Jetzt mal ehrlich Das denken deutsche Politiker über die Schweiz

Von Michael Angele, Berlin

5.9.2021

Die deutsch-schweizerische Parlamentariergruppe will die Beziehungen zwischen den Ländern pflegen. Doch wie gut kennen die deutschen Abgeordneten die Schweiz überhaupt? Unser Autor hat nachgefragt.

Von Michael Angele, Berlin

5.9.2021

Über Annalena Baerbock wissen die Deutschen neuerdings so einiges. Aber nur Spezialisten ist bekannt, dass Baerbock stellvertretende Vorsitzende im Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipei ist. Anders als mit ihrem Master in Law gibt die Kanzlerkandidatin der Grünen im Wahlkampf damit nicht an.

Das heisst aber nicht, dass diese Parlamentariergruppen nur existieren, um einmal im Jahr eine angenehme Reise in sein Lieblingsland machen zu können («Delegationsreise»), was in der Pandemie sowieso nicht mehr geht. Nehmen wir die deutsch-schweizerische Parlamentariergruppe. 2019 wurde Felix Schreiner (CDU) ihr Vorsitzender.

Man traf sich noch einmal mit der Schweizer Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag (DEL-D), dann kam Corona. Und Schreiner verfasste gemeinsam mit der DEL-D-Präsidentin, der Nationalrätin Céline Widmer (SP), eine Erklärung, die nicht nur wolkig blieb. Es wurde eine «zeitnahe Lockerung der Grenzkontrollen und eine Aufhebung der Einreisebeschränkungen» gefordert. Das ergibt Sinn. Denn der Zweck dieser Parlamentariergruppen besteht im Abbau von Hürden im Verkehr zwischen den Ländern.

Das geschieht natürlich umso engagierter, wenn man das andere Land liebt und kennt. Wie gut die deutsch-schweizerische Parlamentariergruppe die Schweiz kennt, haben wir in einem Fragebogen getestet. Der Vorsitzende Felix Schreiner und drei seiner Stellvertreter*innen haben ihn ausgefüllt. Die kompletten Antworten findest du im Text unten, ein «Best of» haben wir in unserer Bildergalerie zusammengestellt.

Über den Autor

Der Berner Michael Angele liefert regelmässig eine Aussenansicht aus Berlin – Schweizerisches und Deutsches betreffend. Angele schreibt für die Wochenzeitung «Der Freitag». Er ist im Seeland aufgewachsen und lebt seit vielen Jahren in Deutschlands Hauptstadt. Berndeutsch kann er aber immer noch perfekt. Als Buchautor erschienen von ihm zuletzt «Der letzte Zeitungsleser» und «Schirrmacher. Ein Porträt».

Was gefällt Ihnen am besten an der Schweiz?

Felix Schreiner (CDU): Das Landschaftsbild, der Käse und die Nachbarschaft zu Deutschland.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Die Internationalität, die direkte Demokratie und Zürich. Die sechs Jahre, die ich an der Limmat verbringen durfte, habe ich das Wasser in der Stadt, die Berge nebenan und das vielfältige Kulturleben sehr geschätzt.

Sabine Leidig (Die Linke): Die Alpen, die Öffis und die gemütliche Sprache.

Thomas Seitz (AfD): Die direkte Demokratie, die atemberaubende Natur, Schokolade.

Fünfzig Jahre Frauenstimmrecht in der Schweiz: Kam es zu spät oder gerade noch rechtzeitig?

Felix Schreiner (CDU): Das Frauenstimmrecht in der Schweiz wurde 53 Jahre nach Deutschland, 52 Jahre nach Österreich, 27 Jahre nach Frankreich und 26 Jahre nach Italien eingeführt. Es ist gut, dass sich der Druck der Schweizer Frauenverbände letztendlich ausgezahlt und die Mehrheit der Bevölkerung und der Stände doch überzeugt werden konnte, Frauen ein gleichberechtigtes Stimmrecht zu geben.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Leider viel zu spät. Ich bedauere das, weil es die Schwächen von Volksentscheiden aufzeigt, es ist schwierig, wenn eine Gruppe über die Rechte einer anderen abstimmt. Da braucht es bessere Regeln.

Sabine Leidig (Die Linke): Im Unterschied zu den Schweizer Bahnen kam das viel zu spät.

Thomas Seitz (AfD): Die Schweiz war zwar Schlusslicht in Europa, ist aber meines Wissens nach der einzige Staat weltweit, in dem die Gleichberechtigung durch eine ausschliesslich unter Männern durchgeführte Volksabstimmung eingeführt wurde. Das ist für mich bemerkenswerter als der Zeitpunkt.

Welches ist Ihr Lieblingskanton?

Felix Schreiner (CDU): Schaffhausen und der Aargau sind da bei mir gleich auf: Beide sind unsere direkten Nachbarn und in beiden Kantonen leben viele Freunde von mir.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Neben Zürich das Tessin, wo ich viele schöne Sonnenuntergänge am Lago Maggiore erlebt habe und die Mentalität schon etwas italienischer ist.

Sabine Leidig (Die Linke): Tessin.

Thomas Seitz (AfD): Das Waadtland. Ich erinnere mich gern an meine Studienzeit in Lausanne.

Murat Yakin ist neuer Nati-Trainer: Eine gute Wahl?

Felix Schreiner (CDU): Die Entscheidung, Murat Yakin zum schweizerischen Nationaltrainer zu machen, war sicherlich gut durchdacht. Herr Yakin bringt selbst Erfahrung als Spieler der schweizerischen Nationalmannschaft mit und sagt selbst, dass die «Nati» ihm bereits als Spieler eine Herzensangelegenheit war. Er wird sicherlich neue Akzente setzen und sich mit Herzblut für die Mannschaft einbringen. Die gesammelten Erfahrungen in der deutschen Bundesliga helfen ihm bei seiner neuen Aufgabe sicherlich auch.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Aber klar, er war schliesslich sowohl bei GC Zürich als auch beim VfB Stuttgart, auch wenn die meisten ihn wahrscheinlich eher als Basler kennen.

Sabine Leidig (Die Linke):

Thomas Seitz (AfD): Als Spieler habe ich Murat Yakin in Erinnerung, seine Trainerkarriere habe ich nicht verfolgt. Ich halte es mit einem grossen Fussballer: «Schau’n mer mal!»

Fondue oder Raclette?

Felix Schreiner (CDU): Raclette mit Käse aus dem Wallis.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Beides.

Sabine Leidig (Die Linke): Klar Raclette – das kann viel bunter sein.

Thomas Seitz (AfD): Fondue.

Welcher Käse gehört definitiv in ein Fondue?

Felix Schreiner (CDU): Gruyère, Schweizer Emmentaler, Vacherin und Sbrinz.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Emmentaler und Gruyère, so kenne ich es schon von zu Hause. Die niedersächsische Eigenart ist der Gurkensalat dazu, den ich aber sehr empfehlen kann.

Sabine Leidig (Die Linke): Schweizer Käse ;)

Thomas Seitz (AfD): Da bin ich nicht dogmatisch. Hauptsache das Kirschwasser fehlt nicht.

Alpensüdseite oder Alpennordseite?

Felix Schreiner (CDU): Alpensüdseite.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Alpensüdseite.

Sabine Leidig (Die Linke): Süden lockt mehr.

Thomas Seitz (AfD): Bei gutem Wetter vom Feldberg aus ein atemberaubender Anblick: die Alpennordseite.

Sagt Ihnen die «Lex Koller» etwas?

Felix Schreiner (CDU): Nein, das war mir zunächst nicht präsent.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Sehr allgemein kenne ich die Debatte, wer in der Schweiz Häuser kaufen darf. Die Zürcher Goldküste ist ein gutes Anschauungsobjekt, warum es diese in der Schweiz gibt.

Sabine Leidig (Die Linke): Das schränkt den Ausverkauf von Immobilien an ausländische Investoren ein.

Thomas Seitz (AfD): Bis zu Ihrer Anfrage nicht.

Sagt Ihnen der Ausdruck «Dichtestress» etwas?

Felix Schreiner (CDU): Der Begriff «Dichtestress» drückt verschiedene Dinge aus, beispielsweise wenn bestimmte Orte, wie beliebte Ferienziele, gut besucht und hochfrequentiert sind und die Personenanzahl dabei zum Störfaktor wird. Gerade mit Blick auf die Tourismusregion Hochschwarzwald, die zu meinem Wahlkreis gehört, kenne ich das Phänomen des Besucherdrucks sehr gut.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Aber klar, ein Fall von zu grossem Erfolg zum Beispiel des öffentlichen Verkehrs. Er ist in der Schweiz so gut, dass ihn so viele nutzen wollen, dass es schon wieder zu voll wird.

Sabine Leidig (Die Linke): Zu eng in vielen Städten – vor allem für die Ärmeren. Es gibt ein cooles Spiel dazu, um etwas über Städtebau zu lernen.

Thomas Seitz (AfD): Definitiv ja. Und ein Dank der SVP für die Masseneinwanderungs-Initiative.

Verstehen Sie, warum Moutier vom Kanton Bern zum Kanton Jura wechseln will?

Felix Schreiner (CDU): Der Streit um die Stadt Moutier geht weit zurück. Es ist davon auszugehen, dass die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger, den Kanton zu wechseln, geschichtliche Wurzeln hat. Es könnte zudem sein, dass der Gedanke vorherrscht, dass Moutier als eine der grösseren Städte im Kanton Jura besser gestellt sei als im Kanton Bern, wo sie eine von vielen kleinen Kommunen ist.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Das möchte ich ungern von aussen bewerten, aber grundsätzlich ist es gut, wenn eine Gemeinde darüber entscheiden kann. Das sind ja die einzigen Volksentscheide, die auch in Deutschland im Grundgesetz erwähnt sind.

Sabine Leidig (Die Linke): Es ist ein schwelender Konflikt um den Zuschnitt der Kantone und offenbar sind Sprache und Geschichte ein Kitt, der lange hält.

Thomas Seitz (AfD): Als Aussenstehender natürlich nicht. Aber wenn das Wahlvolk entschieden hat, muss die Politik die Entscheidung respektieren und umsetzen.

Alpen oder Jura?

Felix Schreiner (CDU): Alpen.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Alpen.

Sabine Leidig (Die Linke): Alpen.

Thomas Seitz (AfD): Jura.

Das schönste Skigebiet der Schweiz?

Felix Schreiner (CDU): Ich bin gern im Skigebiet Elm im Kanton Glarus unterwegs. Für mich ist das ein absoluter Geheimtipp.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Das Matterhorn ist schon sehr einmalig.

Sabine Leidig (Die Linke): Mein Liebster liebt das ruhige Vals – ich bin Nicht-Skifahrerin.

Thomas Seitz (AfD): Meine Liaison mit dem Skisport war nur eine kurze Episode. Knochen und Gelenke sind mir dankbar. Andere Skifahrer vermutlich auch ...

Hat das Bankengeheimnis der Schweiz eher genützt oder eher geschadet?

Felix Schreiner (CDU): Der Wegfall des steuerlichen Bankgeheimnisses brachte die Schweiz damals um einen wichtigen Wettbewerbsvorteil im internationalen Bankengeschäft. Ohne das Bankengeheimnis müssen sich Schweizer Banken stärker um Auslandskunden bemühen – und zeigen, dass sie auch ohne eine steuerliche Sonderregelung Potenziale für gerade diese Kunden bieten können.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Für andere Staaten ist es jedenfalls nicht einfach, wenn sie auf Whistleblower angewiesen sind, um Steuerhinterziehung aufzudecken.

Sabine Leidig (Die Linke): Die Volkswirtschaft profitiert – auf Kosten anderer.

Thomas Seitz (AfD): Ich denke, dass der ausgeprägte Schutz der Bankkunden trotz aller Fehlentwicklungen der sachlich richtige Ansatz war. Unterm Strich waren damit aber wohl mehr Nachteile als Vorteile verbunden. Schlechte Geschäftsmodelle verhindern, dass sich gute Geschäftsmodelle etablieren können.

Könnte man an der Schweizer Bahn, der SBB, noch irgendetwas verbessern?

Felix Schreiner (CDU): Die SBB macht sehr gute Arbeit und wird von uns auf deutscher Seite sehr geschätzt. Wir können noch viel von der SBB lernen. Etwas, das jedoch vonseiten der SBB noch etwas verbessert werden könnte, ist das umständliche Onlinebuchungssystem für Reisen ins Ausland. Hierzu sollte auch die App genutzt werden können. Die Deutsche Bahn und die SBB sollten eng kooperieren, damit Deutschland an die Schweiz bzw. die Schweiz an Deutschland gut angebunden ist und damit das europäische Schienennetz gestärkt wird.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Da sind wir wohl eher auf deutscher Seite am Zug, dass unsere verspäteten ICEs nicht zu Durcheinander auf der Schweizer Seite führen. Unsere Investitionen pro Kilometer Bahnschiene sollten sich endlich dem Schweizer Niveau angleichen.

Sabine Leidig (Die Linke): Mehr Offensiven in Richtung Deutsche Bahn, damit hier endlich davon gelernt wird!

Thomas Seitz (AfD): Wie wäre es mit einer Expansion in den «Grossen Kanton»? Oder besser gleich eine vollständige Übernahme der Deutschen Bahn.

Sollten Deutsche, die langfristig in der Schweiz arbeiten und leben wollen, Schweizerdeutsch lernen?

Felix Schreiner (CDU): Ja, denn Sprache ist Teil von Integration und gehört zur Identität einer Gesellschaft. Dialekte sind aber nicht für jeden Menschen einfach zu lernen – da sollte man also tolerant sein.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Als gebürtige Niedersächsin war das bei mir hoffnungslos, ebenso wie beim Schwäbisch in meinem jetzigen Wahlkreis Stuttgart. Aber immerhin Velo statt Fahrrad und Raclette statt Raclette habe ich mir trotzdem schnell angewöhnt.

Sabine Leidig (Die Linke): Nett, aber nicht nötig.

Thomas Seitz (AfD): Nein, da ich dieses Unterfangen für aussichtslos halte und das Ergebnis bei vielen eher peinlich ausfällt. Dankbarkeit und Respekt gegenüber dem Gastland kann man auch anders ausdrücken.

Sind Sie ein Fan der Konkordanzdemokratie?

Felix Schreiner (CDU): Die Konkordanzdemokratie hat viele Vorteile und gibt Stabilität. Entscheidungsprozesse sind aufgrund der ausgeprägten Machtteilung lang und inklusiv, und sie führen zu moderaten, breit abgestützten und austarierten Entscheidungen, die im Idealfall von einer breiten Akzeptanz getragen sind.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Der Kompromiss ist hohes Gut der Demokratie und die Schweiz zeigt, wie man ihn in einem politischen System umsetzt.

Sabine Leidig (Die Linke): Ja sehr – auch wenn die wirtschaftlichen Machtverhältnisse trotzdem wirken.

Thomas Seitz (AfD): Das Schweizer Demokratiemodell ist faszinierend. Auch wenn der Fokus meiner Partei natürlich auf den Elementen der direkten Demokratie liegt, beobachten wir auch die Funktionsweise der Parlaments- und Regierungsarbeit sehr interessiert. Die sicherlich auch vorhandenen Defizite und Fehlentwicklungen im Konkordanzmodell nimmt man von aussen weitaus schwerer wahr.

Wilhelm Tell war ein ...

Felix Schreiner (CDU): ... legendärer Schweizer Freiheitskämpfer im 14. Jahrhundert.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): ... ziemlich guter Armbrustschütze.

Sabine Leidig (Die Linke): ... Einzelgänger, der zum Freiheitskämpfer für Selbstbestimmung und gegen Tyrannei wurde.

Thomas Seitz (AfD): ... Freiheitskämpfer. Die heutigen deutschen Zeitungen würden wohl eher von einem Rechtsextremen, Reichsbürger oder Querdenker sprechen.

Heidi war eine ...

Felix Schreiner (CDU): ... international bekannte literarische Figur, deren Heimat in der Schweiz ist. Sie ist heute noch vielen Kindern bekannt.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): ... schöne Kinderserie, die auch ich gern geschaut habe.

Sabine Leidig (Die Linke): ... Kindergeschichte mit Alpenkraft.

Thomas Seitz (AfD): ... kleine schweizerische Patriotin.

Loredana ist eine ...

Felix Schreiner (CDU): ... schweizerische Musikerin, die wir auch als «Enne vom Rhy» kennen.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Da müsste ich jetzt googeln.

Sabine Leidig (Die Linke): ... mir unbekannte Rapperin.

Thomas Seitz (AfD): ... mir komplett unbekannte Person. Vermutlich ist das auch gut so.

Und zum Schluss: Kennen Sie einen Schweizer oder eine Schweizerin, der oder die Ihnen etwas zu schnell ist?

Felix Schreiner (CDU): Schnelligkeit ist immer eine Frage der Definition. Auch wenn ich in Waldshut geboren wurde, muss ich manchmal schon ganz genau hinhören, wenn sich meine schweizerischen Freunde «untereinander» auf Schwyzerdütsch unterhalten.

Anna Christmann (Bündnis90/Die Grünen): Hazel Brugger ist jedenfalls ziemlich schnell im Kopf.

Sabine Leidig (Die Linke): Bisher nicht.

Thomas Seitz (AfD): Auf deutschen Autobahnen sehr viele! Aus meiner früheren Tätigkeit als Staatsanwalt weiss ich aber auch, dass bei sehr vielen Autobahn-Rasern, die mit Schweizer Kennzeichen unterwegs sind, auf dem Pass kein eidgenössisches Kreuz, sondern ein bundesdeutscher Adler prangt.