Nach Ukraine-Veto des BundesratsDeutschland will weniger Schweizer Waffen kaufen
toko
4.9.2024
Weil Deutschland Waffen aus Schweizer Produktion nicht an die Ukraine weitergeben darf, will es künftig weniger davon bei der hiesigen Rüstungsindustrie kaufen. Schweizer Politiker zeigen sich verärgert.
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04.09.2024, 22:08
04.09.2024, 22:09
Oliver Kohlmaier
Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen
Deutschland will künftig weniger Waffen in der Schweiz kaufen, wie aus einem Schreiben an das Bundesamt für Rüstung hervorgeht.
Hintergrund ist das Veto des Bundesrates gegen die Ausfuhr deutscher Waffen aus Schweizer Produktion an die Ukraine.
In einem Schreiben an das Bundesamt für Rüstung (armasuisse) hat die deutsche Bundesregierung mitgeteilt, Schweizer Rüstungsunternehmen künftig von bestimmten Militäreinkäufen auszuschliessen. Dies berichtet «Le Temps».
Demnach wird der Schritt damit begründet, dass der Bundesrat gegen die Weitergabe von Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine einlegte. Die Schweiz sei durch diese Blockade für die deutsche Verteidigungsindustrie somit nicht mehr zuverlässig.
Dem Bericht zufolge reagierten Schweizer Politiker mit Kritik auf den Schritt. Die schweizerische Neutralität und die demokratischen Entscheidungsprozesse seien zu respektieren, hiess es. Isabelle Chappuis von der Sicherheitskommission habe jedoch gewarnt, den Ausschluss auch als Warnsignal zu verstehen.