Fixpreis-Versprechen beim F-35 zerbröselt – VBS löschte kritische Klarstellungen

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• Das Verteidigungsdepartement VBS unter Viola Amherd hatte jahrelang Kritiken, die vor Mehrkosten bei der Beschaffung der F-35-Jets warnten, als «falsch» zurückgewiesen.
• Nun bestätigt sich: Die Schweiz kann die versprochenen Fixpreise nicht durchsetzen.
• Die meisten der «Richtigstellungen» auf der Webseite des VBS wurden mittlerweile gelöscht - der Fixpreis steht aber noch dort.

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Unter der Führung von Viola Amherd wies das Verteidigungsdepartement (VBS) wiederholt Berichte und Aussagen über drohende Mehrkosten beim F-35-Kampfjet als «falsch» zurück. In sogenannten «Richtigstellungen» verteidigte das Departement die Darstellung, die Schweiz beschaffe den Jet zu Fixpreisen – ein Argument, das nun nicht mehr haltbar ist. Nach gescheiterten Verhandlungen mit den USA muss der Bundesrat Mehrkosten in Kauf nehmen.

Trotzdem finden sich auf der VBS-Website weiterhin Aussagen wie «Schweiz droht kein Preisaufschlag bei F-35», schreibt der «Tagesanzeiger». Brisant: Sämtliche Korrekturen vor 2022, darunter viele aus der entscheidenden Abstimmungszeit über den Jet, wurden inzwischen gelöscht. Ein Sprecher erklärt, ältere Inhalte würden «regelmässig entfernt», da die Website kein Archiv sei.

In einer der letzten noch sichtbaren «Klarstellungen» von 2022 behauptet das VBS, es handle sich um einen Festpreisvertrag inklusive Inflationsschutz. Kritik – etwa von der heutigen SP-Ständerätin Franziska Roth oder Nationalrätin Sarah Wyss – wurde als «falsch» zurückgewiesen. Beide äussern heute Sorge über den Umgang des VBS mit kritischen Stimmen. Roth fordert eine Korrektur der öffentlichen Aussagen: «Es gibt keinen Fixpreis. Das VBS muss seine Richtigstellungen umgehend korrigieren.»

Das VBS zeigt sich jedoch unnachgiebig. Ein Sprecher und Bundesrat Martin Pfister verteidigen weiterhin das ursprüngliche Fixpreis-Narrativ – mit dem Zusatz, dass dieser Preis nun nicht durchgesetzt werden könne. Eine Entschuldigung oder Richtigstellung plant das VBS nicht.

Dieser Beitrag wurde mit Hilfe von KI erstellt