Eric Nussbaumer ist neu Präsident der Neuen Europäischen Bewegung (Nebs). Der Baselbieter SP-Nationalrat wurde an der Jahresversammlung der überparteilichen Organisation am Samstag in Bern zum Nachfolger von Martin Naef und François Cherix gewählt.
Das Vizepräsidium wird mit je einem Vertreter der GLP, der CVP und der bisherigen Vertreterin der Grünen breiter aufgestellt.
Der Vorstand der Nebs, deren Ziel die EU-Mitgliedschaft der Schweiz ist, setzt sich nun aus Nationalrätin Sibel Arslan (Grüne/BS), Nationalrat Roland Fischer (GLP/Luzern), Nationalrat Vincent Maitre (CVP/GE), dem früheren Neuenburger FDP-Staatsrat Claude Nicati, Chantal Tauxe (VD) und Sebastian Graffenried (BE) zusammen, wie es einer Mitteilung der Nebs vom Samstag heisst.
Die Generalversammlung habe ihren Aufruf an den Bundesrat wiederholt, sich für mehr europäische Integration einzusetzen. Jede Untätigkeit würde zur Marginalisierung der Schweiz führen, mit gefährlichen Folgen.
Nussbaumer bekräftigte das Ziel, die europäische Integration der Schweiz unverzüglich wieder in Gang zu bringen. «Wir sind in der Schweiz die Europäische Bewegung. Wir stehen für ein föderales Europa in Vielfalt ein und wir kämpfen für die vollen Mitentscheidungsmöglichkeiten in den Europäischen Institutionen für unser Land», wird Nussbaumer zitiert.
Und weiter: «Wir sind aber auch pragmatisch. Wir arbeiten an jedem Integrationsschritt mit, welcher das kooperierende Europa formt. Und wir bekämpfen jeden Schritt, der das desintegrierte, das gespaltene Europa befeuert.»
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit
Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.
02.05.2024
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