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Walliser Ständerat Die CVP ohne C? «Das wäre der Ruin für die Partei»

SDA

8.6.2020 - 05:38

Der Walliser CVP-Ständerat Beat Rieder sieht die Existenz seiner Partei in Gefahr, falls das C aus dem Parteinamen verschwindet. (Archivbild)
Source: Keystone/Alessandro della Valle

Der CVP-Politiker Beat Rieder lehnt die Namensänderung seiner Partei ab. Ein Namenswechsel sei für eine Partei die letzte aller möglichen Massnahmen. Der Walliser Ständerat schlägt stattdessen einen Doppelnamen vor.

Der CVP-Ständerat Beat Rieder (VS) hat sich gegen die Namensänderung seiner Partei ausgesprochen. «Den Namen zu wechseln, ist für eine Partei die letzte aller möglichen Massnahmen», sagte der Politiker den Zeitungen des Medienunternehmens CH Media vom Montag.

«Wenn eine Partei derart starke Selbstzweifel hat, dass sie sogar den Namen wechseln will, dann ist diese Partei nicht mehr stabil», erklärte er. Die Alternative sei eine Verwässerung des Wesens der CVP, hiess es weiter. «Der Ruin der Partei», betonte Rieder. Die CVP habe nur eine Zukunft mit dem C, warnte der Politiker.

Das C stehe für christlich und nicht für katholisch, erklärte Rieder zudem. Der Ursprung der Partei liege in der christlichen Soziallehre; sie habe die Werte der Partei geprägt. «Das C bedeutet für mich: Freiheit, Demokratie, Subsidiarität und Solidarität», hiess es weiter. Das Individuum müsse zuerst selbst einen Weg finden. «Schafft es das nicht, greift die Solidarität», sagte er.

Auch bezüglich des Parteislogans «Wir halten die Schweiz zusammen» zeigte sich Rieder skeptisch. «Der Slogan ist völlig falsch. Die CVP kann die Schweiz nicht mehr zusammenhalten», betonte er. Wann immer eine Partei versuche, die Schweiz zusammenzuhalten, vernachlässige sie anderes. Die CVP habe für diese Herkulesaufgabe einen hohen Preis bezahlt und ihr Profil verloren, sagte der Ständerat.

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Von Kompromiss zu Kompromiss

Rieder empfiehlt daher, eine klare Linie zu verfolgen und zu sagen, wo die Partei bei wichtigen Themen stehe. «Und dann auch dabei bleiben.» Die CVP versuche aber «hektisch und betriebsam, nach einem Erfolg schon den nächsten Kompromiss zu zimmern», erklärte er. In Kantonen, in denen die CVP verlor, sei sie oft Allianzen mit der Linken eingegangen, erklärte Rieder diesbezüglich weiter.

Einer allfälligen Fusion von CVP mit der BDP steht der Walliser Ständerat dagegen offen gegenüber. «Ich habe überhaupt kein Problem mit der BDP, kann gut mit ihr zusammenarbeiten», sagte Rieder. «Nur darf die CVP dafür ihr Selbstverständnis nicht aufgeben», warnte er gegenüber «CH-Media». Ihm schwebt dabei etwa ein Doppelname für die Partei wie CVP-BDP vor. Hauptsache das C bleibe, sagte er.

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