Ignazio Cassis «Die Bedrohung durch Atomwaffen ist eine Realität»

Bundespräsident Ignazio Cassis zieht Bilanz über seinen Besuch an der Uno-Konferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen in New York. Die militärische Invasion in der Ukraine zeige, dass die Bedrohung durch Nuklearwaffen wieder eine Realität sei.

Für Bundespräsident Ignazio Cassis ist die Bedrohung durch Nuklearwaffen ganz real. Dies zeige der Krieg Russlands gegen die Ukraine. 

Dies sagte er am Rande der Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungspakts (NPT) in New York gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Die alle fünf Jahre stattfindende Konferenz sei eine wichtige Gelegenheit, an diese Bedrohung zu erinnern, sagte der Bundespräsident weiter.

Die Konferenz behandle neben Fragen der Abrüstung und der Nichtverbreitung nuklearer Waffen auch den Schutz ziviler nuklearer Einrichtungen. «Angesichts der Bilder aus der Ukraine sehen wir, dass die Gefährdung ziviler nuklearer Infrastruktur ebenfalls eine Realität ist. Deshalb wollte ich mich persönlich engagieren, damit das Resultat der Konferenz so konkret wie möglich wird.» Die Schweiz unterstütze den 7-Säulen-Plan der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA.

Abrüstung hat für die Schweiz Priorität

Die nukleare Abrüstung werde auch eine Priorität der Schweiz als Mitglied des Sicherheitsrates sein. Mit der Schweizer Botschafterin an der UNO-Mission in New York, Pascale Baeriswyl, konnte Cassis die Detailplanung des Eintrittes der Schweiz ins mächtigste Uno-Gremium anschauen. Ab 1. Oktober beginne nun eine dreimonatige Einführungsphase, in der die Schweiz noch ohne Stimmrecht an den Sitzungen des 15-köpfigen Rates teilnehmen könne. «Ab 1. Januar kann die Schweiz dann auch ihre Stimme abgeben», so Cassis weiter.

Er habe zudem die Gelegenheit gehabt, sich in einem bilateralen Gespräch mit Uno-Generalsekretär Antonio Guterres dazu auszutauschen.

Angespannte Situation

Die Situation im Rat sei wegen der Spannungen zwischen dem Westen und Russland sowie China angespannt. Mit Russland als Mitglied der fünf ständigen Ratsmitglieder mit Vetorecht sei es natürlich enorm schwierig, zu Entscheidungen zu kommen. «Das ist eine Tatsache, und damit müssen wir uns auseinandersetzen.»

Er glaube aber auch, dass dies die Arbeit für die Schweiz, die versuche Brücken zu bauen, zu einer Herausforderung mache, «der wir uns stellen wollen und wo wir einen Beitrag leisten können.»

Cassis wird in der dritten Septemberwoche voraussichtlich an der UNO-Generalversammlung in New York teilnehmen und die Ziele der Schweiz im Sicherheitsrat nochmals genau unter die Lupe nehmen. «Wir sind bereit für diese wichtige zweijährige Periode, und es liegt mir am Herzen, dass die Schweiz diese Arbeit gut leistet», sagte Cassis weiter.

sda