dem Bericht weiter. Als besonders gewaltbereit würden die vor allem in der Deutschschweiz auffallenden Gruppen «Blood & Honour», «Combat 18» und «Kameradschaft Heimattreu» gelten. Letztere habe sich inzwischen aufgelöst und «Blood & Honour» angeschlossen.

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