Verhärtete Beziehungen Parlamentarier zeigen sich nach Brüssel-Besuch ernüchtert

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU waren schon einmal besser – das ist der Befund einer Schweizer Delegation von Parlamentariern nach einem Besuch in Brüssel. 

Keystone-SDA, SDA/uri

10.11.2021, 13:01

10.11.2021, 13:49

SDA/uri

Die Ausgangslage in der Beziehung Schweiz-EU hat sich verhärtet. Zu diesem Schluss kommt am Mittwoch Tiana Angelina Moser (GLP/ZH), Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission (APK-N), nach einem dreitägigen Brüssel-Besuch mit einer Parlamentarierdelegation.

Bei allen Gesprächen sei deutlich zum Ausdruck gekommen, dass sowohl der eigentliche Entscheid zum Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen wie auch die Art und Weise bei der Europäischen Union eine merkliche Verstimmung zurückgelassen habe, sagte Moser vor Schweizer Journalisten in Brüssel. «Das hat Spuren hinterlassen.»

Cassis zur Europa-Politik«Entscheidend ist, dass die Schweiz weiss, was sie will»

Es sei nun klar festzustellen, «dass vonseiten der EU die Fragen des Marktzugangs mit den weiteren Kooperationsfragen zusammen gedacht werden». Konkret bedeute das etwa, dass wenn die Schweiz eine Vollassoziierung am EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» anstrebe, man dann auch in den institutionellen Fragen weiter kommen müsse. Auch mit einem Abbruch der Verhandlungen blieben die Fragen, die gelöst werden müssten, die gleichen, machte Moser deutlich.

Eine neunköpfige Delegation der Aussenpolitische Kommission des Nationalrates war von Montag bis Mittwoch in Brüssel, um sich vor Ort über die Situation Schweiz-EU zu informieren.

Dabei trafen sie unter anderem Mitglieder des Kabinetts von Maros Sefcovic, Vizepräsidenten der EU-Kommission, EU-Parlamentarier wie beispielsweise David McAllister, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Lukas Mandl, der einen Schweiz-Bericht verfasst oder Andreas Schwab, Vorsitzender der Delegation des EU-Parlaments für die Schweiz.

Auch der Austausch mit Fachleute von Think-Tanks und anderen Institutionen stand auf der Agenda der Parlamentarierinnen und Parlamentariern.