Russland im Verdacht Drohnen nahe Militärflugplatz Meiringen – Armee kann nichts machen

Immer wieder kreisen verdächtige Drohnen nahe Einrichtungen der Schweizer Armee. Doch die kann kaum etwas dagegen tun. Die Politik ist alarmiert – und will nun handeln.

toko

22.06.2025, 16:34

22.06.2025, 16:49

Oliver Kohlmaier

Wenn alles nach Plan läuft, sollen vom Militärflugplatz Meiringen in einigen Jahren brandneue Kampfjets des Typs F-35 starten und landen. Genau dort jedoch beobachteten Armeeangehörige erst kürzlich wieder verdächtige Drohnen – bei weitem kein Einzelfall.

Die Armee warnt jetzt eindringlich vor ausländischen Spionagedrohnen über ihren Einrichtungen, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. «Es muss davon ausgegangen werden, dass ausländische Nachrichtendienste auch gegen die Schweizer Armee Spionageaktivitäten durchführen», schreibt Armee-Sprecher Stefan Hofer auf Anfrage der Zeitung.

Dabei gehe es vor allem um die Aufklärung von «hochtechnologischen Rüstungsgütern» wie dem F-35-Kampfjet. Die grösste Bedrohung gehe laut Hofer von der Spionage durch russische Nachrichtendienste aus. Auch die Bedrohung durch chinesische Nachrichtendienste stufte er als hoch ein. Die Entwicklung von Minidrohnen verschärfe die Spionagegefahr zusätzlich, hiess es weiter.

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Grösste Bedrohung durch Russland

Zum konkreten Fall in Meiringen heisst es: «Aufgrund der festgestellten Flugmuster können Aufklärungsaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste zumindest nicht ausgeschlossen werden».

Der Armee jedoch fehlten die rechtlichen und technischen Mittel, um die Aufklärung durch Drohnen wirksam zu unterbinden. So dürfen etwa Militärpolizisten keine Drohnenpiloten anhalten und kontrollieren, obwohl diese sich zwar in der Nähe einer Militäreinrichtung befinden, aber deren Perimeter nicht verletzten. Zudem gelten für Flugplätze wie in Meiringen zwar Drohnen-Sperrzonen, allerdings nur für solche mit einem Gewicht von mehr als 250 Gramm.

«In diesem Sinne müssen nicht nur laufend die Fähigkeiten der Armee weiterentwickelt, sondern bei Bedarf dem Gesetzgeber auch die Anpassung der entsprechenden Rechtsgrundlagen vorschlagen werden», heisst es in einer Stellungnahme der Armee.

Für Reto Nause, Mitte-Nationalrat und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, ist die Sache in Meiringen klar: «Alle Indizien deuten in diesem Fall auf illegale Spionage», sagte er dem «Tages-Anzeiger». Er und seine Kollegen wollen nun rasch Massnahmen beschliessen. Man müsse «alles unternehmen, um das zu unterbinden». 

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