«Wir sind Verkehr»Freitags-Velodemo in Zürich findet ohne Bewilligung statt
paja, sda
28.7.2023 - 06:04
Einmal im Monat fordern Velofahrende städtische Strassen ein. Bei der Critical Mass fahren am letzten Freitag im Monat Hunderte Velos nebeneinander durch die Strassen. Zürich fordert nun eine Bewilligung.
28.07.2023, 06:04
28.07.2023, 06:21
SDA
Die Velofahrten der Critical Mass am letzten Freitag im Monat sollen ausdrücklich keine Demonstration sein, sondern ein «spontanes Verkehrsaufkommen». Behinderungen des motorisierten Verkehrs erfolgen bei vielen Teilnehmern zwangsläufig. In Zürich sorgt das nun für Ärger.
1992 trafen sich die ersten Velofahrerinnen und Velofahrer in San Francisco zur Critical Mass. Mittlerweile finden die gemeinsamen Fahrten in Hunderten Städten weltweit statt. Die bisher grösste Critical Mass wurde 2008 in Budapest registriert. Rund 80'000 waren damals dabei.
In der Schweiz treffen sich die Velobegeisterten unter anderem in Bern, Basel, Luzern oder St. Gallen. Der Fokus liegt aber klar auf Zürich, nicht nur wegen der hohen Teilnehmerzahl. Denn dort hat der Statthalter kürzlich entschieden, dass die Critical Mass eine Demonstration und entsprechend bewilligungspflichtig sei.
Eine Bewilligung hat für diesen Freitag niemand beantragt. Offiziell gibt es bei der Critical Mass keine Organisatoren. Die Website, die über den Anlass berichtet, nennt sich «Fanpage». «Wir sind Verkehr», ist das Motto der Critical Mass.
Seit 2019 in Zürich unterwegs
Ziel soll es sein, dem motorisierten Verkehr auf Augenhöhe zu begegnen. In Zürich fahren teilweise mehrere tausend Personen mit. Auch Wagen mit mobilen Soundanlagen sind jeweils dabei. Wo die Masse durchfährt, steht der Verkehr still.
2019 ging es in Zürich mit den Fahrten los, damals mit wenigen Hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Polizei sah damals keine grösseren Behinderungen und liess die Critical Mass gewähren. Seit der Anlass grösser geworden ist, warnt die Stadtpolizei jeweils auf Twitter vor Einschränkungen in der Innenstadt und ist vor Ort präsent.
Bussen in Genf
Vereinzelt kam es seither zu Konflikten zwischen Polizei und Teilnehmern. So wurden etwa Wagen mit Soundanlagen beschlagnahmt. Schon im Juli 2019 appellierte die Polizei an die Velofahrer, keine Blockaden auszulösen. Dass nun Verzeigungen gegen Teilnehmende drohen, ist aber neu.
In Genf hatte die Polizei 2020 vier Teilnehmende der Critical Mass gebüsst. Allerdings nicht wegen Teilnahme an einer Demonstration, sondern wegen Verkehrsdelikten und Nichtbefolgung einer Anordnung. Das Bundesgericht hat diese Bussen im Mai 2023 bestätigt. Die Richter hielten fest, dass Behörden gegenüber friedlichen Versammlungen eine gewisse Toleranz zeigen müssten – auch wenn diese nicht bewilligt seien