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Staatsrechnung Fehlerhafte Buchungen in der Staatsrechnung
In der Staatsrechnung 2017 ist es zu fehlerhaften Buchungen gekommen. Laut dem Finanzdepartement ist dem Bund dadurch aber kein finanzieller Schaden entstanden. Die verantwortlichen Verwaltungseinheiten würden die Fehler korrigieren.
Zu fehlerhaften Buchungen ist es in drei Verwaltungseinheiten gekommen, wie das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Freitag zu einem Bericht der Tageszeitung «Blick» bestätigte. Einzelheiten dazu wurden nicht bekannt gegeben.
Gemäss dem Zeitungsbericht wurden beispielsweise ein Autobahnabschnitt und Immobilien zu hoch bewertet und Verrechnungssteuern im falschen Jahr verbucht.
Interveniert hatte offenbar die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK). Sie wollte auf Anfrage die Angaben im Zeitungsbericht jedoch weder bestätigen noch dementieren.
Überschuss könnte auf 2,6 Milliarden sinken
Das Finanzdepartement wies auf Anfrage darauf hin, dass nur in einem der drei Fälle die Finanzierungsrechnung als Basis für die Schuldenbremse betroffen sei. Der Überschuss wäre um rund 180 Millionen Franken tiefer ausgefallen als veröffentlicht.
Finanzminister Ueli Maurer hatte bei der Vorstellung der Staatsrechnung einen Überschuss von 2,8 Milliarden Franken präsentiert. Der Überschuss würde nach der Korrektur der Fehlbuchungen demnach noch 2,6 Milliarden Franken betragen.
Laut dem Finanzdepartement ist dem Bund kein finanzieller Schaden entstanden. Es handle sich um eine reine Buchungsangelegenheit. Die verantwortlichen Verwaltungseinheiten würden die Fehler korrigieren. Die Finanzkommission des Nationalrats will sich an einer Sitzung in zwei Wochen mit der Angelegenheit befassen.
EFK mit EFD bereits im Clinch
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) und das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) sind bereits in einer anderen Angelegenheit aneinandergeraten. Die EFK bezweifelte, dass die Rückstellungen von zwei Milliarden Franken in der Staatsrechnung 2017 legal waren. Finanzminister Maurer hatte mit den Rückstellungen den Überschuss um diesen Betrag reduziert.
Das Bundesgesetz über den eidgenössischen Finanzhaushalt sehe vor, dass die Finanzrechnung keine Rückstellungen berücksichtigen dürfe, bemängelte die EFK damals. Das EFD stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass die vorgenommene Praxisänderung konform sei mit dem Finanzhaushaltsgesetz, das einen gewissen Handlungsspielraum zulasse.
Diese Meinungsverschiedenheit zwischen EFK und EFD soll nun im Rahmen der Umsetzung der Motion des Zuger CVP-Ständerats Peter Hegglin bereinigt werden. Er verlangte eine Rechnungslegung, welche der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage entspricht. Das EFD will nun zu dieser Motion voraussichtlich bis Ende 2018 einen Bericht erstellen.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
